Gerhard Brunn - Die Europäische Einigung. Von 1945 bis heute

Besonders aktive Befürworter für die Reform der europäischen Staatenwelt fanden sich in Italien. Alberto Rossi und Altiero Spinelli, der bis an sein Lebensende einer der aktivsten und prominentesten Streiter für einen europäischen Bundesstaat blieb, verfassten als politische Häftlinge auf der faschistischen Gefängnisinsel Ventotene in der ersten Jahreshälfte 1941 ein Manifest, in dem sie forderten, die nationalstaatliche Aufteilung Europas zu beenden und durch eine föderative Ordnung zu ersetzen. Die Italiener übernahmen nach ihrer Flucht in die Schweiz auch eine aktive Rolle bei mehreren dortigen Treffen von Widerstandskämpfern. Im Juli 1944 verabschiedeten Vertreter des Widerstands aus neun europäischen Ländern eine weitgehend von Spinelli ausgearbeitete Erklärung, auf die sich nach dem Krieg eine ganze Generation von Vorkämpfern für ein Vereinigtes Europa beziehen sollte. Mit eindringlicher Klarheit beschrieb sie die Notwendigkeit eines Zusammenschlusses der Staaten Europas.

Wie die Unionsprojekte der Exilpolitiker, so liefen auch die idealistischen Einigungspläne ins Leere, weil in der Weltfriedensordnung der USA, der Sowjetunion und Großbritanniens für ein Vereinigtes Europa kein Platz war. Außerdem standen die Widerstandsbewegungen mit ihren europäischen Visionen z. B. in Frankreich in Konkurrenz zur kommunistischen und gaullistischen Widerstandsbewegung, die »Europa« entweder als ein Anliegen des Kapitalismus oder der Kollaboration verdammten. Von daher ist verständlich, dass die Europäische Einigung in den Programmen der nach dem Krieg wieder auferstehenden nationalstaatlichen Parteien nur einen ganz geringen Raum einnahm.

Noch entscheidender für die Marginalisierung der Einigungspläne waren die Vorhaben der drei großen Mächte USA, UdSSR und England. Stalin stellte sich gegen jeden Zusammenschluss von Staaten in der ihm zugestandenen ost- und mitteleuropäischen Einflusszone. Der amerikanische Präsident Roosevelt seinerseits verfolgte sein Konzept einer Weltfriedensorganisation, der UNO, unter der Führung der drei großen Mächte, die hauptverantwortlich den Krieg gegen Deutschland und Japan führten. Die Alliierten würden Deutschland gemeinsam überwachen und wieder aufbauen, und in dieser Zeit würde Europa zu einer Ordnung finden, die dem Kontinent die »Normalität« zurückgeben könne. Eine europäische Organisation oder europäische regionale Zusammenschlüsse trügen nach Roosevelts Meinung den Keim zukünftiger Kriege in sich. Eine globale Organisation schien ihm das einzig wirksame Mittel zur Sicherung des Weltfriedens zu sein, und Europa hatte hinter der einen Welt zurückzustehen. Daneben hatte die Zusammenarbeit mit der Sowjetunion Priorität. Roosevelt kam dem Sicherheitsbedürfnis Stalins entgegen und garantierte der Sowjetunion einen Einflussbereich in Osteuropa, um im Gegenzug von Stalin die Zustimmung zu der weltweiten Friedensorganisation und der Mitarbeit der SU zu erhalten.

Die Politik der USA, den Frieden über eine enge Zusammenarbeit der drei großen Mächte und mit Hilfe der neuen Weltorganisation (UNO) dauerhaft zu sichern, setzte sich durch. Die politischen Akteure in den wieder auferstandenen europäischen Nationalstaaten unterstützten die Politik der globalen Friedenssicherung und setzten europäische Einigungspläne nicht auf die politische Tagesordnung. Bis zu ihrer Wiederaufnahme aber sollte es nur zwei Jahre dauern.

In den Jahren 1944/45 kehrten die Exilpolitiker überall dorthin zurück, wo die deutschen Besatzungstruppen zum Rückzug gezwungen wurden. Zusammen mit Widerstandskämpfern und Menschen, die in die »innere Emigration« gegangen waren, sahen sie ihre vorrangige Aufgabe darin, nationalstaatliche Demokratien wiederzuerrichten oder neu zu schaffen, mit den Kollaborateuren abzurechnen, ihre vom Krieg schwer geschädigten Länder wieder aufzubauen und, sofern sie Kolonialmächte waren, sich aus »nationalem Interesse« um die Erhaltung der Kolonialreiche zu bemühen. Die enormen Probleme der wirtschaftlichen Normalisierung versuchten sie im nationalen Rahmen zu lösen, obwohl ihre Länder nicht fähig waren, im Alleingang die Kriegsfolgen zu überwinden und ihren Platz im internationalen Handelsaustausch wieder zu finden. Insgesamt hatte sich Europas Gewicht in der Weltwirtschaft außerordentlich vermindert, während das der Vereinigten Staaten erdrückend geworden war.

Die politische Führung in Washington musste akzeptieren, dass es den USA nicht mehr, wie nach dem Ersten Weltkrieg, möglich sein würde, sich auf den eigenen Kontinent zurückzuziehen. Es war, so lautete die Erkenntnis der Experten der amerikanischen Außenpolitik, unausweichlich, weltweit politisch zu wirken, allein schon im Interesse der eigenen Sicherheit und des eigenen Wohlergehens und nicht nur wegen der Verantwortung, die dem Land wegen seiner Stärke zugefallen war.

Wie weit diese Verantwortungen reichen würden, überblickte die amerikanische Führung allerdings nicht. Sie ging aber davon aus, dass die Zusammenarbeit mit der Sowjetunion langfristig angelegt sei und dass Großbritannien und Frankreich stark genug und willens seien, eine tragende Funktion in der europäischen Sicherheitsarchitektur zu übernehmen. Beide Annahmen erwiesen sich als irrig.

Die Zerstörung der britischen und der französischen Wirtschaftskraft, die innenpolitische Zerrissenheit Frankreichs und die Belastungen der beiden Länder durch ihre Anstrengungen, die um ihre Selbständigkeit kämpfenden Kolonien weiter im Besitz zu halten, stellten sich als so schwer heraus, dass keine der beiden Nationen in der Lage war, dem Anspruch gerecht zu werden, eine große oder gar Weltmacht zu sein.

Das Nachkriegsfrankreich unter General de Gaulle erhob aber den Anspruch, Ordnungsmacht im Westen des Kontinents zu werden und hier ein »französisches« Europa zu schaffen. Nach der festen Überzeugung der französischen Politik war dies eine notwendige Voraussetzung dafür, dass Deutschland nie wieder zu einem Krieg fähig oder zu einem machtvollen Konkurrenten Frankreichs werden dürfe. Französische Europapolitik war deshalb in den Nachkriegsjahren bis hin zum Schumanplan und zum Vorschlag der Europäischen Verteidigungsgemeinschaft vorrangig Deutschlandpolitik, und sie zielte in einer ersten Phase darauf, Deutschland zu zerstückeln, das Rheinland abzutrennen, das Ruhrgebiet als das industrielle Herz Deutschlands herauszulösen und es internationaler Verwaltung und Nutzung zu unterstellen. Mit solch einer regelrechten Verkrüppelung Deutschlands konnten sich die USA und Großbritannien nicht einverstanden erklären, weil daraus nur ein neues europäisches Chaos entstehen und eine Anlehnung ganz Deutschlands an die Sowjetunion als Schutzmacht folgen würde.

Um Deutschland für lange Zeit klein zu halten und Frankreich als führende Macht im westlichen Europa zu zementieren, dachte de Gaulle ferner daran, aus Frankreich mit Einschluss des Rheinlands und des Ruhrgebiets sowie der Beneluxstaaten eine »westliche Gruppierung« zu schaffen. Er präzisierte den Plan im Oktober 1945 in Brüssel, aber die Beneluxstaaten ließen sich nicht dafür gewinnen.

Eine weitere Option sah die französische Politik schließlich in einer dichten wirtschaftlichen Verzahnung und Kooperation mit Großbritannien, in der Neuauflage einer »Entente Cordiale« mit besonderen Qualitäten. Dazu war Großbritannien nicht bereit, so dass bis 1947 nicht eine der Optionen der französischen Europapolitik verwirklicht werden konnte.

Wenn in der Nachkriegszeit auf dem europäischen Kontinent über Formen der europäischen Sicherheit und Zusammenarbeit gesprochen wurde, galt es als unabdingbar, dass Großbritannien mit seinem enormen Prestige, das es sich im Krieg als Bollwerk gegen NS-Deutschland und als Zufluchtsort für Exilpolitiker erworben hatte, dabei sein und die Führung übernehmen müsse, auch, um eine für die Beneluxstaaten unannehmbare französische Vorherrschaft zu verhindern. Dagegen gehörte zu den britischen außenpolitischen Optionen nach dem Krieg zwar ein westeuropäischer »Block«. Er sollte nicht nur die westlichen Länder vor einer potentiellen neuen deutschen Aggression schützen, sondern neben dem Pfeiler des Commonwealth auch als europäischer Pfeiler für den britischen Großmachtanspruch dienen. Diese Option aber wurde mit Rücksicht auf die Sowjetunion nicht wahrgenommen, die eine solche Blockbildung als unfreundlichen Akt hätte ansehen können. Außerdem schreckte die britische Regierung vor jedem europäischen Engagement zurück, das ihr weitgehende Verpflichtungen und damit eine Einschränkung in ihrem weltweiten politischen Handeln und den besonderen Beziehungen zum Commonwealth auferlegen würde. Denn nach dem Sieg 1945 herrschte in Großbritannien die von Zweifeln ungetrübte Überzeugung, neben den beiden Supermächten die dritte Weltmacht zu sein und ungebunden zusammen mit den beiden großen Kriegspartnern in den Angelegenheiten der Europa- und Weltpolitik agieren zu können.