Hans-Georg Dederer - Staatsrecht III

Staatsrecht Völkerrecht Europarecht

von

Dr. jur. Michael SchweitzerProfessor em., Universität Passau

und

Dr. jur. Hans-Georg DedererProfessor, Universität Passau

12., neu bearbeitete Auflage

www.cfmueller.de

Bibliografische Informationen der Deutschen Nationalbibliothek

Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über < http://dnb.d-nb.de> abrufbar.

ISBN 978-3-8114-9281-3

E-Mail: kundenservice@cfmueller.de

Telefon: +49 89 2183 7923

Telefax: +49 89 2183 7620

www.cfmueller.de www.cfmueller-campus.de

© 2020 C.F. Müller GmbH, Waldhofer Straße 100, 69123 Heidelberg

Hinweis des Verlages zum Urheberrecht und Digitalen Rechtemanagement (DRM)Der Verlag räumt Ihnen mit dem Kauf des ebooks das Recht ein, die Inhalte im Rahmen des geltenden Urheberrechts zu nutzen. Dieses Werk, einschließlich aller seiner Teile, ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlages unzulässig und strafbar. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Der Verlag schützt seine ebooks vor Missbrauch des Urheberrechts durch ein digitales Rechtemanagement. Bei Kauf im Webshop des Verlages werden die ebooks mit einem nicht sichtbaren digitalen Wasserzeichen individuell pro Nutzer signiert. Bei Kauf in anderen ebook-Webshops erfolgt die Signatur durch die Shopbetreiber. Angaben zu diesem DRM finden Sie auf den Seiten der jeweiligen Anbieter.

Das Staatsrecht III behandelt die Bezüge des Staatsrechts zum Völkerrecht und Europarecht und rundet das Studium des Staatsrechts ab, das mit dem Staatsrecht I (Organisationsrecht) beginnt und sich mit dem Staatsrecht II (Grundrechte) fortsetzt. Das Anliegen des vorliegenden Bandes ist es, das Staatsrecht III lehrbuchmäßig darzustellen und fallmäßig aufzuarbeiten. Das Buch wendet sich zuallererst an die Studenten der Rechtswissenschaft, soll aber auch Interessenten aus anderen Wissenschaftsgebieten einen Überblick über die komplexen Fragen der Verzahnung des nationalen mit dem internationalen Recht geben.

Mit dem Vertrag von Lissabon, der am 1. Dezember 2009 in Kraft getreten ist, kam es zu einer grundlegenden Reform der ehemaligen Europäischen Gemeinschaften und zur Umwandlung in die Europäische Union. Dies führte zu weiteren, intensiven Diskussionen in der Literatur und zu einer Fülle von grundlegenden Urteilen des BVerfG und des Gerichtshofs der Europäischen Union (EuGH) bis in die jüngste Zeit. Grundlegend neue Akzente hat das BVerfG dabei mit seinen beiden Beschlüssen vom 6. November 2019 zum sog. „Recht auf Vergessen“ gesetzt, die für die vorliegende Neuauflage noch berücksichtigt werden konnten.

Auch auf dem Gebiet des Völkerrechts wurden neuere Entwicklungen vor allem in der Rechtsprechung internationaler Gerichte sowie des BVerfG aufgenommen.

Insgesamt wurde auch für die 12. Auflage dieses Lehrbuches wieder darauf geachtet, den Stoff des Staatsrechts III durch eine Vielzahl von Beispielen aus der Staatenpraxis und der Rechtsprechung anschaulich zu machen. Dem dient der auszugsweise, teils längere Abdruck des deutschen oder englischen Originalwortlauts von Urteilen, Beschlüssen und sonstigen amtlichen Dokumenten.

Für tatkräftige Unterstützung bei der Materialbeschaffung und der Fahnenkorrektur danken wir Frau Nicola Antretter , Herrn Dr. Dr. Markus Beham , Frau Susann Burger , Frau Theresa Hug , Herrn Malte Leithäuser , Herrn Anton Peneff , Frau Marissa Pohlmann und Herrn Daniel Schraffl .

Passau, im Januar 2020

Michael Schweitzer Hans-Georg Dederer

Vorwort Vorwort Das Staatsrecht III behandelt die Bezüge des Staatsrechts zum Völkerrecht und Europarecht und rundet das Studium des Staatsrechts ab, das mit dem Staatsrecht I (Organisationsrecht) beginnt und sich mit dem Staatsrecht II (Grundrechte) fortsetzt. Das Anliegen des vorliegenden Bandes ist es, das Staatsrecht III lehrbuchmäßig darzustellen und fallmäßig aufzuarbeiten. Das Buch wendet sich zuallererst an die Studenten der Rechtswissenschaft, soll aber auch Interessenten aus anderen Wissenschaftsgebieten einen Überblick über die komplexen Fragen der Verzahnung des nationalen mit dem internationalen Recht geben. Mit dem Vertrag von Lissabon, der am 1. Dezember 2009 in Kraft getreten ist, kam es zu einer grundlegenden Reform der ehemaligen Europäischen Gemeinschaften und zur Umwandlung in die Europäische Union. Dies führte zu weiteren, intensiven Diskussionen in der Literatur und zu einer Fülle von grundlegenden Urteilen des BVerfG und des Gerichtshofs der Europäischen Union (EuGH) bis in die jüngste Zeit. Grundlegend neue Akzente hat das BVerfG dabei mit seinen beiden Beschlüssen vom 6. November 2019 zum sog. „Recht auf Vergessen“ gesetzt, die für die vorliegende Neuauflage noch berücksichtigt werden konnten. Auch auf dem Gebiet des Völkerrechts wurden neuere Entwicklungen vor allem in der Rechtsprechung internationaler Gerichte sowie des BVerfG aufgenommen. Insgesamt wurde auch für die 12. Auflage dieses Lehrbuches wieder darauf geachtet, den Stoff des Staatsrechts III durch eine Vielzahl von Beispielen aus der Staatenpraxis und der Rechtsprechung anschaulich zu machen. Dem dient der auszugsweise, teils längere Abdruck des deutschen oder englischen Originalwortlauts von Urteilen, Beschlüssen und sonstigen amtlichen Dokumenten. Für tatkräftige Unterstützung bei der Materialbeschaffung und der Fahnenkorrektur danken wir Frau Nicola Antretter , Herrn Dr. Dr. Markus Beham , Frau Susann Burger , Frau Theresa Hug , Herrn Malte Leithäuser , Herrn Anton Peneff , Frau Marissa Pohlmann und Herrn Daniel Schraffl . Passau, im Januar 2020 Michael Schweitzer Hans-Georg Dederer

Abkürzungsverzeichnis

Verzeichnis der abgekürzt zitierten Literatur

Übereinstimmungstabellen zum EUV, EGV und AEUV Übereinstimmungstabellen zum EUV, EGV und AEUV Legende: linke Zahlen = Fassung nach dem Vertrag von Maastricht (EUV) bzw. nach dem Vertrag von Rom (EWGV, später EGV) mittlere Zahlen = Fassung nach dem Vertrag von Amsterdam rechte Zahlen = Fassung nach dem Vertrag von Lissabon – = Artikel aufgehoben (...) = Artikel im Wesentlichen (auch) ersetzt durch

A. Vertrag über die Europäische Union

B. Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union

Einleitung

§ 1 Begriffsbestimmung

A. Völkerrecht

I. Begriff

II. Der Begriff des Völkerrechts im GG und in den Länderverfassungen

III. Zusammenhängende Begriffe

IV. Literatur

B. Europarecht

I. Begriff

II. Der Begriff des Europarechts im GG und in den Länderverfassungen

III. Literatur

§ 2 Völkerrecht, Europarecht und nationales Recht

A. Völkerrecht und nationales Recht

I. Monismus

1. Monismus mit Völkerrechtsprimat

a) Radikaler Monismus

b) Gemäßigter Monismus

2. Monismus mit Primat des nationalen Rechts

II. Dualismus

1. Radikaler Dualismus

2. Gemäßigter Dualismus

III. Bedeutung des Theorienstreits