Uwe Umbach - Das Hochschulrecht in Baden-Württemberg

Die mit diesem Buch nun vorliegende dritte Auflage verarbeitet die weitere Rechtsentwicklung, wie sie sich nach dem Regierungswechsel von 2011 und in der bisherigen Amtszeit von Ministerin Theresia Bauer darstellt. Diese Hochschulrechtsepoche ist im Gegensatz zu den beiden vorherigen weniger von einer umfassenden Reformkonzeption geprägt. Im Vordergrund stehen eine Konsolidierung und eine teilweise Rücknahme von als zu weitgehend empfundenen Reformmaßnahmen (z.B. die Abschaffung allgemeiner Studiengebühren oder die behutsame Re-Akademisierung der Hochschulverfassung) einerseits und eine gezielte Bedienung von Sonderinteressen (z.B. Einführung der Verfassten Studierendenschaft) andererseits. Nicht zuletzt aber hat auch die Verfassungsrechtsprechung – insbesondere durch den Verfassungsgerichtshof Baden-Württemberg – einen erheblichen Einordnungs- und Klärungsbedarf verursacht, der in diesem Buch intensiv aufgearbeitet wird. Somit haben alle drei Epochen dazu geführt, dass das aktuelle baden-württembergische Hochschulrecht einen spezifisch-singulären Charakter hat, der eine Fortführung der rechtssystematischen Behandlung und Erläuterung dieses Rechtsgebietes mehr denn je notwendig macht.

Auch wenn seit der Vorauflage zwei qualitativ gute Kommentarwerke hinzugekommen sind, darf dieses Buch unverändert den Anspruch erheben, die einzige umfassende, systematische Darstellung des baden-württembergischen Hochschulrechts zu bieten. Aufbau und Themen der Vorauflage sind nahezu unverändert übernommen und durch ein Teilkapitel zum KIT ergänzt worden. Dennoch sind weite Teile des Werkes umfassend überarbeitet, ja teilweise sogar vollständig neu gefasst worden. Bei dieser Gelegenheit möchten wir auch um Verständnis dafür bitten, dass wir – anders als das LHG, das seit 2014 „gegendert“ ist – zur Wahrung der flüssigen Lesbarkeit auf Paarformeln verzichtet haben. Soweit keine anerkannten geschlechtsneutralen Begriffe verfügbar waren, sind hier mit dem generischen Maskulinum stets Menschen aller Geschlechter angesprochen. Außerdem weisen wir – wie in den Vorauflagen auch – mit aller gebotenen Deutlichkeit darauf hin, dass dieses außerdienstlich entstandene Buch keinerlei Anspruch auf einen amtlichen Charakter erheben will und kann. Selbst dann, wenn ein Mitglied des Autorenteams für die von ihm erläuterten Rechtsfragen im Wissenschaftsministerium zuständig ist oder darauf Einfluss hat, vertreten alle Autorinnen und Autoren hier ausschließlich ihre ganz persönlichen Meinungen, die mit dem Standpunkt des Ministeriums oder der Landesregierung nicht übereinstimmen müssen.

Unser abschließender Dank geht an den Verlag, der sich mit mehreren Werken dem wirtschaftlich-quantitativ kleinen, aber feinen Themenfeld des Hochschulrechts widmet und deshalb auch den Anstoß zur Weiterführung dieses Werks gegeben hat. Besonders danken wir unserer Lektorin Claudia Wester für die große Nachsicht für Verzögerungen und die gute Betreuung. Last not least danken wir unseren Familien für die gezeigte Geduld, wenn so mancher Abend und Wochenendtag diesem Werk zum Opfer gefallen ist.

Lutz BölkeLeitender Ministerialrat und Referatsleiter beim Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden-Württemberg

Prof. Dr. Claus EiselsteinMinisterialdirigent und Abteilungsleiter beim Staatsministerium Baden-Württemberg; Honorarprofessor der Universität Hohenheim

Dr. Sabine FaisstRegierungsdirektorin und Referentin beim Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden-Württemberg

Prof. Dr. Volker M. HaugProfessor für Öffentliches Recht, insbesondere Staats-, Europa- und Medienrecht, sowie Direktor des Instituts für Parlamentsrecht und Normsetzung an der Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen Ludwigsburg; Honorarprofessor der Universität Stuttgart

Dr. Klaus HerbergerLeitender Ministerialrat a.D., vormals beim Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden-Württemberg

Dr. Angela KalousKanzlerin der Universität Heidelberg a.D., Abteilungsleiterin bei der Baden-Württemberg Stiftung

Dr. Helmut MesserMinisterialrat und Referatsleiter beim Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden-Württemberg

Prof. Dr. Arne PautschProfessor für Öffentliches Recht und Kommunalwissenschaften, Direktor des Instituts für Bürgerbeteiligung und Direkte Demokratie sowie Dekan der Fakultät I an der Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen Ludwigsburg

Prof. Dr. Dr. h.c. Georg SandbergerKanzler der Universität Tübingen a.D., Honorarprofessor der Universität Tübingen

Dr. Karin SchillerMinisterialrätin und Referatsleiterin beim Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden-Württemberg

Dr. Uwe UmbachKanzler der Pädagogischen Hochschule Weingarten

Geleitwort

Vorwort

Autorenverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Literaturverzeichnis

Einführung

I. Reform und Aufbau

II. Ausschöpfung der Landeshoheit nach der Föderalismusreform

III. Feinjustierung und Ausdifferenzierung

1. Kapitel Rechtsgrundlagen für die Hochschulen in Baden-Württemberg

A. Europarecht und Völkerrecht

B. Bundesrecht

C. Vereinbarungen zwischen Bund und Ländern

D. Landesrecht

2. Kapitel Rechtsstellung und Organisation der Hochschulen

A. Staat und Hochschulen

B. Hochschulorganisation

C.Hochschulfinanzierung

3. Kapitel Aufgaben der Hochschule

A.Studium, Lehre und Prüfungen

B.Abschlüsse, Promotion und Habilitation

C.Forschung und Wissenstransfer

D.Förderung der Chancengleichheit von Frauen und Männern

E.Qualitätssicherung

4. Kapitel Besonderheiten einzelner Bereiche

A.Pädagogische Hochschulen

B.Die staatlichen Kunsthochschulen

C.Hochschulen für angewandte Wissenschaften (Fachhochschulen)

D.Die Duale Hochschule Baden-Württemberg

E.Das Karlsruher Institut für Technologie

F.Nichtstaatliche Hochschulen – Hochschulen in freier Trägerschaft

G.Hochschulmedizin

5. Kapitel Studierende und Personal

A.Die Rechtsstellung der Studierenden

B.Gebühren und Entgelte

C.Die soziale Betreuung und Förderung von Studierenden

D.Das wissenschaftliche Hochschulpersonal – Personalstruktur und Personalrecht

E.Die W-Besoldung

Stichwortverzeichnis

Achelpöhler, Wilhelm: Rechtsgutachten zur Frage der Zulässigkeit der Erhebung von Studiengebühren bei Nicht-EU-Ausländern, Münster 2014, abrufbar unter www.abs-bund.de/uploads/media/Gutachten_pdf__1__Datei__Gutachten_pdf_.pdf(zuletzt abgerufen am 9.7.2018)

Achterberg, Norbert/Püttner, Günter/Würtenberger, Thomas: Besonderes Verwaltungsrecht, Bd. 1 – Wirtschafts-, Umwelt-, Bau-, Kultusrecht, 2. Aufl., Heidelberg 2000

Alichniewicz, Justina/Geis, Wido: Zuwanderung über die Hochschule, Studie des Instituts der Deutschen Wirtschaft, 2013, abrufbar unter: https://www.iwkoeln.de/fileadmin/publikationen/2013/129778/Internationalisierung_d_Bildung_Studie.pdf(zuletzt abgerufen am 2.9.2018)

Bader, Johann/Ronellenfitsch, Michael: BeckOK VwVfG, 41. Edition Stand 1.1.2018

Bahro, Horst/Berlin, Henning: Das Hochschulzulassungsrecht in der Bundesrepublik Deutschland, 4. Aufl., Köln 2003

Baldus, Manfred: Rechtsstellung und Aufgaben nichtstaatlicher, insbesonderer kirchlicher Fachhochschulen, WissR 1997, S. 1