Arne Pautsch - Gemeindeverfassungsrecht Baden-Württemberg

begründet von

Prof. Gerhard Waibelehem. Professor an der Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen Ludwigsburg

fortgeführt von

Prof. Dr. Arne PautschProfessor an der Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen Ludwigsburg

und

Heinz PflummKreisverwaltungsdirektor beim Landratsamt Zollernalbkreis, Balingen, Lehrbeauftragter an der Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen Ludwigsburg

6., überarbeitete Auflage

Verlag W. Kohlhammer

6. Auflage 2021

Alle Rechte vorbehalten

© W. Kohlhammer GmbH, Stuttgart

Gesamtherstellung: W. Kohlhammer GmbH, Stuttgart

Print:

ISBN 978-3-17-022680-7

E-Book-Formate:

pdf: ISBN 978-3-17-031442-9

epub: ISBN 978-3-17-029196-6

mobi: ISBN 978-3-17-029197-3

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Dieses Buch führt systematisch und übersichtlich in die Grundlagen des Gemeindeverfassungsrechts in Baden-Württemberg ein. Viele Verweise auf Rechtsprechung und Literatur verdeutlichen die herrschende Praxis und ermöglichen die Vertiefung von Einzelproblemen. Die Darstellung berücksichtigt den neuesten Stand der Rechtsprechung und Gesetzgebung, inklusive der letzten Novellierungen der Gemeindeordnung Baden-Württemberg. Sie behandelt aktuelle Themen des Gemeindeverfassungsrechts wie u. a. kommunale Selbstverwaltung und europäische Integration, Satzungsgebung, Recht der öffentlichen Einrichtungen, Verfahren im Gemeinderat, Rechtsstellung des Bürgermeisters, besondere Verwaltungsformen und zwischengemeindliche Zusammenarbeit sowie die Aufsicht über die Gemeinden.

Gerhard Waibel, ehem. Professor an der Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen Ludwigsburg. Professor Dr. Arne Pautsch, Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen Ludwigsburg. Heinz Pflumm, Kreisverwaltungsdirektor beim Landratsamt Zollernalbkreis.

Der „Waibel“ zählt zu den Standardlehrwerken zum Kommunalrecht in Baden-Württemberg. Als Lehrbuch zum Gemeindeverfassungsrecht konzipiert, wurde es bis zur 2007 erschienenen fünften Auflage von seinem Begründer Prof. Gerhard Waibel verantwortet. Als Autoren der sechsten Auflage ist es uns eine besondere Ehre, das eingeführte Lehrbuch zu übernehmen und fortzuführen. Auch wenn seit der Vorauflage nunmehr rund 14 Jahre ins Land gegangen sind und auch das Kommunalrecht in Baden-Württemberg zwischenzeitlich einigen Änderungen durch den Gesetzgeber ausgesetzt war – insbesondere durch die größere Novelle mit dem „Gesetz zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften“ im Jahre 2015 –, bleibt der ganz auf die Gemeinden zugeschnittene Charakter des Werks erhalten. Nur dort, wo es angezeigt erschien, haben die Autoren neue Akzente gesetzt. Im Übrigen erfolgte eine behutsame Anpassung; Rechtsprechung, Literatur und Gesetzgebung haben selbstredend eine Aktualisierung erfahren.

Wir hoffen, mit dem Lehrbuch „Waibel/Pautsch/Pflumm“ auch weiterhin eine große Leserschaft unter den mit dem Gemeindeverfassungsrecht befassten Personen – an Universitäten, Hochschulen für angewandte Wissenschaften und vor allem auch in der kommunalen Praxis – zu erreichen. Für wertvolle Mitarbeit bei der Manuskripterstellung sowie den Schlusskorrekturen wird Frau stud.iur. Charlotte Keller (Göttingen) sowie den Herren Rechtsreferendaren Florian Feigl (Rutesheim) und Maximilian Leonhardt (Villingen-Schwenningen) herzlich gedankt. Da auch eine überarbeitete Neuauflage nicht gänzlich frei von Fehlern und Unzulänglichkeiten sein kann, sind wir unseren Leserinnen und Lesern für entsprechende Hinweise, Kritik und Anregungen sehr verbunden. Sie können am Einfachsten per E-Mail gerichtet werden an arne.pautsch@hs-ludwigsburg.deoder an heinz.pflumm@lehrb.hs-ludwigsburg.de.

Ludwigsburg und Balingen, im März 2021

Prof. Dr. Arne Pautsch

Heinz Pflumm

Vorwort zur 6. Auflage

Abkürzungsverzeichnis

Verzeichnis der zitierten und empfohlenen Literatur

Erster Teil Wesen und Aufgaben der Gemeinden

§ 1 Einführung

I.Das Wesen der Gemeinden

1.Rechtliche Betrachtungsweise

2.Soziologische Betrachtungsweise

II.Die geschichtliche Entwicklung der kommunalen Selbstverwaltung

1.Der Ursprung der kommunalen Selbstverwaltung

2.Der Rückgang unter dem Absolutismus

3.Reformen unter dem Liberalismus

4.Die Selbstverwaltung im Deutschen Reich

5.Die kommunale Selbstverwaltung in der Bundesrepublik

III.Die Grundlagen des Gemeinderechts

1.Europäisches Recht

a)Europarat: Europäische Charta der kommunalen Selbstverwaltung

b)Das Unionsrecht (Recht der Europäischen Union)

2.Verfassungsrechtliche Bestimmungen

a)Gesetzgebungskompetenzen

b)Grundgesetzliche Ausgestaltungen

c)Landesverfassungsrechtliche Garantien

3.Gesetzliche Grundlagen und Rechtsverordnungen

4.Örtliches Recht

a)Satzungen

b)Rechtsverordnungen

c)Örtliches Gewohnheitsrecht

§ 2 Die kommunale Selbstverwaltung

I.Begriffsdefinitionen

1.Begriff „Selbstverwaltung“

2.Begriff „Kommunale Selbstverwaltung“

II.Verfassung und kommunale Selbstverwaltung

III.Inhalt der kommunalen Selbstverwaltung

1.Garantie der Rechtssubjekte Gemeinde und Gemeinde­verbände

2.Garantie der Rechtsinstitution „Kommunale Selbstverwaltung“

a)Allzuständigkeit

b)Eigenverantwortung

c)Regelungsbefugnisse

d)Im „Rahmen der Gesetze“

3.Die Finanzgarantie

IV.Die Gemeindehoheit und ihre zulässige Einschränkung

1.Gebietshoheit

2.Personalhoheit

3.Organisationshoheit

4.Planungshoheit

5.Finanzhoheit

6.Satzungshoheit

V.Delegation gemeindlicher Hoheitsrechte

VI.Rechtsschutz der kommunalen Selbstverwaltung

1.Rechtsschutz auf europäischer Ebene

2.Schutz durch das Bundesverfassungsgericht

3.Normenkontrolle vor dem Verfassungsgerichtshof

4.Andere Rechtsbehelfe

§ 3 Rechtsstellung der Gemeinden im öffentlichen Recht

I.Stellung der Gemeinden im Staatsaufbau

II.Arten der Gemeinden

III.Rechtsnatur der Gemeinden

§ 4 Rechtsstellung der Gemeinden im privaten Recht

I.Allgemeines

II.Rechtsfähigkeit (Persönlichkeits- und Vermögensrechte)

1.Persönlichkeitsrechte

a)Übersicht über die Persönlichkeitsrechte

b)Namensrecht

aa)Name und Bezeichnung

bb)Namensänderung

cc)Benennung von Ortsteilen und Straßen

dd)Namensschutz

b)Wappen und Flagge

2.Vermögensrechte

3.Grundrechtsschutz

III.Geschäftsfähigkeit

IV.Partei- und Beteiligtenfähigkeit

V.Delikts- und Haftungsfähigkeit

§ 5 Der Wirkungskreis der Gemeinden

I.Die Aufgabenbereiche der Gemeinden