Gerhard Brunn - Die Europäische Einigung. Von 1945 bis heute

Dass Europa auch ein demokratisches Europa nach dem Demokratieverständnis der USA zu sein habe, war selbstverständlich. Demokratie aber, davon waren die Amerikaner überzeugt, sei ohne Wohlstand nicht erreichbar, Wohlstand dagegen sei ohne Demokratie nicht erreichbar, und beides hielt man für untrennbar mit Marktwirtschaft und einer offenen Weltwirtschaft verbunden.

Angesichts dieser Überzeugungen musste ein europäischer Reisebericht des stellvertretenden Außenministers Clayton im Frühjahr 1947 in Washington einen tiefen Eindruck hinterlassen. Der Bericht vermittelte die Vorstellung, Westeuropa stehe unmittelbar vor dem wirtschaftlichen Zusammenbruch. Eine politische Krise nach der anderen sei lediglich Ausdruck der wirtschaftlichen Verelendung. Millionen Menschen in den Städten stünden vor der Aussicht, hungers zu sterben. Nur sofortige amerikanische Hilfe an ein wirtschaftlich kooperierendes Europa könne das verhindern.

Alarmiert kehrte im April 1947 der amerikanische Außenminister George Marshall von der Moskauer Außenministerkonferenz zurück. Dort war es den Alliierten wiederum nicht gelungen, sich auf eine Regelung der sie gemeinsam betreffenden Angelegenheiten zu einigen. Marshall befürchtete, die Sowjetunion werde die trostlose wirtschaftliche Lage in Westeuropa nutzen, um mit Unterstützung ihrer in den kommunistischen Parteien und Gewerkschaften organisierten Anhänger ihren Machtbereich nach Westen auszudehnen. Wenige Wochen später, am 5. Juni 1947, kündigte er in einer Rede an der Harvard-Universität ein großes wirtschaftliches Hilfsprogramm an, mit dem die USA gedachten, die Truman-Doktrin wirtschaftspolitisch zu ergänzen und die befürchtete Expansion des Kommunismus abzublocken. Das »European Recovery Program« (ERP), bald volkstümlich »Marshallplan« genannt, hatte zum Ziel, die europäische Wirtschafts- und Wiederaufbaukrise zu überwinden, die europäischen Länder mit großzügigen finanziellen und technischen Hilfen in ihren Anstrengungen zum wirtschaftlichen Wiederaufbau zu unterstützen und zur Zusammenarbeit beim Abbau der Handelsschranken und dem Aufbau effizienter wirtschaftlicher Strukturen anzuregen. Die Europäer mussten nach Meinung der Amerikaner dahin gebracht werden, ihre Wirtschaftsprobleme als gemeinsame Probleme zu sehen und anzupacken. Nur dann würde sich die Hilfe Amerikas voll auswirken und Europa Kraft einflößen.

Marshalls Rede an der Harvard-Universität gilt heute als ein Schlüsseldokument der Nachkriegsgeschichte. Als sie gehalten wurde, erhielt sie nur ein schwaches Echo und blieb beinahe unbemerkt. Allein der britische Außenminister, Ernest Bevin, reagierte sofort und griff, wie er später im Unterhaus sagte, mit beiden Händen zu. Die französische Regierung zeigte sich weniger begeistert. Sie zögerte, weil sie befürchtete, ein schnelles Zugreifen könne den kommunistisch dominierten Gewerkschaften den Anlass für einen Generalstreik gegen das kapitalistische Danaergeschenk geben. Es war deshalb ein kluger Schachzug Marshalls, auf einer Pressekonferenz am 12. Juni der Sowjetunion ausdrücklich anzubieten, in die Hilfe einbezogen zu werden. Damit gab er dem französischen Außenminister Bidault die Gelegenheit, zusammen mit Ernest Bevin den sowjetischen Kollegen Molotow zu einem Dreier-Treffen nach Paris einzuladen. Vom 27. Juni bis 2. Juli redeten sie aneinander vorbei, und am Ende lehnte Molotow das amerikanische Angebot wegen angeblich unzumutbarer Eingriffe in die nationalstaatliche Souveränität ab. Die Staaten im Machtbereich der Sowjetunion mussten gezwungenermaßen ebenfalls ablehnen. Molotow hatte Bidault und Bevin in Paris gesagt, wenn sie Marshalls Angebot annähmen, spalteten sie Europa. In der Tat schloss der Begriff »Europa« bis zum Beginn des Marshallplans auch nach Auffassung der USA noch Osteuropa ein. Mit der tatsächlichen Durchführung des Plans verengte sich der Begriff »Europa« auf jene Völker, die für sich in Anspruch nahmen, in der Tradition der »westlichen Zivilisation« zu stehen und eine gemeinsame »westliche« Auffassung von Demokratie, freier Wirtschaft und Gegnerschaft zum Kommunismus zu besitzen.

Im September 1947 wurde auf Geheiß Stalins in der Nachfolge der legendären »Kommunistischen Internationale« eine neue internationale kommunistische Organisation, das »Informationsbüro der kommunistischen und Arbeiterparteien« (Kominform) gegründet, aus dem die heftigsten Attacken gegen den Marshallplan kamen. Den Kommunisten falle die historische Aufgabe zu, sich an die Spitze des Widerstandes gegen die Umwandlung Westeuropas in ein amerikanisches »Protektorat« zu stellen. In Frankreich und Italien mobilisierten daraufhin die Kommunisten ihre Kräfte, aber den aufruhrähnlichen Streiks gegen die »amerikanische Versklavung« ging im Dezember der Atem aus. Wütende Proteste und Panikmache, nicht nur der Kommunisten, sondern auch von Nationalisten gab es außerdem gegen die Auflage der Amerikaner, das westliche Deutschland in den europäischen Wiederaufbau einzubeziehen bzw. das Ruhrgebiet nicht länger lahmzulegen und damit den Marshallplan zu einer Art Versuchsfeld für die Umwandlung Deutschlands vom Feind zum Verbündeten zu machen.

Es war eine der amerikanischen Bedingungen für die Vergabe der Hilfe, dass die Europäer sich zusammensetzen und einen zwischen ihnen abgestimmten Gesamtvorschlag vorlegen sollten. Nach Molotows »Njet« verschickten deshalb Bidault und Bevin Einladungen zu einer Konferenz an die vierzehn anderen Staaten, die ihr Interesse an der Hilfe bekundet hatten. Die Konferenz begann am 12. Juli, und danach ermittelte eine Expertenkommission die europäischen Bedürfnisse unter der Maßgabe, nicht nur eine Einkaufsliste zusammenzustellen, sondern sich auch über Richtlinien einer engeren wirtschaftlichen Zusammen- und Aufbauarbeit zu verständigen. Die desolate Wirtschaftslage und die in Aussicht gestellte kolossale Hilfe drängten die Kommission zur Eile und verhinderten einen ausufernden Streit. Noch im September legte die Kommission einen Bericht vor, in dem sie den ihrer Meinung nach notwendigen Umfang der Hilfe mit 19 Milliarden Dollar bezifferte. Wegen der nationalen Sonderinteressen, unterschiedlicher Ordnungsvorstellungen und tiefverwurzelter protektionistischer Mentalitäten kam man allerdings in der Frage der wirtschaftlichen Zusammenarbeit über Absichtserklärungen nicht wesentlich hinaus. Man sagte zu, die Schotten zwischen den nationalen Volkswirtschaften etwas zu öffnen und den multilateralen Handel wieder aufzunehmen. Auch schlugen Frankreich und Italien eine westliche Zollunion vor, aber Großbritannien lehnte sie wegen seiner Commonwealth-Verbindungen ab und die Beneluxländer wegen der befürchteten französischen Hegemonie. Die Beneluxstaaten aber setzten zum 1. Januar 1948 ihre schon 1944 vereinbarte Zollunion in Kraft.

Nachdem sich die sechzehn europäischen Länder im September 1947 auf eine gemeinsame Vorlage an die US-Regierung geeinigt hatten und nachdem die innenpolitischen Stürme in Frankreich und Italien überwunden worden waren und die kommunistische Machtübernahme in der Tschechoslowakei im Februar 1948 dem amerikanischen Kongress die kommunistische Gefahr noch einmal handfest vor Augen geführt hatte, verabschiedete er im April 1948 das Gesetz (»Foreign Assistance Act«) über Umfang und Modalitäten des »Europäischen Wiederaufbauprogramms« (»European Recovery Program«, ERP). Damit nahm der Marshallplan Gestalt an. Das Gesetz sah zwar einerseits bilaterale Verträge vor, verlangte aber andererseits, die Verwaltung bzw. Verteilung der Mittel einer gemeinsamen Organisation zu übertragen, um eine Koordination der wirtschaftlichen Planungen und Aktivitäten der Empfängerstaaten möglich zu machen. Zu diesem Zweck gründeten die 16 Regierungen und die Militärgouverneure treuhänderisch für die drei westdeutschen Besatzungszonen die »Organization for European Economic Co-operation« (OEEC). Die Franzosen wollten die OEEC nach dem Muster ihrer Planungsbehörden als supranationale technokratische Institution mit weitgehenden Entscheidungsbefugnissen gegenüber den Empfängerländern konstruieren, aber Bevin bestand darauf, dass die OEEC nur geringe Befugnisse haben dürfe und alle offiziellen Entscheidungen von den Mitgliedsstaaten getroffen werden müssten. Er setzte sich durch, und die OEEC wurde keine supranationale Behörde, sondern blieb eine ständige Konferenz souveräner Staaten mit einem zur Einstimmigkeit verpflichteten Ministerrat als Entscheidungsorgan. Die OEEC bildete den organisatorischen Rahmen für die Verteilung der Hilfsmittel, die sich bis zum Ende des Programms auf 13 Milliarden Dollar summierten.