Heinrich Lang - Staatsrecht II

Studienreihe Rechtswissenschaften

herausgegeben von

Professor Dr. Winfried Boecken und Professor Dr. Heinrich Wilms (†)

fortgeführt von

Professor Dr. Winfried Boecken und Professor Dr. Stefan Korioth

Grundrechte

begründet von

Prof. Heinrich Wilms

fortgeführt von

Professor Dr. jur. Heinrich LangDipl. Sozialpäd. Greifswald

2., bearbeitete Auflage

Verlag W. Kohlhammer

2. Auflage 2020

Alle Rechte vorbehalten

© W. Kohlhammer GmbH Stuttgart

Gesamtherstellung: W. Kohlhammer GmbH, Stuttgart

Print:

ISBN 978-3-17- 023343-0

E-Book-Formate:

pdf: ISBN 978-3-17-029921-4

epub: ISBN 978-3-17-029922-1

mobi: ISBN 978-3-17-029923-8

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Der Band stellt die Grundrechte des Grundgesetzes im systematischen Zusammenhang dar. Neben einer Einführung in die Entstehungsgeschichte der Grundrechte werden diese zunächst in einem allgemeinen Teil und anschließend einzeln erläutert. Besonderer Wert wird auf den Fallaufbau der Grundrechtsprüfung im Gefüge von Schutzbereich, Schranken und einfachgesetzlicher Einschränkungsnorm gelegt. Die einzelnen Problemkreise werden, soweit es sich anbietet, mit Fallbeispielen und Problemen des Verfassungsprozessrechts ergänzt. Der Band schließt mit zahlreichen Aufbauschemata, einer Darstellung der wichtigsten Theorien und Definitionen grundrechtlicher Begriffe ab.

Professor Dr. iur. Heinrich Lang, Dipl. Sozialpäd. ist Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Sozial- und Gesundheitsrecht der Universität Greifswald.

Professor Dr. Heinrich Wilms (verst.) war zuletzt Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Rechtsphilosophie und Medienrecht an der privaten Zeppelin Universität Friedrichshafen.

Ziel der Studienreihe Rechtswissenschaften ist eine kompakte Wissensvermittlung der Rechtsgebiete, die Gegenstand der ersten juristischen Prüfung sind. Sie wendet sich in erster Linie an Studenten der Rechtswissenschaften, darüber hinaus aber auch an alle diejenigen, die einen Einstieg in für sie neue Lehrgebiete oder einfach nur einen Überblick über die jeweiligen Fächer erhalten wollen.

Obwohl dieser Band, ebenso wie der erste Teil, Staatsrecht I, nur als Grundriss konzipiert ist, besitzt er ein Druckvolumen von etwa 420 Seiten. Trotz des Umfangs ist es nicht möglich gewesen, wissenschaftliche Fragestellungen vertieft abzuhandeln. Die Darstellung orientiert sich daher vor allem an der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, die allerdings besonders im grundrechtlichen Bereich in den letzten 20 Jahren einen Umfang genommen hat, der ein geringeres Volumen nur mit substantiellen Abstrichen bei wesentlichen Entscheidungen gestattet hätte.

Für die Unterstützung bei der Herstellung des Manuskripts habe ich meinen wissenschaftlichen Mitarbeitern, vor allem Dr. Marianne Wiedemann, Wirtschaftsjuristin Univ. Melanie Figge und Julia Bakeberg B.A. zu danken.

Friedrichshafen, im April 2010

Heinrich Wilms

Neun Jahre sind seit der ersten Auflage vergangen. Dass ein so ungewöhnlich langer Zeitraum zwischen den beiden Auflagen verstrich, beruht in erster Linie darauf, dass der Autor der Erstauflage, mein Freund und Kollege Prof. Dr. Heinrich Wilms im Jahre 2011 und viel zu früh verstorben ist. Gerne habe ich das ehrenvolle Angebot angenommen, das Werk fortzuführen. Der Aufbau und das Konzept des Buches blieben unberührt. Natürlich sind nach so langer Zeit auch Änderungen und Akzentverschiebungen unvermeidlich. Sie sind da, wo sie zu Abweichungen zur Erstauflage führen im Geiste von Heinrich Wilms gehalten, der Wissenschaft stets auch im Sinne der Veränderung und der Neukonzeption verstanden hat.

Für allfällige Fehler oder Ungenauigkeiten übernehme selbstverständlich ich die volle Verantwortung.

Für die Unterstützung bei der Herstellung des Manuskripts habe ich zum einen meinen wissenschaftlichen Mitarbeitern, allen voran Herrn Max Hügel und Herrn Martin Choinowski zu danken. Die Diskussion mit ihnen, ihre kritische Lektüre und die zahlreichen hilfreichen Anmerkungen bereiteten wissenschaftliche Freude und haben zum Gelingen des Werkes beigetragen. Dank schulde ich zum anderen auch den studentischen Mitarbeitern des Lehrstuhls für ihr ganz außergewöhnliches Engagement. Erwähnt seien hier vor allem Frau Ann-Sofie Kusch, Herr Antonio Chaves sowie Frau Charlotte Rieger.

Greifswald, im August 2019

Heinrich Lang

Vorwort

Vorwort zur 2. Auflage

Abkürzungsverzeichnis

Literaturverzeichnis

Teil I: Grundrechte – Allgemeine Lehren

A. Geschichte und Begriff

§ 1 Der Begriff der Grundrechte

§ 2 Geschichte der Grundrechte

I.Ideengeschichtlicher Hintergrund der Grundrechte

II.Magna Charta und frühe Grundrechtsverbürgungen

III.Die Entwicklung in England

IV.Die Entwicklung in Nordamerika

V.Die Entwicklung in Frankreich

VI.Die Entwicklung in Deutschland

§ 3 Die Grundrechte im Grundgesetz

I.Grundrechte, grundrechtsgleiche und grundrechtsähnliche Rechte

II.Grundrechte und ergänzende Regelungen

B. Grundlagen: Allgemeine Grundrechtslehren

§ 4 Einteilung und Funktionen der Grundrechte

I.Funktionen der Grundrechte

1.Grundrechte als Abwehrrechte

2.Grundrechte als Elemente objektiver Wertordnung

3.Ausstrahlungswirkung der Grundrechte auf das einfache Recht

4.Schutzfunktion der Grundrechte

5.Grundrechte und Organisations-/Verfahrensrecht

6.Grundrechte als Leistungs- und Teilhaberechte

II.Grundrechtsarten

1.Freiheitsrechte

2.Gleichheitsrechte

3.Leistungsrechte

4.Prozessuale Grundrechte

5.Staatsbürgerliche Rechte

III.Objektive Grundrechtsfunktionen und subjektive Rechte

§ 5 Die Grundrechtsträger

I.Begriff und Bedeutung der Grundrechtsfähigkeit

II.Natürliche Personen als Grundrechtsträger

1.Jedermann-Grundrechte und Deutschen-Grundrechte

2.Beginn und Ende der Grundrechtsfähigkeit natürlicher Personen

3.Grundrechtsmündigkeit Minderjähriger

a)Das Verhältnis des Minderjährigen zur Staatsgewalt

b)Das Verhältnis des Minderjährigen zu seinen Eltern

c)Prozessfähigkeit des Minderjährigen im Verfassungsbeschwerdeverfahren

III.Juristische Personen als Grundrechtsträger

1.Juristische Personen des Privatrechts

2.Juristische Personen des öffentlichen Rechts

3.Inländische juristische Personen

4.Anwendbarkeit der Grundrechte „dem Wesen nach“

IV.Grundrechtsverwirkung

V.Grundrechte im „besonderen Gewaltverhältnis“

§ 6 Die Grundrechtsadressaten

I.Begriff und Bedeutung