Bernd Ingmar Gutberlet - Irrtümer und Legenden der deutschen Geschichte
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Währenddessen tagte das Politbüro weiter, ohne Kenntnis dessen, was draußen geschah. Wer immer Entscheidungen hätte treffen können, um den Auswirkungen der Pressekonferenz entgegenzutreten, war nicht verfügbar. Als die Sitzung gegen 21.00 Uhr beendet wurde, war es zu spät, um die Lage noch in den Griff zu bekommen. Die Grenztruppen sahen sich allein gelassen - ohne Direktiven von oben, wie sie mit der unerwarteten Situation umgehen sollten. So öffneten sich die ersten Übergänge, und gegen Mitternacht tanzten die ersten Berliner auf der Mauer am Brandenburger Tor.
Deutsche Einheit.
»Ich war der Erste«?
Am 20. September 1991 stürzte der französische Staatspräsident Frangois Mitterrand Bundespräsident Richard von Weizsäcker in einige Verlegenheit. Fast ein Jahr nach der deutschen Wiedervereinigung besuchten die beiden Weimar, und bei dieser Gelegenheit äußerte Mitterrand öffentlich und mit großer Geste: »Ich war der Erste, der die deutsche Einheit unterstützt hat.« Warum musste sich der deutsche Gastgeber gut überlegen, wie er darauf reagieren sollte?
Offizielle diplomatische und politische Losungen haben schon in den wenigen Jahren nach dem so genannten Mauerfall und der deutschen Wiedervereinigung manchmal verklärt, manchmal verdreht, was damals eigentlich geschah und, vor allem, wer dabei welche Rolle spielte. Da die Hauptakteure der bewegten Zeit nach dem 9. November 1989 zum großen Teil von der politischen Bühne abgetreten sind, haben sie mit ihren Lebenserinnerungen an dem Bild, das die Geschichte einst von ihnen zeichnen wird, eifrig mitgemalt. Und natürlich kennt die Eitelkeit der Politiker keine Grenzen. Wer will schon zugeben, eine historische Situation und ihr Potenzial völlig falsch eingeschätzt zu haben? Oder eingestehen, dass persönliche Überzeugungen so stark waren, dass sie es unmöglich machten, auf die rasante Entwicklung der Jahre 1989/90 weitsichtig und ohne Egoismus zu reagieren? So feilen historische Persönlichkeiten in ihren Darstellungen der jüngeren Vergangenheit schon zu Lebzeiten an der eigenen Person - und stricken mitunter auch künftige Legenden.
Eigentlich muss sich im Nachhinein niemand schämen, denn die Veränderungen in Europa vollzogen sich 1989/90 mit einer Geschwindigkeit, die jeden Zeitgenossen schwindeln lassen musste. Eine Wiedervereinigung Deutschlands, die nach Öffnung der Mauer zunächst nur in weiter Ferne möglich schien, rückte nach wenigen Wochen in greifbare Nähe. Die politischen Führer der unmittelbar betroffenen Länder, die Alliierten des Zweiten Weltkrieges und Nachbarländer wie Polen, erkannten unterschiedlich schnell, dass die Dynamik der Ereignisse kaum aufzuhalten war, zumal die deutsche Diplomatie äußerst geschickt damit umzugehen verstand. Schon im Januar 1990 war es so weit, dass auch die Sowjetunion unter Michail Gorbatschow den Deutschen nicht nur zugestand, über die Option einer staatlichen Einheit frei zu entscheiden, sondern auch zu wählen, welchem Bündnis das wiedervereinigte Land angehören sollte.
Margaret Thatcher beschreibt in ihren Memoiren vergleichsweise freimütig ihre Politik zwischen dem 9. November 1989 und dem 3. Oktober 1990. Sie macht keinen Hehl aus ihrem Versuch, die Vereinigung von DDR und BRD zu verhindern - oder wenigstens erheblich zu verzögern. Die frühere Premierministerin Großbritanniens macht dafür strategische Erwägungen geltend und die Gefahr, die ihrer Ansicht nach Gorbatschow und seiner Perestroika drohte, wenn ein wiedervereinigtes Deutschland in das westliche Bündnissystem integriert würde.
Kein Staatschef würde in seinen Memoiren zugeben, dass psychologische Aspekte seine Handlungen beeinflussten. Oder bloße Konkurrenz Ländern den Umgang miteinander schwierig machen. Und schon gar nicht, dass persönliche Sympathien eine maßgebliche Rolle in der Geschichte spielen können. Margaret Thatcher verstand sich aber nun einmal besonders gut mit Gorbatschow, um den sie im Sog der Entwicklungen Angst hatte. Ihr Verhältnis zu Helmut Kohl und George Bush war erheblich kühler.
Margaret Thatcher sah in Frangois Mitterrand einen Partner in ihrem Versuch, nicht einfach zu akzeptieren, was sich in Deutschland abzeichnete. In ihren Memoiren beschreibt die Britin, wie groß die Ängste und Vorbehalte der beiden Regie-rungschefs waren. Mitterrand verärgerte die bundesdeutsche Regierung, weil er als einziges Regierungsoberhaupt an einem geplanten Staatsbesuch in Ostberlin kurz vor Weihnachten 1989 festhielt und so die Existenz eines Staates unterstützte, den es Monate später nicht mehr geben würde. Zuvor hatte er zwar das Selbstbestimmungsrecht der Deutschen anerkannt -aber ausdrücklich in zwei Staaten. Die Einheit stehe im Übrigen keineswegs unmittelbar bevor, ließ er verlauten. Aber er enttäuschte trotzdem die Hoffnungen von Margaret Thatcher, denn seine Politik richtete sich schließlich doch am Unvermeidlichen aus: Die staatliche Einheit Deutschlands war nicht mehr aufzuhalten. Thatcher fand seine Haltung »schizophren«.
In Wahrheit war es wohl so, dass die Regierungschefs, vor allem in London und Paris, den europäischen Status quo so lieb gewonnen hatten, dass es ihnen ungemein schwer fiel, sich eine so grundlegend veränderte Lage in Europa anders als gefährlich vorzustellen. Die Bundesrepublik drohte das sorgfältig austarierte Gleichgewicht in Europa empfindlich zu stören, wenn sie plötzlich um knapp zwanzig Millionen Einwohner anwuchs - ganz zu schweigen vom vergrößerten Territorium. Die Amerikaner sahen die Ereignisse entspannter und mit sehr viel mehr Pragmatismus. Als die Sowjetunion Deutschland die freie Bündniswahl zugestand und die Gefahr eines neutralen Riesen in der Mitte Europas gebannt war, fügten sich Frankreich und Großbritannien. Zudem hatten die Institutionen der EG unmissverständlich klar gemacht, dass sie die Wiedervereinigung vorbehaltlos begrüßten. Die Kohl-Regierung bemühte sich überdies erfolgreich, die Europatreue eines vereinigten Deutschland zu beschwören, was zwar nicht die Europa-Skeptikerin Thatcher, wohl aber Mitterrand beruhigte.
Trotzdem betrieb der französische Präsident Geschichtsklitterung, als er in Weimar kühn behauptete, Pionier zu sein unter den Befürwortern der deutschen Einheit. Dazu wurde er erst, nachdem er eingesehen hatte, dass der 3. Oktober 1990 nicht mehr zu verhindern sein würde.
Und wie reagierte nun Weizsäcker auf die sprachliche Akrobatik des französischen Präsidenten? Er antwortete ausgespro-chen diplomatisch, in dem er das »frühzeitige und zupackende Engagement« des westlichen Nachbarn im Osten Deutschlands würdigte. Damit verwies er auf die französische Wirtschaft, die tatsächlich zu jener Zeit in den neuen Ländern erheblich investierte.
Einigungsvertrag.
»Bauernland bleibt in Bauernhand«?
Mitte der Neunzigerjahre erregten Äußerungen des ehemaligen und letzten sowjetischen Staatschefs Michail Gorbatschow einiges Aufsehen. In Interviews und politischen Erinnerungen an die Zeit zwischen dem Fall der Mauer und der deutschen Wiedervereinigung erklärte sich Gorbatschow noch einmal zur Frage der Enteignungen, die unter sowjetischer Besatzung auf dem Gebiet der DDR vorgenommen wurden. Im Einigungsvertrag der beiden deutschen Teilstaaten wurde festgelegt, dass die zur Zeit der sowjetischen Militärherrschaft vorgenommene Umverteilung rechtskräftig bleiben und nicht rückgängig gemacht werden solle. Ohne diesen Passus hätte Moskau dem Vertrag nicht zugestimmt, ließ die Bundesregierung erklären.
Diese Frage birgt noch immer erhebliche innenpolitische Brisanz und taucht weiter in der Tagespolitik auf, weil sie von vielen - zumal früheren Eigentümern - als ungerecht wahrgenommen wird. Schon während der Verhandlungen war dieses Thema auch im Regierungslager sehr umstritten diskutiert worden. Die Äußerungen Gorbatschows zogen neuerliche Proteste von ehemaligen Besitzern nach sich. Zum zweiten Mal nach 1991 befasste sich das Bundesverfassungsgericht 1996 damit und bestätigte erneut die Rechtskraft der Regelung, dass die Umwandlung in Volkseigentum unumkehrbar ist. DDR und Sowjetunion hätten sie zur Bedingung für die Einheit gemacht.
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