Jens Petersen - Examens-Repetitorium Allgemeines Schuldrecht

Examens-Repetitorium Allgemeines Schuldrecht

von

Dr. Jens Peterseno. Professor an der Universität Potsdam

10., neu bearbeitete Auflage

www.cfmueller.de

Examens-Repetitorium Allgemeines Schuldrecht Examens-Repetitorium Allgemeines Schuldrecht › Herausgeber

UNIREP JURA

Herausgegeben von Prof. Dr. Mathias Habersack

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Jens Petersen , Jahrgang 1969, Studium der Rechtswissenschaften in Berlin, Genf und München; Promotion 1996 ebendort, 1997 Assessorexamen, 2001 Habilitation in München. Venia legendi für die Fächer Bürgerliches Recht, Handels- und Gesellschaftsrecht, Steuerrecht, Methodenlehre und Umweltrecht.

Ausgewählte Veröffentlichungen: Die mündliche Prüfung im ersten juristischen Staatsexamen – Zivilrechtliche Prüfungsgespräche, 4. Auflage 2020; zusammen mit Dieter Medicus , Allgemeiner Teil des BGB, 11. Auflage 2016; Bürgerliches Recht, 27. Auflage 2019; Grundwissen zum Bürgerlichen Recht, 12. Auflage 2021.

Impressum

Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek

Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über < http://dnb.d-nb.de> abrufbar.

ISBN 978-3-8114-8869-4

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Telefon: +49 6221/1859-599

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Vorwort

Bei der Neubearbeitung der zehnten Auflage war mir wichtig, den Umfang dieses Buches so zu verringern, dass er möglichst der ersten Auflage entspricht, die unmittelbar nach der Schuldrechtsreform im Jahre 2002 erschien.

Die besondere Schwierigkeit von Examensklausuren mit Schwerpunkten im Allgemeinen Schuldrecht besteht darin, dass diese nicht selten verborgen hinter vermeintlichen Spezialproblemen liegen. Ein besonderes Anliegen der vorliegenden Darstellung liegt deshalb darin, die Bezüge des Allgemeinen Schuldrechts zum Besonderen Teil und zu den anderen Büchern des BGB darzustellen. Darüber hinaus sollen auch die sog. Nebengesetze miteinbezogen werden. Das bedeutet, dass jeweils auch handelsrechtliche oder zivilprozessuale Folgefragen erörtert werden, soweit sie sich typischerweise im Zusammenhang mit bestimmten Problemen des Allgemeinen Schuldrechts stellen. Dies geschieht, wie es der Grundintention dieser Reihe entspricht, zum einen durch Fälle und zum anderen durch Hinweise zur Fallbearbeitung. Die eingestreuten Fälle werden nicht nur im Hinblick auf das sich konkret stellende Hauptproblem des Allgemeinen Schuldrechts, sondern unter Beachtung der auch vom Examenskandidaten zu beachtenden Anspruchskonkurrenz gelöst, so dass auch Grundlagenprobleme mitbehandelt werden, die vorderhand nicht zum Allgemeinen Schuldrecht gehören. Denn wie so häufig sind die Grundlagen nicht das Einfachste, sondern ihr Verständnis gehört zum Schwierigsten, weshalb auch die Vermeidung von Grundlagenfehlern alles andere als einfach ist.

Maßstab für die Änderungen waren neben Rechtsprechung und Schrifttum die mir zugänglichen Examensklausuren. Für die Durchsicht des Manuskripts danke ich vor allem Frau Kristina Schimpf , außerdem Frau Nina Färber , Frau Eva Gampe , Frau Isabel Jasiek , Frau Sophia Obst und Herrn Dr. Frithjof Schulz . Herrn Dr. Roy F. Bär und Herrn Dr. Lars Rühlicke bin ich für Ergänzungsvorschläge dankbar! Kritik und Anregungen von Seiten der Leser sind sehr willkommen; sie erreichen mich am besten per E-Mail (jens.petersen@uni-potsdam.de).

Potsdam, im Februar 2021

Jens Petersen

Inhaltsverzeichnis

Vorwort

Abkürzungsverzeichnis

Literaturverzeichnis

Teil I Grundlagen

§ 1 Grundbegriffe

I. Die Relativität des Schuldverhältnisses

1. Die Forderung als sonstiges Recht?

2.Verdinglichung obligatorischer Rechte

a) Der Grundsatz der Relativität und seine Durchbrechungen

b) Besonderheiten bei der relativen Unwirksamkeit

II.Einteilung der Schuldverhältnisse

1. Schuldverhältnis im engeren und weiteren Sinne

2. Einseitig verpflichtende und gegenseitige Verträge

III. Verpflichtung und Verfügung

IV. Die Pflichtverletzung

V. Pflichten aus dem Schuldverhältnis

1. Einteilung der Pflichten

2. Pflichtverletzung beim nichtigen Vertrag

3. Haftungsmilderung bei der Verletzung von Nebenpflichten?

4. Vertretenmüssen und Pflichtverletzung

5. Schadensersatz statt der Leistung wegen Verletzung einer sonstigen Pflicht

Teil II Das Schuldverhältnis

§ 2 Die Entstehung des Schuldverhältnisses

I. Formerfordernisse

II. Einschränkungen der Vertrags- und Formfreiheit

III.Die culpa in contrahendo

1. Voraussetzungen

a) Aufnahme von Vertragsverhandlungen

b) Vertragsanbahnung mit Einwirkungsmöglichkeit

c) Ähnliche geschäftliche Kontakte

2. Schuldverhältnis zu Dritten und Eigenhaftung Dritter

a) Culpa in contrahendo beim Schuldverhältnis mit Schutzwirkung zugunsten Dritter

b) Eigenhaftung Dritter

aa) Inanspruchnahme besonderen Vertrauens

bb) Weitere Fälle

(1) Prospekthaftung

(2) Unmittelbares wirtschaftliches Eigeninteresse des Dritten

3. Culpa in contrahendo des Minderjährigen?

4.Konkurrenzfragen

a) Anspruch auf Vertragsaufhebung

b) Konkurrenz mit dem Kaufrecht

5. Haftung für das Scheitern von Verträgen

IV. Der Anspruchsausschluss bei der Lieferung unbestellter Ware

§ 3 Erlöschen des Schuldverhältnisses

I. Erfüllung und Surrogate

1.Einzelheiten zur Erfüllung

a) Die Empfangszuständigkeit

b) Leistung durch und an Dritte

aa) Leistung durch einen Dritten

bb) Leistung an einen Dritten

2.Erfüllungssurrogate

a) Leistung erfüllungshalber

b) Leistung an Erfüllungs statt

II. Aufrechnung

1.Aufrechnungslage

a) Wechselseitigkeit

b) Gleichartigkeit

c) Durchsetzbarkeit der Gegenforderung (Aktivforderung)

d) Erfüllbarkeit der Hauptforderung (Passivforderung)

2. Aufrechnungsverbote

a) Aufrechnung gegen deliktisch begründete und unpfändbare Forderungen