Helmut Sauter - Landesbauordnung für Baden-Württemberg

mit Allgemeiner Ausführungsverordnung,

Verfahrensverordnung, Feuerungsverordnung,

Garagenverordnung und

weiteren ergänzenden Vorschriften

Textausgabe

bearbeitet von

Volker HornungLtd. Ministerialrat a. D. früher Innenministerium Baden-Württemberg

32. Auflage

Verlag W. Kohlhammer

32. Auflage 2021

Alle Rechte vorbehalten

© W. Kohlhammer GmbH, Stuttgart

Gesamtherstellung: W. Kohlhammer GmbH, Stuttgart

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ISBN 978-3-17-038548-1

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Das Werk fasst die in der Praxis wichtigsten Vorschriften des Bauordnungsrechts zusammen. Es enthält als zentrale Regelung in diesem Bereich die novellierte Landesbauordnung 2019. Es umfasst ferner die die Landesbauordnung konkretisierende Ausführungsverordnung sowie die Verfahrensverordnung, in der die Regelungen über die der Baurechtsbehörde einzureichenden Bauvorlagen und der Prüfverzicht bei bautechnischen Nachweisen zusammengefasst sind. Abgedruckt sind des Weiteren die Feuerungsverordnung mit den baurechtlichen Anforderungen an Feuerungsanlagen sowie die Garagenverordnung. Ferner ist die Verwaltungsvorschrift über die Herstellung notwendiger Stellplätze sowie ein Verzeichnis der unteren Baurechtsbehörden berücksichtigt. Vervollständigt wird die Vorschriftensammlung durch ein Sachregister, das ein rasches Auffinden der einschlägigen Vorschriften ermöglicht.

Das Werk stellt Bauherren, Architekten, Ingenieuren, allen am Bau Beteiligten und nicht zuletzt den Baurechtsbehörden eine handliche und stets griffbereite Hilfe für die tägliche Arbeit zur Verfügung.

Volker Hornung ist Leitender Ministerialrat im Innenministerium Baden-Württemberg a.D.

Die Novelle zur Landesbauordnung (LBO) vom 17. Juli 2019, die am 1. August 2019 in Kraft getreten ist, hatte umfangreiche Änderungen des Bauordnungsrechts mit sich gebracht. Die Novelle bedurfte noch der Konkretisierungen in zahlreichen Verordnungen und Verwaltungsvorschriften. So mussten namentlich die Allgemeine Ausführungsverordnung, die Verfahrensverordnung, die Feuerungsverordnung und die Garagenverordnung wie auch die VwV Stellplätze teilweise umfangreich geändert und an die neue LBO angepasst werden. Der Abdruck dieser Vorschriften steht im Mittelpunkt dieser Auflage. Die Novellierung der VwV LBO-Vordrucke steht noch aus. Im Interesse der Aktualität der Textausgabe wurde in dieser Auflage auf den Abdruck verzichtet. Die VwV LBO-Vordrucke wird jedoch in der nächsten Auflage in neuester Fassung erneut abgedruckt. Berücksichtigt ist ferner das aktuelle Verzeichnis der unteren Baurechtsbehörden und unteren Denkmalschutzbehörden in Baden-Württemberg.

Stuttgart, im Dezember 2020

Volker Hornung

Vorwort

Landesbauordnung für Baden-Württemberg (LBO)

Anhang

I/1Allgemeine Ausführungsverordnung zur Landesbauordnung (LBOAVO)

I/2Verfahrensverordnung zur Landesbauordnung (LBOVVO)

I/3Feuerungsverordnung (FeuVO)

I/4Garagenverordnung (GaVO)

I/5Verwaltungsvorschrift über die Herstellung notwendiger Stellplätze (VwV Stellplätze)

IIVerzeichnis der unteren Baurechtsbehörden und der unteren Denkmalschutzbehörden in Baden-Württemberg

Stichwortverzeichnis

in der Fassung vom 5. März 2010 (GBl. S. 358, ber. S. 416), geändert durch Verordnung vom 25. Januar 2012 (GBl. S. 65, 73), durch Gesetz vom 16. Juli 2013 (GBl. S. 209), durch Gesetz vom 3. Dezember 2013 (GBl. S. 389), durch Gesetz vom 11. November 2014 (GBl. S. 501), durch Verordnung vom 23. Februar 2017 (GBl. S. 99, 103), durch Gesetz vom 21. November 2017 (GBl. S. 606), durch Gesetz vom 21. November 2017 (GBl. S. 612, 613) und durch Gesetz vom 18. Juli 2019 (GBl. S. 313).

Erster Teil Allgemeine Vorschriften

Anwendungsbereich1

Begriffe2

Allgemeine Anforderungen3

Zweiter Teil Das Grundstück und seine Bebauung

Bebauung der Grundstücke4

Abstandsflächen5

Abstandsflächen in Sonderfällen6

Übernahme von Abständen und Abstandsflächen auf Nachbargrundstücke7

Teilung von Grundstücken8

Nichtüberbaute Flächen der bebauten Grundstücke, Kinderspielplätze9

Höhenlage des Grundstücks10

Dritter Teil Allgemeine Anforderungen an die Bauausführung

Gestaltung11

Baustelle12

Standsicherheit13

Schutz baulicher Anlagen14

Brandschutz15

Verkehrssicherheit16

Bauarten16a

Vierter Teil Bauprodukte

Allgemeine Anforderungen für die Verwendung von Bauprodukten16b

Anforderungen für die Verwendung von CE-gekennzeichneten Bauprodukten16c

Verwendbarkeitsnachweise17

Allgemeine bauaufsichtliche Zulassung18

Allgemeines bauaufsichtliches Prüfzeugnis19

Nachweis der Verwendbarkeit von Bauprodukten im Einzelfall20

Übereinstimmungsbestätigung21

Übereinstimmungserklärung des Herstellers22

Zertifizierung23

Prüf-, Zertifizierungs- und Überwachungsstellen24

Besondere Sachkunde- und Sorgfaltsanforderungen25

Fünfter Teil Der Bau und seine Teile

Allgemeine Anforderungen an das Brandverhalten von Baustoffen und Bauteilen26

Anforderungen an tragende, aussteifende und raumabschließende Bauteile27

Anforderungen an Bauteile in Rettungswegen28

Aufzugsanlagen29

Lüftungsanlagen30

Leitungsanlagen31

Feuerungsanlagen, sonstige Anlagen zur Wärmeerzeugung, Brennstoffversorgung32

Wasserversorgungs- und Wasserentsorgungsanlagen, Anlagen für Abfallstoffe und Reststoffe33

Sechster Teil Einzelne Räume, Wohnungen und ­besondere Anlagen

Aufenthaltsräume34

Wohnungen35

Toilettenräume und Bäder36

Stellplätze für Kraftfahrzeuge und Fahrräder, Garagen37

Sonderbauten38

Barrierefreie Anlagen39

Gemeinschaftsanlagen40

Siebenter Teil Am Bau Beteiligte, Baurechtsbehörden

Grundsatz41

Bauherr42

Entwurfsverfasser43

Unternehmer44

Bauleiter45

Aufbau und Besetzung der Baurechtsbehörden46

Aufgaben und Befugnisse der Baurechtsbehörden47

Sachliche Zuständigkeit48

Achter Teil Verwaltungsverfahren, Baulasten

Genehmigungspflichtige Vorhaben49

Verfahrensfreie Vorhaben50

Kenntnisgabeverfahren51

Vereinfachtes Baugenehmigungsverfahren52

Bauvorlagen und Bauantrag53

Fristen im Genehmigungsverfahren, gemeindliches Einvernehmen54

Beteiligung der Nachbarn und der Öffentlichkeit55

Abweichungen, Ausnahmen und Befreiungen56

Bauvorbescheid57

Baugenehmigung58

Baubeginn59

Sicherheitsleistung60

Teilbaugenehmigung61

Geltungsdauer der Baugenehmigung62