Ernst-Christoph Meier - Wörterbuch zur Sicherheitspolitik

Vereinigung Südostasiatischer Nationen

(engl.: ASEAN Regional Forum)

Sicherheitspolitisches Dialogforum der Region Asien-Pazifik. Am 25. Juli 1994 beim 27. Treffen der Außenminister der ASEAN-Staaten in Bangkok gegründet. ~ umfasst neben den zehn ASEAN-Mitgliedstaaten (Indonesien, Malaysia, Thailand, Singapur, Philippinen, Brunei, Vietnam, Myanmar, Laos, Kambodscha) die 16 Dialogpartner der ASEAN (Australien, Bangladesch, Neuseeland, Kanada, USA, China, Russland, Japan, Indien, Südkorea, Mongolei, Nordkorea, Pakistan, Timor-Leste, Papua-Neuguinea und die EU) und den Generalsekretär der ASEAN. Das ~ bildet den sicherheits- und militärpolitischen Teil der ASEAN-Ministerkonferenz. Das ~ hat bislang zwar noch keine Vorkehrungen für eine Kollektive Verteidigung getroffen, doch es kann sich für die Schaffung von Stabilität und Sicherheit im Wirtschaftsgroßraum »Asien-Pazifik« zu einem wichtigen Instrument der Absicherung des asiatisch-pazifischen Wirtschaftsprozesses innerhalb der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftlichen Zusammenarbeit (APEC) entwickeln. Das ~ hat für den sicherheitspolitischen Dialog drei Schritte vorgesehen: 1. Förderung vertrauensbildender Maßnahmen, 2. Maßnahmen präventiver Diplomatie, 3. Entwicklung von Konfliktlösungsmechanismen. Bestehende vertrauensbildende Maßnahmen betreffen bilaterale Sicherheitsdialoge, hochrangige Militärkontakte, militärische Übungs- und Austauschprogramme sowie gegenseitige Information über militärische Weißbücher und Doktrinen. Die EU hat ihre Mitwirkung im ~ durch Beiträge in den Bereichen Informationsaustausch, Vertrauensbildung und präventive Diplomatie weiter verstärkt. Sie sieht das ~ als geeignetes Forum für die Behandlung wesentlicher regionaler Sicherheitsfragen, für das Herbeiführen eines Konsenses zwischen den asiatischen Ländern in diesen Fragen und für die Förderung des Informationsaustausches sowie für die Zusammenarbeit auf Sachverständigenebene in Terrorismusfragen.

Wichtigstes Organ der ~ sind jährliche Treffen der Außenminister (im direkten Zusammenhang mit den Treffen der ASEAN-Außenminister, jeweils im Juni/Juli jeden Jahres).

(engl.: Asia Pacific Economic Cooperation – APEC)

Auf Anregung Australiens im Jahre 1989 von Australien, Neuseeland, Japan, Südkorea, Kanada, den Vereinigten Staaten von Amerika (USA) und den damals noch sechs ASEAN-Staaten gegründetes Wirtschaftsforum mit dem Ziel der Liberalisierung des multilateralen Handelssystems und der Förderung des Wirtschaftswachstums in der Großregion. Die ~ umfasst insgesamt 21 Staaten der Asien-Pazifik-Region (Australien, Brunei, Chile, China, Hongkong, Indonesien, Japan, Kanada, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Papua-Neuguinea, Peru, Philippinen, Russland, Singapur, Südkorea, Taiwan, Thailand, USA, Vietnam). Die in der APEC vertretenen Staaten repräsentieren rund 2,7 Milliarden Menschen und rund 49 Prozent des Welthandels. Bei einem der jährlich stattfindenden Treffen der Regierungschefs wurde im November 1994 in Bogor (Indonesien) die Schaffung einer Freihandelszone »Asien-Pazifik« für 2010 für entwickelte Länder und 2020 für Entwicklungsländer beschlossen.

Am 18. Oktober 2001 haben die Staatschefs der ~-Staaten bei ihrem Gipfel in Shanghai unter dem Eindruck des 11. September erstmals sicherheitspolitische Probleme besprochen und sich in einer gemeinsamen Erklärung zur Unterstützung des Kampfes gegen den Terrorismus verpflichtet. Seitdem stehen regelmäßig sicherheitspolitische Themen auf der Gipfelagenda. 2007 verständigen sich die ~-Mitglieder erstmals auf eine Erklärung zum Klimawandel und zur Energiesicherheit und auf einen dazugehörigen Maßnahmenkatalog. Der letzte Gipfel der ~ fand am 17./18. November 2018 in Papua-Neuguinea statt.

(engl.: Asia Europe Meeting – ASEM)

Im März 1996 auf dem Europäisch-Asiatischen Gipfeltreffen in Bangkok gegründetes informelles Dialogforum von zurzeit 45 gleichberechtigten Partnern (alle 27 EU-Staaten und die Europäische Kommission, 16 asiatische Staaten (Brunei, Kambodscha, Indonesien, Indien, Laos, Malaysia, Mongolei, Myanmar, Pakistan, Philippinen, Singapur, Thailand, Vietnam, China, Japan, Südkorea) und das ASEAN-Sekretariat. Themenbereiche der Kooperation sind: 1. der politische Dialog, 2. handels-, wirtschafts- und finanzpolitische Fragen, die seit der Asienkrise 1997 im Vordergrund stehen, sowie 3. bildungs- und sozialpolitische sowie kulturelle Themen. Im politischen Dialog werden auch sicherheitspolitische Fragen wie Nichtverbreitung und Abrüstung, Reform der Vereinten Nationen und Erfahrungen mit regionaler Integration diskutiert. Globale Herausforderungen wie Terrorismus, Umweltschutz und der Kampf gegen das organisierte Verbrechen bilden einen weiteren Schwerpunkt. Kern von ~ sind alle zwei Jahre abwechselnd in Europa und Asien stattfindende Treffen der Staats- bzw. Regierungschefs. Zur inhaltlichen Vertiefung der Schwerpunktbereiche finden Fachministertreffen (Außen-, Wirtschafts-, Finanz-, Innen-, Kultur- und Technologieminister) statt. Die Außenminister wirken als Gesamtkoordinatoren des Prozesses. Das zwölfte Gipfeltreffen fand am 18./19. Oktober 2018 in Brüssel statt. Einzige feste Institution ist die Asien-Europa-Stiftung in Singapur (ASEF) als Koordinator und Mittler des kulturellen und gesellschaftlichen Dialogs.

Der asiatisch-pazifische Raum hat in den vergangenen Jahren erheblich an sicherheitspolitischer Bedeutung gewonnen – sowohl für Deutschland als auch für Europa insgesamt. Hauptgrund für diesen Bedeutungszuwachs ist der rasante Aufstieg Chinas, der in diesem Ausmaß und in dieser Geschwindigkeit historisch einmalig sein dürfte. Seit 1978, als Deng Xiaoping mit Wirtschaftsreformen begann und China zur Welt hin öffnete, ist das chinesische Bruttoinlandsprodukt um das 40-fache gestiegen (von 300 Milliarden auf zwölf Billionen US-Dollar). Das Pro-Kopf-Einkommen wuchs um mehr als das Hundertfache (von 76 auf 8600 Dollar), und das Handelsvolumen verzweihundertfachte sich (von 20 Milliarden auf 4,1 Billionen Dollar). Dadurch wurde China das größte Exportland weltweit.

Mit dem Amtsantritt Xi Jinpings 2013 als Staats- und Parteichef veränderte sich das innen- und außenpolitische Verhalten Chinas deutlich. Xi konzentrierte die politische Macht im Land auf seine Person und stärkte das Primat der Partei in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft. Die Folgen sind eine weit stärkere Kontrolle und Bevormundung der Bevölkerung sowie eine massive Verschlechterung der Menschenrechtslage insbesondere gegenüber religiösen Minderheiten. Mit dem Inkrafttreten der nationalen Sicherheitsgesetze im Juli 2020 wurde die vereinbarte Autonomie Hongkongs ausgehöhlt, und der politische und militärische Druck auf das aus chinesischer Sicht »abtrünnige« Taiwan wuchs in den vergangenen Jahren kontinuierlich.

Außenpolitisch tritt China deutlich selbstbewusster auf und ist bereit, hohe internationale Reputationskosten für die Durchsetzung seiner Interessen in Kauf zu nehmen, Dabei verfolgt die chinesische Diplomatie die »Wolfskrieger-Strategie« (benannt nach einem patriotischen Propagandafilm), welche ein Beharren auf »Harmonie« mit unverhohlenen Drohungen von Botschaftern gegen die Regierungen oder die Öffentlichkeit ihrer Stationierungsländer mischt. Darüber hinaus schlägt sich Chinas Wirtschaftsmacht und sein sinozentrisches Selbstverständnis in einem immer stärkeren Aufbau militärischer Fähigkeiten nieder. Insbesondere die Marinerüstung hat geradezu atemberaubende Ausmaße angenommen und erlaubt China zunehmend, das Bild eigener Größe auch militärisch zu untermauern oder im Südchinesischen Meer unter Verletzung des internationalen Rechts militärische Stützpunkte aufzubauen.