Ernst-Christoph Meier - Wörterbuch zur Sicherheitspolitik

1. Militärische Verteidigung

durch strukturelle/ausrüstungstechnische Ansätze sowie politisch-strategische Ansätze in alternativer Form (Heimatverteidigung, Raumverteidigung). Hauptvertreter: Afheld (DEU), Brossollet (F), Löser (DEU), A. C. v. Müller (DEU), Spannocchi (A).

2. Nichtmilitärische Verteidigung

als Soziale Verteidigung oder gewaltfreier Widerstand.

Hauptvertreter: Ebert (DEU).

Unabhängige internationale Organisation zur Unterstützung politischer Gefangener sowie zum Schutz der Menschenrechte. Wendet sich insbesondere gegen Folter und Todesstrafe und setzt sich seit 1991 für die Opfer von Rebellengruppen und für Exilflüchtlinge ein.

~ wurde am 28. Mai 1961 in London gegründet. 1999 hatte ~ in 51 Ländern nationale Sektionen und aktive lokale Aktionsgruppen in 31 Ländern. 1977 erhielt ~ den Friedensnobelpreis und 1978 anlässlich des 30. Jahrestages der Verkündigung der Menschenrechtsdeklaration den von den Vereinten Nationen (VN) verliehenen Menschenrechtspreis.

Publikationen: Amnesty International Newsletter (monatlich); Amnesty International Report (jährlich ins Deutsche übersetzt).

Amnesty International

1 Easton Street, London WC1X 0DW

Tel.: +44 20 74135500, Fax: +44 20 79561157

Amnesty International Deutschland e. V.

Zinnowitzer Straße 8, 10115 Berlin

Tel.: (030) 420248-0, Fax: (030) 420248-488

E-Mail: info@amnesty.de

Gemeinsam von Land-, Luft- und Seestreitkräften geplanter und in gegenseitiger Abstimmung durchgeführter Einsatz von See gegen Land im Einsatzgebiet.

Am 2. Oktober 1997 in Amsterdam von den Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) unterzeichneter Vertrag zur Änderung und Ergänzung der Maastrichter Verträge, die bis dahin Grundlage der politischen Union in Europa waren. Mit dem ~ wurde insbesondere die Stellung der Gemeinschaftsorgane gestärkt, deren Kompetenzen erweitert und die Verfolgung einer echten Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik konkretisiert. In Kraft seit 1. Mai 1999.

(griech.: Anarchia, herrschaftsloser Zustand)

Im ursprünglichen Sinne Herrschaftslosigkeit, Gesetzlosigkeit, Chaos in rechtlicher, politischer, wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Hinsicht. Heute besonders im politikwissenschaftlichen Sinne die Bezeichnung für das Hauptmerkmal des Internationalen Systems. Obgleich internationale Politik an verbindliche Regeln im Rahmen eingegangener Verträge gebunden und normenorientiert im Rahmen von Institutionen und Organisationen ist, fehlt global die formale Herrschaft, insbesondere ein Monopol zur Gewaltanwendung. ~ als Ausgangsposition internationaler Politik führt daher zu einem Selbsthilfesystem, in dem die einzelnen souveränen Staaten für den eigenen Schutz selbst verantwortlich sind. Um diese Belastung tragen zu können, werden häufig Allianzen und Bündnisse mit anderen Staaten eingegangen.

Philosophisch-politische Vorstellungen, die darauf abzielen, jede Herrschaft von Menschen über Menschen und damit auch den Staat zu beseitigen, um ein autoritäts- und herrschaftsloses Zusammenleben herbeizuführen.

Gemeinsames Ziel aller anarchistischen Spielarten ist eine herrschaftsfreie Gesellschaft, in der an die Stelle der Herrschaft von Menschen über Menschen die Verwaltung von Sachen tritt. Diese soll nach den Grundsätzen der Gerechtigkeit, der Gleichheit und der Brüderlichkeit organisiert sein.

Als bedeutendster Theoretiker des individualistischen ~ gilt M. Stirner, des kollektivistischen ~ P.-J. Proudhon, des revolutionären ~ M. Bakunin und des kommunistischen ~ P. Kropotkin.

In der Geschichte hat sich der ~ mit dem Syndikalismus zum Anarcho-Syndikalismus verbunden, der eine Gesellschaftsordnung anstrebt, in der die Staatsorgane durch Gewerkschaften (Syndikate) ersetzt werden.

Seit März 1996 Nachfolgeorganisation des Andenpakts mit unveränderter Mitgliedschaft: Bolivien, Ecuador, Kolumbien, Peru (Sonderstatus) und Venezuela. Ziel: Weitere Vertiefung der wirtschaftlichen Kooperation bis hin zu einem Gemeinsamen Markt (nach Vorbild EU) und Bildung politischer Integrationsstrukturen. Organe des Andenpakts blieben unverändert (Ausnahme: Die jährlichen Gipfeltreffen wurden als »Rat der Präsidenten« formalisiert, der die politische Führung der Gemeinschaft stellt.).

Die EU gewährt den Staaten der ~ seit 1990 einen privilegierten Zugang zum europäischen Markt, seit 1996 führen beide Organisationen einen strategischen Dialog. Die Außenminister von EU und ~ vereinbarten im Februar 2000 eine Kooperation bei der Bekämpfung des Drogenanbaus und -handels. In der Andenregion (Kolumbien, Peru, Bolivien) werden über 80 Prozent des Kokains weltweit produziert.

Organisation Amerikanischer Staaten; Rio-Pakt; Rio-Erklärung; Rio-Gruppe

Vertrag über wirtschaftliche Zusammenarbeit in der Andenregion. Gegründet am 26. Mai 1969 in Bogotá von Bolivien, Chile, Ecuador, Kolumbien und Peru. Endverhandlungen in Cartagena (Kolumbien) und Inkraftsetzung im Oktober 1969. Hauptziele: Angleichung der Wirtschafts-, Handels- und Zollpolitiken der Länder. 1974 Beitritt Venezuelas. Chile trat 1976 aus dem Vertrag aus. Im Oktober 1992 vereinbarten die Vertragspartner (außer Peru) Zollfreiheit im gesamten Vertragsgebiet, im Februar 1995 gemeinsame Außenzölle (Zollunion). Peru zog sich 1992–1995 aus dem aktiven Status zurück und erhielt 1997 einen Sonderstatus. Der ~ trägt auch zur sicherheitspolitischen Stabilität in der Region bei, indem er in ein wirtschaftliches System auch Staaten einbindet, die untereinander territoriale Ansprüche haben. Organe: jährliche Gipfeltreffen der Regierungschefs (bis 1996), jährlicher Außenministerrat, Generalsekretariat, Andenparlament (erste Sitzung 1980), Gerichtshof (Arbeitsbeginn 1984).

Am 10. März 1996 unterzeichneten die Mitgliedstaaten des ~ ein Reformprotokoll, mit der die Zielsetzung der Organisation um die politische Verschmelzung der Region und eine stärkere Zusammenarbeit mit dem Mercosur erweitert und der Zusammenschluss in Andengemeinschaft umbenannt wurde.

Organisation Amerikanischer Staaten; Rio-Erklärung; Rio-Gruppe; Rio-Pakt

Offensiver Einsatz von Streitkräften. Der Begriff wird unterschiedlich gebraucht:

1. Im Sinne der Aggression eines Staates, einer Staatengemeinschaft oder eines Bündnisses gegen einen Angegriffenen.

2. Für die strategische, die operative und die taktische Ebene, wo Truppen ~ im Rahmen der Gefechtsführung durchführen. Angriffsfähigkeit; Angriffskrieg

Fähigkeit eines Staates, einer Staatengemeinschaft oder eines Bündnisses, eine Aggression führen zu können, sei es, dass das eigene politische, wirtschaftliche und militärische Potenzial im Rahmen einer Gesamtstrategie nach Kalkulation des Risikos so überlegen ist, dass der zu erwartende territoriale und volkswirtschaftliche Gewinn oder auch die strategischen Vorteile größer sind als die zu erwartenden eigenen Verluste. Abschreckung; Nichtangriffsfähigkeit

Grundsatzartikel »Krieg und Bewaffneter Konflikt«

Aggressive, gewaltsame Inbesitznahme von Teilen oder des gesamten Territoriums eines Staates durch einen anderen Staat, Staatengemeinschaft/Bündnis in der Regel mit der Absicht der ständigen Besetzung. Eine ~ stellt eine schwerwiegende Verletzung der Souveränität eines Staates als Folge einer aggressiven Expansionspolitik dar. Die Rechtswidrigkeit einer ~ ergibt sich aus der Charta der Vereinten Nationen (VN-Ch Art. 2, 4). Besatzung