Gerhard Brunn - Die Europäische Einigung. Von 1945 bis heute

Aber 1947 verschärfte sich der Ost-West-Gegensatz weiter, und die Vorstellung, von der Sowjetunion bedroht zu werden, begann, das westliche außenpolitische Denken zu beherrschen. Als sich zeigte, dass Großbritanniens Kräfte nicht ausreichten, dem Großmachtanspruch in Asien, dem Vorderen Orient und Europa zu genügen, kam das Foreign Office in London kurzzeitig auf die Idee eines westlichen Blocks als Kraftquell für die britische Europa- und Weltpolitik zurück. Ernsthafter aber bemühte sich die britische Politik darum, die USA als Seniorpartner für ein atlantisches Sicherheitsbündnis zu gewinnen, anstatt auf ein europäisches Bündnis mit dem schwachen Partner Frankreich zu vertrauen. Außerdem sprachen innenpolitische Argumente gegen eine weitergehende europäische Verpflichtung. Die Labourregierung hatte nach dem Wahlsieg ihrer Partei im Juli 1945 ein ehrgeiziges Programm zur Sozialisierung der Wirtschaft und Verwirklichung des versprochenen Wohlfahrtsstaats auf den Weg gebracht, das sie ohne Störungen von außen umsetzen wollte.

»Wenn es ›Europa‹ gibt, dann nur weil es die Amerikaner wollen«, schreibt der englische Historiker Norman Stone, und er fährt fort, die europäischen Institutionen (fast alle) gebe es nur, weil die Amerikaner der »Euro-Anarchie« ein Ende bereiten wollten ( The European , 14.–17. Mai 1992, S. 21). Die Aussage ist pointiert, aber nicht ohne Berechtigung, wie Beate Neuss in ihrer Studie über die USA als Geburtshelfer Europas nachweist. Ohne den Anstoß durch den Marshallplan, ohne die nachdrückliche Unterstützung der US-Regierungen, ohne das Drängen und Vermitteln bei der Umsetzung der aufeinander folgenden Initiativen vom Schumanplan bis zu den Römischen Verträgen wäre die Europäische Integration, wenn überhaupt, nicht so schnell und nicht in der weitreichenden Form verwirklicht worden, wie es geschehen ist.

Der Wechsel der US-Politik von der Opposition gegen einen europäischen Zusammenschluss zu dessen Förderung lässt sich recht präzise auf das Jahr 1947 datieren. In diesem Jahr zeichnete sich eine weltpolitische Konstellation ab, mit der die Hoffnungen des Jahres 1945 begraben werden mussten, nach dem Sieg über den Nazismus und Japan ein neues Zeitalter des globalen Friedens auf den Weg zu bringen. Die beiden Supermächte, die 1945 je eine Hälfte Europas dominierten und ihren Willen zur Zusammenarbeit bekundeten, nahmen zwei Jahre später von ihrer Kriegskameradschaft Abschied. Sie steigerten sich in einen gegenseitigen unerklärten, den »Kalten Krieg« hinein.

Nach der Potsdamer Konferenz im Juli/August 1945 war die von Roosevelt konzipierte und von seinem Nachfolger Truman übernommene Zusammenarbeit mit der UdSSR immer brüchiger geworden. Deutlich zeigte sich das in der Uneinigkeit über die Deutschlandpolitik. Eigentlich sollte der Alliierte Kontrollrat die politische und wirtschaftliche Entwicklung in allen vier Besatzungszonen koordinieren. Er konnte diese Aufgabe aber nicht erfüllen, weil er erst weitgehend von den Franzosen blockiert wurde, dann aber, so lautete der Vorwurf der Westmächte, die Sowjetunion zunehmend einen Kurs der Obstruktion verfolgte. Der Rückzug der Sowjetunion aus dem Kontrollrat im März 1948 zerstörte die Fiktion einer alliierten Koordination in Deutschland endgültig. Aber zu diesem Zeitpunkt hatten die westlichen Alliierten längst entschieden, dass es vergeblich sei, auf eine Zusammenarbeit mit der Sowjetunion bei dem Wiederaufbau Deutschlands zu hoffen.

Auch in den Vereinten Nationen, dem Symbol der von der Kriegsallianz verantworteten neuen Weltordnung, kam keine Kooperation zustande. Die Vereinten Nationen arbeiteten nie in der Art und Weise, in der sie konzipiert worden waren, und ihr wichtigstes Organ, der Sicherheitsrat, verwandelte sich in einen politisch-diplomatischen Kriegsschauplatz, auf dem sich amerikanische und sowjetische Diplomaten Wortgefechte lieferten. Zwar erwiesen sich die Vereinten Nationen als ein wertvolles Instrument in der internationalen Politik, doch zeigten sie sich machtlos in ihrer Aufgabe, schiedsrichterlich in den europäischen und sicherheitspolitischen Angelegenheiten der beiden Supermächte zu handeln.

Das gegenseitige Misstrauen wurde im Osten wie im Westen von Bedrohungsszenarien geschürt. Im Westen sah man, wie Osteuropa von einer der Sowjetunion vorgelagerten Einflusszone in einen politisch geschlossenen Block von »Volksdemokratien« unter kommunistischer Herrschaft umgeformt wurde. Das gab Anlass zu immer schriller geäußerten Befürchtungen, die Politik der SU sei auf Expansion ausgerichtet, sie wolle ihre gesellschaftliche und politische Ordnung immer weiter nach Westen ausdehnen und zu diesem Zweck als »fünfte Kolonne« auch die starken kommunistischen Parteien in Westeuropa, vor allem in Frankreich und Italien, einsetzen.

Der folgenschwere Umschwung der amerikanischen Politik von der Zusammenarbeit mit der Sowjetunion zu der des »containment«, der Eindämmung des vermuteten Expansionsdrangs der Sowjetunion, fand statt, nachdem die USA und Großbritannien den Eindruck gewonnen hatten, dass Stalins Politik darauf ausgerichtet sei, in der dem Westen, bzw. Großbritannien, zugestandenen Einflusszone (Persien, Türkei, Griechenland) Fuß zu fassen. Den unmittelbaren Anlass lieferten die Ereignisse in Griechenland. Dort konnte sich die Regierung nur mit britischer Militärhilfe gegen kommunistische Kampfgruppen behaupten. Im Februar 1947 musste die Londoner Regierung einen Offenbarungseid leisten. Sie teilte der US-Regierung mit, dass Großbritannien seine Hilfe an Griechenland sofort einstellen müsse, unabhängig davon, welche Folgen sich daraus ergeben würden.

Allein die Vereinigten Staaten besaßen die Statur, das durch den britischen Rückzug entstandene Machtvakuum zu füllen, und wenn sie sich nicht dem Risiko aussetzen wollten, ihren Einfluss und ihr Prestige in Europa zu verlieren, hatten sie für Großbritannien einzuspringen. Sie übernahmen die britischen Verpflichtungen. Am 11. März 1947 verkündete Präsident Harry S. Truman in seiner berühmten Rede jene neue Maxime der amerikanischen Politik, die als »Truman-Doktrin« in die Geschichte eingegangen ist.

Mit der Truman-Doktrin sagten die USA allen freien Völkern, die der Unterjochung durch bewaffnete Minderheiten oder auswärtigem Druck widerstünden, ihren Beistand zu. Die Truman-Doktrin markierte den Beginn einer aggressiveren amerikanischen Außenpolitik und gab das Signal für den Aufbruch zu einem antikommunistischen Kreuzzug. Sie war zugleich das Versprechen einer festen Bindung der USA an Westeuropa, beinhaltete aber auch, dass sich die USA fortan bemühen würden, ein Europa nach ihrem Bilde, nach ihren politischen Vorstellungen und wirtschaftlichen Bedürfnissen zu schaffen.

Bis zu diesem Zeitpunkt hatten Pläne für einen Zusammenschluss der europäischen Staaten, die während des Krieges auch von Politikern in den USA propagiert worden waren, nicht in das amerikanische Konzept gepasst. Nun aber trat die Idee der europäischen Einigung ihren Siegeszug in Washington an. Nur ein starkes, d. h. ein vereinigtes Europa würde dem Osten ein wirkliches Gegengewicht bieten können, und der stolze Blick auf die eigene Geschichte legte nahe, die Zukunft Europas in einer Föderation nach dem Vorbild der USA zu sehen. Es traf sich in diesem Kontext glücklich, dass im Jahre 1947 überall in Europa Europabewegungen wie Pilze aus dem Boden schossen und dass der europäische Politiker mit dem größten internationalen Ansehen, Winston Churchill, die Führung in der Bewegung für ein Vereinigtes Europa übernommen zu haben schien. Somit sah sich die neue US-Politik im Einklang mit einer populären Strömung in Europa. Allerdings besaßen die kommunistischen Parteien in Italien und Frankreich einen starken Rückhalt in der Wählerschaft, und sie wandten sich ebenso strikt wie die nationalistischen Parteien gegen einen Zusammenschluss von Nationalstaaten. Deshalb hielt sich die US-Administration während der Marshallplan-Beratungen mit ihrer Werbung für die europäische Vereinigung zurück und übte keinen Druck auf die moderaten Mitte-Rechts-Regierungen aus, die sie gegen ihre Gegner stützen wollte.