Max-Emanuel Geis - Examens-Repetitorium Staatsrecht

Staatsorganisationsrecht und Grundrechte

von

Dr. Max-Emanuel Geis

ord. Professor für Staats- und Verwaltungsrecht

an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg

unter Mitarbeit von

Alexandra Lörinczy

Wiss. Mitarbeiterin, Ass. jur. Dipl. jur. univ.

und

Yvonne Baumgärtner

Wiss. Mitarbeiter, Dipl. jur. univ.

4., neu bearbeitete und erweiterte Auflage

www.cfmueller.de

Herausgegeben von Prof. Dr. Mathias Habersack

Max-Emanuel Geis, Jahrgang 1960, Studium der Rechtswissenschaften in Augsburg und Freiburg, Assessorexamen 1988 in Augsburg, Akad. Rat in Regensburg, 1989 Promotion, 2004 Habilitation in Regensburg, 2004 bis 2005 Professur im Öffentlichen Recht an der Universität Augsburg, 1995 bis 2002 Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht an der Universität Konstanz, seit 2002 Lehrstuhl für Öffentliches Recht, 2015 umbenannt in Lehrstuhl für Deutsches und Bayerisches Staats- und Verwaltungsrecht an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg. Seit 2018 Mitglied des Bayerischen Verfassungsgerichtshofes.

Wichtige Veröffentlichungen: § 54 (Parlamentsausschüsse) und § 55 (Untersuchungsausschuss) in Isensee/Kirchhof, Handbuch des Staatsrechts, Bd. III, 3. Aufl. 2005; § 100 (Autonomie der Universitäten) in: Merten/Papier, Handbuch der Grundrechte, Bd. IV, 2008; Universitäten im Wettbewerb, VVDStRL 69 (2008); Art. 7 und 8 GG im Berliner Kommentar zum Grundgesetz (LBl. Stand 2021); §§ 68–73 VwGO im NOMOS-Kommentar zur VwGO (5. Aufl. 2018); §§ 11–19, 40 VwVfG in Schoch/Schneider (Hg.), VwVfG, 2020; Kommentierungen zum Nebentätigkeitsrecht und zum Besoldungsrecht im Gesamtkommentar Öffentliches Dienstrechts (GKÖD), Bd. 1 und 3; Hochschulrecht in Bund und Ländern. Heidelberger Kommentar in 3 Bänden (Stand 2021); Kommunalrecht, 5. Aufl. 2020; Polizei- und Ordnungsrecht, 17. Aufl. 2022 (i.E.); Raumplanungsrecht, 2022; Hochschulrecht im Freistaat Bayern, 2. Aufl. 2017; Beiträge im Handbuch Hochschulrecht in der Praxis (hg. von Hartmer/Detmer), im Handbuch Föderalismus (zus. mit Daniel Krausnick), im Handbuch Rechtsphilosophie (hg. von Hilgendorf/Joerden), im Handbuch des Verwaltungsrechts, Bd. I (2021), § 33; (hg. von Kahl/Ludwigs), im Handbuch Gesetzgebung (hg. von Kluth/Krings), im Handbuch Compliance (hg. von Stober/Orthmann), und im Herder-Staatslexikon (hrsg. von Oberreuter), 8. Aufl. 2019 und im Lexikon für Kirchen- und Religionsrecht (hg. von Meckel/Hallermann/Droege/de Wall). Gesamtschriftenverzeichnis (über 280 Titel) auf https:// www.oer1.rw.fau.de.

Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek

Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über < http://dnb.d-nb.de> abrufbar.

ISBN 978-3-8114-5946-5

E-Mail: kundenservice@cfmueller.de

Telefon: +49 6221 1859 599

Telefax: +49 6221 1859 598

www.cfmueller.de

© 2022 C.F. Müller GmbH, Waldhofer Straße 100, 69123 Heidelberg

Hinweis des Verlages zum Urheberrecht und Digitalen Rechtemanagement (DRM)

Dieses Werk, einschließlich aller seiner Teile, ist urheberrechtlich geschützt. Der Verlag räumt Ihnen mit dem Kauf des e-Books das Recht ein, die Inhalte im Rahmen des geltenden Urheberrechts zu nutzen.

Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlages unzulässig und strafbar. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen.

Der Verlag schützt seine e-Books vor Missbrauch des Urheberrechts durch ein digitales Rechtemanagement. Angaben zu diesem DRM finden Sie auf den Seiten der jeweiligen Anbieter.

Wiederum ist – nach weiteren gut drei Jahren – die Zeit für eine Aktualisierung gekommen. Aus aktuellem Anlass wurde ein zusätzlicher Fall zur Corona-Problematik aufgenommen. Dennoch hat sich der Gesamtumfang des Buches nur bescheiden vergrößert, was der Kompaktheit des Werkes und dem bei der Examensvorbereitung (gerade im Staatsrecht) immer zu knappen Zeitdeputat zugute kommt.

Auch diese Auflage ist eine Frucht von TeamGEISt, zumal in erschwerten Corona-Zeiten. Ich danke meinen wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen Frau Ass. jur. Dipl. jur. Alexandra Lörinczy und Frau Dipl. jur. Yvonne Baumgärtner sehr für ihre vorbildliche Betreuung des Manuskripts und den aufmerksamen Blick für notwendige „Renovierungen“ sowie meinen studentischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern Yasmin Demirhan, Zinedin Sparr und Arthur Kraft für vielfältige Zu- und Kontrollarbeiten und den strengen Blick des Adressatenkreises. Wie immer sorgte Frau Ingrid Mümmler bewährt im Hintergrund für das reibungslose Zusammenspiel des Teams. Für Kritik, Wünsche, Anregungen und Hinweise (aber auch Lob!) an die unten angegebene Adresse sind wir nach wie vor dankbar.

Erlangen, im Dezember 2021

Max-Emanuel Geis

Prof. Dr. Max-Emanuel Geis

Mitglied des Bayerischen Verfassungsgerichtshofes

Institut für Deutsches, Europäisches und Internationales Öffentliches Recht

Lehrstuhl für Deutsches und Bayerisches Staats- und Verwaltungsrecht

Juridicum

Schillerstraße 1

91054 Erlangen

max-emanuel.geis@fau.de

Das Staatsrecht gilt im juristischen Studium als ambivalentes Fach. Einerseits ist es spannend durch seinen engen Bezug zum politischen Geschehen (zumal seit der Wiedervereinigung), andererseits ist es doch verblüffend, wie es Wissenschaft und Rechtsprechung immer wieder gelingt, auf dem durchaus überschaubaren Normenbestand des Grundgesetzes weit ausgreifende Gedankengebäude zu errichten. Dies darf freilich nicht zum weit verbreiteten Irrtum verleiten, im staatsrechtlichen Studium ließe sich letztlich alles mit ein bisschen blumiger Demokratie- und Verhältnismäßigkeitsrhetorik in den grünen Bereich retten, so dass die Examensvorbereitung eher dem Verwaltungsrecht gewidmet sein solle. Im Gegenteil gehört eine einigermaßen solide Kenntnis des Staatsrechts zum unabdingbaren Grundbestand des Examenswissens, enthält doch traditionsgemäß eine der (meist) zwei Examensklausuren im Öffentlichen Recht den Schwerpunkt im Verfassungsrecht. Und darüber hinaus gilt als Postulat: Wer sich der Juristerei ergibt (gleich in welchem späteren Berufsfeld), sollte eine solide Vorstellung davon haben, was den Staat „im Innersten zusammenhält“.

Dieses Buch ist Resultat eines schönen Teamworks. Ich danke Frau Ass. jur. Birgit Bachmeier (Bereich Grundrechte), vormals Akad. Rätin, und Herrn Akad. Rat Sebastian Madeja (Bereich Staatsorganisationsrecht) sehr für ihren unverzichtbaren Anteil am Gelingen der Gesamtkonzeption. Desgleichen gilt mein Dank den wissenschaftlichen und studentischen Mitarbeitern meines Lehrstuhls; Herr Sebastian Held hat sich um das Stichwortverzeichnis verdient gemacht, Frau Mila Atanasova und Herr Dipl. jur. Daniel Eules haben das Abkürzungsverzeichnis erstellt. Zusammen mit ihnen haben Frau Nadine Robe, Frau Anna Imhof und die Herren Dipl. jur. Oliver Schmidt, Dipl. jur. Stephan Thirmeyer und Johannes Thein die Fälle sorgfältig gegengelesen und viele wertvolle Hinweise aus akademischer und studentischer Sicht eingebracht. Frau Ingrid Mümmler danke ich sehr herzlich für die Betreuung des Manuskripts in der Schlussphase.