Ernst-Christoph Meier - Wörterbuch zur Sicherheitspolitik

Grundlegender Gegensatz von Positionen, der meist grundsätzlicher und in der Regel nicht aufhebbarer Qualität ist.

Die Antarktis ist ein staatsfreies Gebiet und untersteht einem völkerrechtlichen Vertragssystem, das die internationalen Beziehungen auf diesem Kontinent regelt. Grundlage ist der Antarktis-Vertrag (AV) von 1959, der am 23. Juni 1961 in Kraft getreten ist. Dem ~ gehören inzwischen 46 Staaten an, darunter die Bundesrepublik Deutschland seit 1979. Der ~ gilt für das Gebiet südlich von 60 Grad südlicher Breite. Er lässt die Nutzung der Antarktis nur für friedliche Zwecke zu und verbietet ausdrücklich alle Maßnahmen militärischer Art. Sein Ziel ist es, die Freiheit der wissenschaftlichen Forschung zu gewährleisten und die internationale Zusammenarbeit zu diesem Zweck zu fördern. Er verbietet Atomtests und die Beseitigung radioaktiven Abfalls in der Antarktis. Die von sieben Mitgliedstaaten (Argentinien, Australien, Chile, Frankreich, Großbritannien, Neuseeland und Norwegen) auf Teile der Antarktis erhobenen Souveränitätsansprüche werden durch den Vertrag ausdrücklich offengelassen und gleichzeitig für die Geltungszeit des Vertrages »eingefroren« (vgl. Art. IV AV). Deutschland macht keine territorialen Ansprüche geltend.

Für einen umfassenden Schutz der antarktischen Umwelt wurde 1991 das Umweltschutzprotokoll zum ~ mit seinen derzeit in Kraft stehenden fünf Anlagen erarbeitet, das für Deutschland zusammen mit dem deutschen Ausführungsgesetz (AUG) 1998 in Kraft getreten ist.

Eine sechste Anlage, die eine Haftungsregelung für umweltgefährdende Notfälle vorsieht, wurde 2005 auf dem Antarctic Treaty Consultative Meeting (ATCM) in Stockholm angenommen. Diese Anlage tritt erst in Kraft, wenn alle Konsultativstaaten sie innerstaatlich umgesetzt haben, was mehrere Jahre beanspruchen dürfte.

Zum Antarktis-Vertragssystem gehören auch das Übereinkommen zur Erhaltung der antarktischen Robben von 1972 (Convention for the Conservation of Antarctic Seals – CCAS) und das Übereinkommen über die Erhaltung der lebenden Meeresschätze der Antarktis von 1980 (Convention on the Conservation of Antarctic Marine Living Ressources – CCAMLR).

Auch Milzbrand genannt, wird von einem hoch infektiösen Bakterium, Bacillus anthracis, ausgelöst. ~ ist eine vor allem bei Tieren (Kühe, Schafe, Ziegen) fast weltweit verbreitete Krankheit. ~-Bakterien sind leicht zu kultivieren und bilden gegenüber Hitze und Desinfektionsmitteln hoch resistente Sporen. ~ ist gewöhnlich nur bei Handhabung von infizierten Tierprodukten auf den Menschen übertragbar. Beim Menschen tritt ~ in drei Formen auf: Haut-, Darm- und Lungenmilzbrand, wobei Letzterer bei Verwendung von ~-Erregern als biologischer Kampfstoff im Mittelpunkt steht. Ohne frühzeitige Behandlung mit hochdosierten Antibiotika verläuft die Krankheit meist tödlich. Nach dem 11. September 2001 haben mehrere zum Teil tödlich verlaufene ~-Fälle in den USA die Angst vor terroristischen Anschlägen mit Biowaffen geschürt. Allerdings konnte ein terroristischer Hintergrund nicht nachgewiesen werden.

Militärischer Einsatz von Truppen gegen Kräfte von Aufstandsbewegungen in einem Einsatzland.

Ablehnung alles Militärischen, einschließlich legitimer Streitkräfte und ihrer Organisation.

Kampfmittel, auch Schützenabwehrmine genannt, das unter, auf oder nahe dem Erdboden oder einer anderen Oberfläche eingesetzt dazu bestimmt ist, durch die Gegenwart oder Berührung einer Person zu explodieren und eine oder mehrere Personen kampfunfähig zu machen, zu verletzen oder zu töten.

Der unkontrollierte, völkerrechtswidrige Gebrauch von ~, insbesondere durch Bürgerkriegsparteien in innerstaatlichen Konflikten, ist die Hauptursache für das weltweite Minenproblem. Jedes Jahr werden mehr als 20.000 Menschen durch ~ getötet. Nach Schätzungen sind in über 60 Ländern der Erde noch ca. 100 Millionen ~ ausgebracht, die – insbesondere bei großflächiger Verminung – die Landwirtschaft und den Aufbau einer funktionsfähigen Infrastruktur beeinträchtigen. Ottawa-Abkommen

Spezifische Form des Rassismus. ~ ist ein typischer ideologischer Bestandteil des Rechtsextremismus.

Historisch gründet der Antisemitismus in dem religiös begründeten Antijudaismus. Ende des 19. Jahrhunderts lösten rassentheoretische, sozialdarwinistische und kulturanthropologische Begründungsmuster die religiösen Abwehrstrategien ab und formierten den politisch begründeten ~. Als Vorurteils- und Einstellungssyndrom werden dabei Juden häufig im Sinne einer Verschwörungstheorie verschiedene negative Wesensmerkmale und Charaktereigenschaften zugeschrieben. Eine besondere Rolle spielt hierbei die Behauptung einer angeblichen weltweiten Dominanz in Politik und Wirtschaft. Das NS-Regime hat sich beim Genozid an den europäischen Juden (Holocaust) auf solche antisemitischen Klischees berufen.

Bezeichnung für die am 13. März 1996 abgehaltene Gipfelkonferenz von 31 Ländern, darunter die Vereinigten Staaten von Amerika (USA), Bundesrepublik Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland und arabische Staaten außer Syrien, Libyen und Libanon im ägyptischen Sharm al-Shaykh, die – zur Weiterführung des nahöstlichen Friedensprozesses sowie für gemeinsame Anstrengungen zur Bekämpfung des Terrorismus – die Sharm-al-Shaykh-Deklaration verabschiedete.

Durch die Republik Südafrika von 1910 bis 1991 geführte Politik der Rassentrennung zwischen schwarzer und weißer Bevölkerung. Mit der Wahl des schwarzen Politikers Nelson Mandela zum Staatspräsidenten endete die Politik der ~ im Juli 1991. Afrikanischer Nationalkongress

(dt.: Beschwichtigungspolitik)

Inhalt politischen Handelns, das gekennzeichnet ist durch die Bereitschaft zum Nachgeben gegenüber der Machtpolitik eines anderen Staates, einer Staatengemeinschaft oder eines Bündnisses. ~ wird auch als Schlagwort zur Beschreibung einer Politik ständigen Nachgebens, insbesondere gegenüber autoritären, totalitären und außenpolitisch expansionistischen Systemen, verstanden. Ursprünglich ist ~ eine kritische Bezeichnung für die Beschwichtigungspolitik der britischen und französischen Regierungen gegenüber dem nationalsozialistischen Deutschland, deren Höhepunkt der Abschluss des Münchener Abkommens (1938) war, das zum Zweiten Weltkrieg führte.

Liga der Arabischen Staaten

Am 17. Februar 1989 in Marrakesch/Marokko gegründete regionale Staatengemeinschaft, der Algerien, Libyen, Marokko, Mauretanien und Tunesien angehören. Die ~ soll u. a. der Intensivierung der politischen und wirtschaftlichen Kooperation sowie der gemeinsamen außen- und sicherheitspolitischen Abstimmung dienen. Die nur nominell existierende ~ leidet unter dem angespannten marokkanisch-algerischen Verhältnis wegen des Westsaharakonflikts.