Ute Mager - Staatsrecht I

Staatsorganisationsrecht unter Berücksichtigung der europarechtlichen Bezüge

begründet von

Prof. Dr. Dr. h.c. Ingo von Münch

fortgeführt und neu bearbeitet von

Prof. Dr. Ute Mager

9., überarbeitete Auflage

Verlag W. Kohlhammer

Bis zur 8. Auflage erschienen als

von Münch/Mager

Staatsrecht I

9. Auflage 2021

Alle Rechte vorbehalten

© W. Kohlhammer GmbH Stuttgart

Gesamtherstellung: W. Kohlhammer GmbH, Stuttgart

Print:

ISBN 978-3-17-036787-6

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pdf: ISBN 978-3-17-036788-3

epub: ISBN 978-3-17-036789-0

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Gegenstand des nunmehr in 9. Auflage erscheinenden, überarbeiteten und aktualisierten Lehrbuchs ist das deutsche Staatsorganisationsrecht unter Berücksichtigung der europarechtlichen Einflüsse. Es werden die Staatsstrukturprinzipien, die Staatsorgane und die Staatsfunktionen einschließlich der Finanzverfassung erläutert. Vorausgestellt ist ein kurzer verfassungsgeschichtlicher Abriss. Fälle mit klausurmäßig ausformulierten Lösungen ermöglichen die anwendungsbezogene Vertiefung des Stoffes. Nach jedem Abschnitt wird auf Leitentscheidungen und aktuelle Rechtsprechung sowie auf Ausbildungsliteratur hingewiesen.

Prof. Dr. Ute Mager lehrt Öffentliches Recht an der Universität Heidelberg.

Mit der neunten Auflage wird das in der siebten Auflage völlig neu bearbeitete, von Ingo von Münch begründete Lehrbuch zum Staatsrecht erneut aktualisiert. Auch wurden Fehler, die sich leider nie völlig vermeiden lassen, beseitigt. Das bewährte Konzept der Verbindung von systematischer Darstellung und veranschaulichenden Fällen mit Lösungen bleibt erhalten und soll zum selbständigen Arbeiten einladen.

Das Lehrbuch beginnt mit einem verfassungshistorischen Überblick. Die weitere Darstellung des Stoffes folgt im Wesentlichen dem Aufbau des Grundgesetzes. Das Fundament bilden die Staatsstrukturprinzipien. Sie werden zunächst kurz vorgestellt, um sodann – stets mit Rückbezug auf sie – ihre Konkretisierung und Entfaltung in den einzelnen Abschnitten des Grundgesetzes über die Staatsorgane und Staatsgewalten zu erläutern. Eine vertiefte Auseinandersetzung mit den Staatsstrukturprinzipien, die sich wiederum auf die Konkretisierungen zurück beziehen kann, bildet den letzten Teil des Buches. Diese zirkuläre Struktur entspricht dem für das rechtswissenschaftliche Arbeiten typischen Erkenntniszuwachs durch die Wechselbezüglichkeit von Allgemeinem und Besonderem, Abstraktem und Konkretem. Auch wenn es als Studienbuch geeignet und darauf angelegt ist, von vorne nach hinten gelesen zu werden, ist dies nicht die einzige Möglichkeit, es zu nutzen. Die Gliederungsübersicht und das Sachverzeichnis helfen den gerade aktuellen Gegenstand des Interesses zu finden.

Für eine gewinnbringende Lektüre ist es in jedem Fall nötig, das Grundgesetz und ggf. weitere Gesetzestexte zur Hand zu haben und die angesprochenen Vorschriften nachzulesen. Um zu einem vertieften Verständnis des Staatsrechts zu gelangen, ist es außerdem unabdingbar, die wichtigsten Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zu studieren, auf die in den Fußnoten, am Ende einzelner Abschnitte sowie im Verzeichnis wichtiger Rechtsprechung am Ende des Buches hingewiesen wird. Die Literaturangaben beschränken sich in den rechtsdogmatischen Teilen bewusst vor allem auf Ausbildungsliteratur, denn der Zugang zu weitergehender Literatur für Forschungszwecke ist über Datenbanken und Kommentarliteratur ohne weiteres möglich.

Schließlich möchte ich darauf hinweisen, dass in diesem Buch regelmäßig das generische Maskulinum verwendet wird, die männliche Bezeichnung also beide Geschlechter umfasst.

Ich hoffe, dass die Leserinnen und Leser mit diesem Buch einen Zugang zum Staatsrecht sowie Anregungen und Ermunterung finden, nicht mehr aufzuhören, „warum?“ zu fragen und in Ausrichtung an der Idee der Gerechtigkeit und am geltenden Recht nach Antworten zu suchen.

Für Unterstützung bei der Aktualisierung bedanke ich mich herzlich bei meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, namentlich Rabia Atasoy, Felix Bruckert, Eva Degitz, Olivia Herbstritt, Nicolas Lang, Navin Mienert und Annika Siry. Für organisatorische Unterstützung danke ich Frau Gioseppina Klingmann. Nicht zuletzt möchte ich vor allem Frau Ass. jur. Karin Baither und zudem Frau Stefanie Föhl aus dem Lektorat des Kohlhammer-Verlags für die sehr gute und angenehme Zusammenarbeit herzlich danken.

Über Hinweise und Anregungen freue ich mich. Schreiben Sie an ute.mager@jurs.uni-heidelberg.de.

Heidelberg, im April 2021

Ute Mager

Vorwort

Abkürzungsverzeichnis

Literaturhinweise

Einführung

1.Begriff und Aufgaben des Staates

2.Die grundlegenden Rechtsbeziehungen im Staat

3.Stellung des Staatsorganisationsrechts im Rechtssystem (inkl. unionsrechtlicher und völkerrechtlicher Bezüge)

4.Verfassungsauslegung

Erster Teil: Verfassungsgeschichtliche Grundlagen, Entstehungsgeschichte, Entwicklungsgeschichte

1. Kapitel:Verfassungsgeschichtliche Grundlagen

1.1Meilensteine der neuzeitlichen Verfassungsgeschichte

1.2Verfassung der Frankfurter Paulskirche

1.3Die Weimarer Reichsverfassung

2. Kapitel:Entstehungsgeschichte

2.1Kapitulation

2.2Aufbau von unten nach oben (Landesverfassungen)

2.3Vom Herrenchiemseer Verfassungsentwurf über den Parlamentarischen Rat bis zum Inkrafttreten des Grundgesetzes

3. Kapitel:Bedeutende Verfassungsänderungen vor der Wiedervereinigung

3.1Wehrverfassung 1954/56

3.2Notstandsverfassung 1968

3.3Bundesstaatliche Kompetenzverteilung und Finanzreform

4. Kapitel:Wiedervereinigung

4.1Das geteilte Deutschland

4.2Der Weg zur Wiedervereinigung

4.3Die rechtliche Wiedervereinigung

4.3.1Der Einigungsvertrag

4.3.2Der Wahlvertrag

4.3.3Der Zwei-Plus-Vier-Vertrag

5. Kapitel:Bedeutende Verfassungsänderungen infolge und nach der Wiedervereinigung

5.1Die Ergebnisse der Arbeit der Gemeinsamen Verfassungskommission

5.2Europäische Integration

5.3Föderalismusreform I

5.4Verfassungsänderungen nach der Föderalismusreform I, insbesondere Föderalismusreform II und weitere Änderungen

Zweiter Teil: Verfassungsänderung und Verfassungskern

Fall 1: Das Staatsoberhaupt der Republik Fall 1:Das Staatsoberhaupt der Republik 1. Lässt das Grundgesetz die Einführung einer Monarchie a) im Bund zu? b) in einem Bundesland zu? 2. Könnte das Grundgesetz mit verfassungsändernder Mehrheit dahin abgeändert werden, a) dass der Bundespräsident vom Volk gewählt wird? b) dass der Bundespräsident nicht mehr auf fünf Jahre, sondern auf Lebenszeit gewählt wird?

1. Kapitel:Verfassungsänderung

1.1Art. 79 Abs. 1 und 2 GG

1.2Art. 79 Abs. 3 GG: Die „Ewigkeitsgarantie“

2. Kapitel:Überblick über die Staatsstrukturbestimmungen

2.1Republik und Demokratie

2.2Rechtsstaat

2.3Sozialstaat