Ernst-Christoph Meier - Wörterbuch zur Sicherheitspolitik

Sicherstellungsgesetze

Über den eigenen Verantwortungsbereich hinausgehender Raum, in dem Informationen für die eigenen laufenden und künftigen Operationen von Bedeutung sind oder in dem Ereignisse den Ausgang der laufenden oder künftigen Operationen beeinflussen können.

Festgelegter geografischer Raum (Land/Luft/See), der einem Commander zur Durchführung seines Auftrages zugewiesen wurde.

NATO Area of Responsibility (AoR)

Raketenprogramm der Europäischen Weltraumbehörde (ESA). Erster Start einer ~ -1-Rakete im Dezember 1979. Erfolgreichste Trägerrakete der Welt ist ~ 4, die am 15. Februar 2003 ihren letzten Start absolvierte. ~ 5 führte am 10. Dezember 1999 ihre erste kommerzielle Mission durch und ist seither die leistungsfähigste europäische Trägerrakete zur Beförderung schwerer Nutzlasten in die Erdumlaufbahn. Raumfahrt

Circa 20 Mio. Quadratkilometer großes Land- und Meeresgebiet rund um den geografischen Nordpol, das infolge des Klimawandels an strategischer und sicherheitspolitischer Bedeutung gewonnen hat. Die ~ umfasst die nördlichen Teile der drei Kontinente Nordamerika, Asien und Europa sowie das Nordpolarmeer. Anrainerstaaten sind die USA, die Russische Föderation, Norwegen, Dänemark und Kanada (die Arctic Five). Das wichtigste Forum regionaler Kooperation ist der 1996 im kanadischen Ottawa gegründete Arktische Rat, der aber lediglich beratende Funktion hat. Deutschland ist ständiger Beobachter. Seit einem halben Jahrhundert wird die Abnahme der Meereseisfläche beobachtet, sodass die Arktis nach Schätzungen bereits 2030 im Sommer eisfrei sein könnte. Schon früher dürfte die Nordostpassage und die Nordwestpassage temporär handelsschifffahrtstauglich werden. Der Klimawandel eröffnet neue Optionen für die Fischerei und den Abbau von Öl, Gas und Mineralien. Rund ein Viertel der globalen fossilen Brennstoffe könnte sich am Nordpol verbergen. Etwa 85 Prozent dieser Gas- und Ölressourcen befinden sich in Offshore-Gebieten, also außerhalb der Küstengewässer (US Geological Survey 2008) . Ein internationaler Schutzvertrag nach dem Vorbild der Antarktis wird von den fünf Anrainerstaaten grundsätzlich abgelehnt. Alle acht Arktisstaaten – neben den Arctic Five Finnland, Schweden und Island – stimmen darin überein, Gebietsansprüche auf Grundlage des Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen (SRÜ) regeln zu wollen. Zwar hatte Russland 2007 seine Landesflagge auf dem geografischen Nordpol platziert und mittels eines U-Boots seine strittigen Gebietsansprüche untermauert, 2010 wurde zwischen Russland und Norwegen aber eine Vereinbarung zur Festlegung der Seegrenze in der Barentssee getroffen und ein 40-jähriger Streit beigelegt, was die Erschließung umfänglicher Öl- und Gaslagerstätten ermöglicht. Während sich langfristig zwar das Risiko eines geopolitischen Konflikts in der Polarregion verstärken dürfte, erscheint ein »Wettlauf um die Arktis« gegenwärtig jedoch eher wenig wahrscheinlich. Ein Grund hierfür sind auch die enormen Schwierigkeiten bei der Nutzung der Rohstoffvorkommen (unwirtliches Klima, große Entfernung von den Absatzmärkten etc.).

1. Traditionelle Bezeichnung für die Streitkräfte eines Staates.

2. Organisatorisch ein aus mehreren Armeekorps und Armeetruppen bestehender militärischer Großverband (Größenordnung: über 100.000), der unter einem einheitlichen Kommando (Armeeoberkommando) steht und von einem Oberbefehlshaber geführt wird.

1. Militärischer Großverband (Größenordnung: 50.000–100.000) aus mehreren Divisionen und Korpstruppen.

2. In der Bundeswehr werden ~ als Korps bezeichnet. ~ mit Beteiligung des Heeres sind grundsätzlich multinational organisiert und haben keine truppendienstlichen Führungsaufgaben im Frieden. Multinationale Großverbände

Arms Control Grundsatzartikel »Abrüstung und Rüstungskontrolle«

(dt.: Rüstungskontroll- und Abrüstungsbehörde)

Dem State Department (Außenministerium) der Vereinigten Staaten von Amerika zugeordnete Rüstungskontrollbehörde. Die 1961 gegründete ~ ist seit 1. April 1999 in das State Department integriert.

(deutsch: Vertrag über den internationalen Waffenhandel)

Der ~ setzt erstmals völkerrechtlich verbindliche, einheitliche Mindeststandards zur Regulierung des internationalen Handels mit konventionellen Rüstungsgütern. Er erfasst neben den Großwaffensystemen auch Kleine und Leichte Waffen, weite Bereiche der Munition sowie Waffensystemteile und -komponenten. Der ~ ist am 24. Dezember 2014 nach der Ratifizierung von 50 Staaten in Kraft getreten. Er wurde zuvor auf einer globalen Konferenz unter der Schirmherrschaft der VN vom 2.–27. Juli 2012 in New York ergebnislos verhandelt. Am 7. November 2012 beschloss die VN-Generalversammlung, die Verhandlungen vom 18.–28. März 2013 wieder aufzunehmen. Am 2. April 2013 wurde das Abkommen schließlich mit 154 zu 3 Stimmen bei 23 Enthaltungen verabschiedet. Dem ~ gehören zur Zeit 110 Vertragsstaaten an. Ziel ist die Universalisierung des Vertrags.

Äußerste Besitzlosigkeit, die dann vorliegt, wenn Menschen ihr Existenzminimum nicht aus eigener Kraft bestreiten können. Man unterscheidet zwei Arten von ~:

•Absolute ~, die das physische Existenzminimum ausdrückt;

•Relative ~, die sich am Wohlstandsgefälle einer Gesellschaft orientiert.

Die Europäische Union legt die relative Armutsgrenze so fest, dass Menschen, die mit weniger als 60 Prozent des Durchschnittseinkommens in ihrem Lande auskommen müssen, als arm eingestuft werden.

Die Massen-~ in den Entwicklungsländern kann die politische Stabilität gefährden. Die Verringerung der Massen-~ wird daher heute als eine zentrale Aufgabe der Entwicklungshilfe angesehen.

Bevölkerungsbewegungen/Migration, die durch die Folgen extremer Armut ausgelöst werden. Bevorzugtes Ziel dieser ~ sind die wohlhabenden Industriestaaten der nördlichen Hemisphäre. Zurzeit gibt es rund 21 Millionen Flüchtlinge und Menschen in flüchtlingsähnlichen Situationen auf der Erde, die vom Hohen Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen (UNHCR) erfasst sind. Wie hoch der Anteil derer ist, die davon zur Kategorie der Armutsflüchtlinge gehören, ist durch die Statistiken zurzeit nicht verifizierbar.

Der KSE-Vertrag definiert als ~ großkalibrige Artilleriesysteme, Kanonen und Haubitzen sowie Artilleriewaffen, welche die Eigenschaften von Kanonen und Haubitzen miteinander verbinden, und Mörser sowie Mehrfachraketenwerfersysteme mit einem Kaliber von 100 Millimetern und darüber. Außerdem fallen alle künftigen großkalibrigen Systeme zum Schießen im direkten Richten, wenn sie sekundär zum Schießen im indirekten Richten geeignet sind, unter die ~.

1971 von einer Gruppe junger Ärzte in Paris als Médecins Sans Frontières (MSF) gegründete private medizinische Nothilfeorganisation, die das Ziel verfolgt, der Zivilbevölkerung in Kriegsgebieten und den Opfern von Naturkatastrophen schnell und professionell ärztliche Hilfe zu bringen. Die Grundprinzipien sind in einer Charta festgelegt. Das internationale Netzwerk von ~ setzt sich aus Sektionen in 19 Ländern zusammen. Rund 2.000 internationale und etwa 25.000 lokale Mitarbeiter von ~ arbeiten jährlich in 70 Einsatzgebieten. Die Organisation erhielt 1999 den Friedensnobelpreis.