Ernst-Christoph Meier - Wörterbuch zur Sicherheitspolitik

Grundsatzartikel »Einsätze der Bundeswehr«

Einverständnis, Bejahung. Der Begriff gewann in der gesellschaftspolitischen Diskussion vor dem Hintergrund der Nachrüstungsdebatte eine beherrschende semantische Bedeutung. In der allgemeinen sicherheitspolitischen Diskussion ist ~ ein Schlüsselbegriff für die Zustimmung oder Ablehnung der Bürger gegenüber politischen Entscheidungen geworden.

Systematische Zusammenfassung aller Verfahren der Zustimmung, Auslösung und Aufhebung von Maßnahmen, die der Herstellung der Einsatzbereitschaft von Streitkräften in einer Krise bzw. im Verteidigungsfall dienen. Das ~ der Bundeswehr beruht auf Vereinbarungen innerhalb der NATO.

Ehemaliges Stationierungsgebiet französischer landgestützter strategischer Nuklearwaffen im Südosten Frankreichs (Haute-Provence).

Die ~ ist das erste Dokument in der Geschichte der Menschheit, das die Grundrechte des Einzelnen mit dem Anspruch weltweiter Geltung zusammenführt. Die ~ wurde am 10. Dezember 1948 in Form einer feierlichen Deklaration von der VN-Generalversammlung verabschiedet. Die ~ enthält in 29 Artikeln eine umfassende Aufzählung von Freiheitsrechten, Gleichheitsrechten sowie staatsbürgerlichen und sozialen Rechten.

In der Bundeswehr die Gesamtheit aller verfügbaren nichtbeorderten Reservisten. Diese stehen bei Bedarf und Eignung für eine Mobilmachungsverwendung zur Verfügung. Da es bei der Bundeswehr seit Ende des Kalten Krieges keine Pläne zur Mobilmachung mehr gibt ist der Einsatz der Allgemeinen Reserve derzeit unwahrscheinlich.

Grundsatzartikel »Wehrpflicht und Freiwilligkeitsprinzip«

(engl.: General Agreement on Tariffs and Trade – GATT)

1947 gegründete Sonderorganisation der Vereinten Nationen mit dem Ziel des Abbaus von Handelshemmnissen (Liberalisierung des Welthandels) und der Schlichtung von Handelskonflikten. Am 15. April 1994 im Rahmen der Gründung der Welthandelsorganisation (World Trade Organization – WTO) novelliert. Die Organe des ~ wurden zu Organen der WTO.

(engl.: alliance)

Völkerrechtliche Bezeichnung für eine Vertragsgemeinschaft oder ein Bündnis zwischen Staaten oder Staatengemeinschaften. Grundsatzartikel »NATO«; Rio-Pakt; Westeuropäische Union

Multinationale Großverbände und Grundsatzartikel »Multinationalität«

1. Im historisch-politischen Sprachgebrauch die in einem Bündnis zusammengeschlossenen Staaten.

2. Im politischen Sprachgebrauch die Gegner Deutschlands (~ und assoziierte Mächte) im Zweiten Weltkrieg; im eigentlichen Sinne die »Vier Siegermächte« (Frankreich, Großbritannien, Sowjetunion und Vereinigte Staaten von Amerika) mit ihren Rechten und Pflichten in der Gesamtverantwortung für Berlin und Deutschland als Ganzes.

3. Im Zwei-plus-Vier-Vertrag vom 12. September 1990 verzichteten die ~ auf ihre Rechte und Verantwortlichkeiten in Bezug auf Berlin und Deutschland als Ganzes. Deutsche Einheit; Stationierung; Truppenabbau

Die aufgrund vertraglicher Abmachungen in Deutschland dauernd stationierten Streitkräfte der Verbündeten Deutschlands mit ihrem Gefolge. Aufenthaltsvertrag; Streitkräfteaufenthaltsgesetz

(engl.: all-weather capability)

Fähigkeit zur Zielauffassung und -bekämpfung bei Tag und Nacht sowie unter allen Wetterbedingungen.

Am 21. Dezember 1991 in Alma-Ata (Kasachstan) getroffene Vereinbarung zur Gründung der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS). Die Gründung der GUS bedeutete das Ende der Sowjetunion als Staat.

(auch: Al Kaida; arab. für: Basis, Fundament, Stützpunkt)

Während des Afghanistankrieges von Osama Bin Laden gegründete und anfangs (1986) nur einige Hundert Anhänger umfassende Organisation, die die Mudschahedin in ihrem Kampf gegen die russische Besatzungsmacht unterstützte.

Nach dem Abzug der russischen Truppen aus Afghanistan setzte sich ~ zum Ziel, militante islamistische Bewegungen (Islamismus) in Staaten mit muslimischer Bevölkerung weltweit zu unterstützen und westliche »dekadente« Einflüsse im arabisch-islamischen Raum zu eliminieren. Erklärte Hauptfeinde der sich als »islamische Weltfront des Djihad gegen die Juden und Kreuzfahrer« verstehenden Organisation sind die Vereinigten Staaten von Amerika, Israel und mit den USA kooperierende Staaten. Darüber hinaus strebt ~ an, vornehmlich in den arabischen Staaten einen Gottesstaat der Rechtgläubigen einzurichten und dazu die korrupten und mit dem Westen kooperierenden Machthaber zu beseitigen.

Inzwischen ist ~ die Bezeichnung für ein weltweites Geflecht verschiedener islamistischer Terrorgruppen, die u. a. auf dem Balkan, im Kaukasus, Zentralasien, Somalia, Sudan, Kenia, Jemen und in Kaschmir auf der Seite extremistischer Muslime kämpfen. Die Zahl der in afghanischen Trainingslagern ausgebildeten und auf Stützpunkte in etwa 50 Ländern verteilten ~-Kämpfer war nie genau bekannt, soll aber zwischenzeitlich nach Angaben des Bundeskriminalamtes bis zu 70.000 Mann betragen haben.

Die von ~-Terroristen verübten Anschläge in den USA am 11. September 2001 waren Auslöser für die bis heute andauernde internationale Anti-Terror-Operation (Operation Enduring Freedom), in der Tausende Kämpfer der ~ in Afghanistan getötet oder in das von den USA eigens zu diesem Zweck eingerichtete Gefangenenlager nach Guantanamo/Kuba verbracht wurden.

Gleichwohl haben Kämpfer der ~ oder mit ihr verbundener Terrorgruppierungen weltweit weitere Terroranschläge unterschiedlicher Dimension ausgeführt. Die meisten Opfer forderten mehrere Attentate gegen Diskotheken auf der indonesischen Insel Bali am 12. Oktober 2002 (202 Tote), mehrere Bombenanschläge auf voll besetzte Pendlerzüge in Madrid am 11. März 2004 (191 Tote, etwa 1.500 Verletzte. Die spanische Regierung zog daraufhin ihre Truppen aus dem Irak ab) sowie mehrere Bombenanschläge auf U-Bahnen und Busse in London am 7. Juli 2005 (mind. 56 Tote und 700 Verletzte). Der damalige Stellvertreter von Bin Laden, Aiman az-Zawahiri, übernahm in einer am 1. September 2005 vom arabischen Nachrichtensender Al Dschasira ausgestrahlten Videobotschaft die Verantwortung für die Anschläge.

Darüber hinaus ist anzunehmen, dass sich noch immer Kämpfer der ~ in Afghanistan und den angrenzenden Gebieten aufhalten.

Die USA sehen ~ und die mit ihr verbundenen Netzwerke, die u. a. das Ziel verfolgten, in den Besitz von Massenvernichtungswaffen zu gelangen, weiterhin als die größte Bedrohung für sich und ihre Partner.

Die erfolgreiche Militäroperation in der Nacht zum 2. Mai 2011 gegen den Drahtzieher vom 11. September 2001, Osama bin Laden, in Pakistan hat das Terrornetzwerk Al-Qaida allerdings geschwächt.

In der Strategiediskussion der 70er- und 80er-Jahre geprägter Begriff. Ausgangspunkt waren die im Laufe der Ost-West-Konfrontation geprägten militärischen Strukturen in Europa und die damit verknüpften potenziellen Szenarios eines militärischen Konflikts. Im Mittelpunkt der Diskussion über eine ~ standen grundsätzlich zwei Ausrichtungen: