Gerhard Brunn - Die Europäische Einigung. Von 1945 bis heute

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Der friedliche Zusammenschluss souveräner Staaten nach dem Zweiten Weltkrieg war im Rückblick auf Jahrhunderte kriegerischer Geschichte nichts weniger als eine Revolution mit friedlichen Mitteln. Doch zu Beginn des 21. Jahrhunderts muss das Bündnis seine neue Rolle erst noch finden.
Gerhard Brunn stellt den von zahlreichen Krisen, Konflikten und Stagnationen begleiteten Prozess der europäischen wirtschaftlichen und politischen Integration dar, von den Anfängen bis in die jüngste Zeit.

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»Paneuropa« – Die zwanziger Jahre

Dennoch fand die Forderung nach einer Einigung des Kontinents einen Widerhall wie nie zuvor. In der Zeit von 1925 bis 1934 erschienen zu dem Thema beinahe 600 Bücher und Zeitschriftenartikel. Mehr als zehn Vereinigungen warben für einen engeren Zusammenschluss der Staaten Europas, doch hat einzig die »Paneuropa-Union« eine dauerhafte Erinnerung hinterlassen. Sie wurde im Jahre 1923 von dem österreichischen Grafen Richard Coudenhove-Kalergi gegründet. Coudenhove-Kalergi und die Mitglieder der nationalen Sektionen warben mit Vortragsveranstaltungen, Kundgebungen, Kongressen und publizistischen Mitteln unermüdlich für einen europäischen Staatenbund. Ihre zentralen Begründungen für eine Einigung des Kontinents behielten auch für die Europabewegung nach dem Zweiten Weltkrieg ihre Gültigkeit. Erstens könnten nur so die zerstörerischen »Erbfeindschaften« der Länder Europas gebrochen und ein neuer verheerender Weltkrieg verhindert werden. Zweitens könne in einer Zeit weltumspannender Technik und des Aufstiegs der politischen und wirtschaftlichen Supermächte USA und Sowjetunion daneben nur ein vereinigter Kontinent Europa seinen Bürgern Frieden, Freiheit und Wohlstand sichern. Drittens sei nur ein vereinigter Kontinent in der Lage, sich gegenüber der »kommunistischen Bedrohung« zu behaupten.

Die Paneuropa-Union konnte prominente Mitglieder und Förderer aus Politik, Wirtschaft und Kultur gewinnen, aber es gelang ihr nicht, wie Coudenhove-Kalergi eingestehen musste, Einfluss auf die Politik der Regierungen zu gewinnen. Carl von Ossietzki erklärte in der Weltbühne das Scheitern mit der unzeitgemäßen Elitenstrategie Coudenhoves, mit seinem »Kinderglauben«, einer Idee auch in der Zeit der Massen ausschließlich mit einer verhältnismäßig kleinen Schar einflussreicher Leute zum Sieg verhelfen zu können (zit. nach: Die Zeit , 13. Januar 2000, S. 82). Ein Jahr später, im September 1929, aber schien es, als sei der Paneuropa-Union der Durchbruch gelungen, als ihr Ehrenpräsident, der französische Außenminister Aristide Briand, eine Völkerbund-Versammlung in Genf nutzte, um eine »Art föderativer Verbindung« der europäischen Staaten vorzuschlagen. Briand bewegte nicht allein der Glaube an die Notwendigkeit einer Gemeinschaft Europas, sondern auch das handfeste nationale französische Interesse an einer Einhegung Deutschlands. Ihn trieb die Sorge um, Deutschland könne mit seiner erstarkten Wirtschaftskraft die Fesseln der in Versailles festgelegten europäischen Ordnung sprengen und als aggressive unberechenbare Macht einen neuen Krieg heraufbeschwören. Dies sollte durch eine institutionalisierte, an Regeln gebundene Zusammenarbeit der europäischen Staaten verhindert werden. Der deutsche Außenminister, Julius Curtius, und die hohen Beamten im Berliner Außenministerium vermuteten solche Absichten und bereiteten dem Plan, der im Jahre 1930 noch präzisiert worden war, mit einer diplomatisch verklausulierten Absage ein Ende. Jedoch nicht nur die deutsche Reichsregierung lehnte ihn ab, auch die übrigen europäischen Staaten waren nicht bereit, darüber ernsthaft zu diskutieren. Dies wäre vielleicht in der Zeit der kurzen Entspannung unmittelbar nach den Locarno-Verträgen von 1925 noch möglich gewesen, aber nach dem Beginn der Weltwirtschaftskrise 1929/30 war der Spielraum für eine kollektive europäische Verständigungspolitik nicht mehr vorhanden.

Stärker als in der Politik war die Bereitschaft zu konkreter europäischer Zusammenarbeit bzw. zu regionalen Zusammenschlüssen in der Wirtschaft vorhanden, um auf diese Weise die Probleme der gestörten internationalen Wirtschaftsbeziehungen zu lösen. Die Erkenntnis, dass die Wirtschaft die Ländergrenzen sprenge und auf neue Formen der internationalen Zusammenarbeit angewiesen sei, durchzog die gesamte Integrationsliteratur. In dieser wurden schon alle Theorien und Konzeptionen zu den unterschiedlichen Formen wirtschaftlicher Integration, zu Zoll-, Wirtschafts- und Währungsunionen erörtert, die nach 1945 die Diskussionen bestimmen sollten.

Aber es gab auch einige konkrete Anläufe. Unter anderem versuchten im Jahre 1921 und erneut 1931 die Nachfolgestaaten der Habsburgermonarchie eine Zollunion zu gründen, ebenso 1930 die skandinavischen Staaten und die Beneluxländer. In Paris entstand 1925 ein Europäischer Zollverein mit nationalen Komitees. Er setzte sich anfangs für die Schaffung eines gemeinsamen europäischen Marktes, dann aber primär für regionale Zollunionen ein. Emile Mayrisch, der Direktor des luxemburgischen Stahlkonzerns Arbed, organisierte im Rahmen des »Deutsch-französischen Studienkomitees« zahlreiche Gesprächsrunden mit dem Thema, die europäische Wirtschaft durch geregelte Formen der Kooperation aus ihrem Tief herauszuführen. Auf deutscher Seite wurde er intensiv von dem Unternehmer Robert Bosch unterstützt, und beide sind sichtbare Beispiele für ein auf Europa orientiertes gesellschaftliches Milieu, das nach dem Krieg für die Schaffung der europäischen Institutionen bedeutsam werden sollte.

Mayrisch stand auch als treibende Kraft hinter der »Internationalen Rohstahlgemeinschaft« (IRG) des Jahres 1926. Die IRG war eine grenzüberschreitende private Kartellvereinbarung zur Regelung der Produktionsanteile in der europäischen Stahlindustrie zwischen Luxemburg, Frankreich, Deutschland und Belgien. Obwohl mit der IRG lediglich eine Aufteilung der Marktanteile und keine gemeinsame Verwaltung vereinbart wurde, diente sie Anfang der fünfziger Jahre gelegentlich als Bezugspunkt für die Bemühungen zur Vergemeinschaftung der Montanindustrie. Auch in der Forschung ist sie hier und da als Vorläuferin der Montanunion des Jahres 1951 gesehen worden.

Waren die Vorteile einer europäischen wirtschaftlichen Kooperation auch offensichtlich, so geschah Ende der zwanziger Jahre das genaue Gegenteil. Das internationale Politiksystem zeigte sich nicht mehr in der Lage, ein auf liberalen Prinzipien beruhendes Miteinander der Nationalstaaten zu garantieren, und die protektionistische Abschottung der Volkswirtschaften wurde die Regel.

Hitlers Europa

In den dreißiger Jahren stand Europa dann ganz im Zeichen nationalistischer Radikalisierung. Ein europäischer liberaldemokratischer Staatenbund erschien unrealistischer denn je, wenn auch das Regime Mussolinis internationale Treffen von Faschisten, Nationalsozialisten und Persönlichkeiten der extremen Rechten, gewissermaßen eine Internationale des europäischen Nationalismus, förderte, in denen es darum ging, die Europaidee zur Unterstützung des Hegemonieanspruchs über Europa faschistisch einzufärben. Die Teilnehmer diskutierten ideologische Konstrukte wie »Neue Ordnung«, aber auch »christliches Abendland«, und wenige Jahre später versuchte das nationalsozialistische Regime seinen Krieg im Osten als einen europäischen Verteidigungskrieg zu propagieren.

In Deutschland verboten die Nationalsozialisten nach dem Januar 1933 alle europäischen Vereinigungen sofort als pazifistisch. In anderen Ländern blieb es beim Versuch kleinerer Restgruppen, die Zeit ohnmächtig zu überdauern. Coudenhove-Kalergi resignierte 1938 und zog sich auf einen Lehrstuhl an der Columbia-Universität in New York zurück.

Die Warnungen der Europabewegungen der zwanziger Jahre, dass die nationalstaatlichen Egoismen zu einem erneuten Krieg führen könnten, wurden 1939 grausame Wirklichkeit. Die Kriegsmaschinerie des nationalsozialistischen Deutschlands überrollte fast den gesamten Kontinent, und zu der Einsicht der kleinen Elite der Europabewegung, dass die europäischen Staaten zu klein seien für die Meisterung globaler Wirtschaftsprobleme, trat nun die massenhafte Erfahrung, dass sie auch allein auf sich gestellt nicht mehr in der Lage waren, ihren Bürgern Sicherheit vor äußerer Bedrohung zu garantieren.

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