Ernst-Christoph Meier - Wörterbuch zur Sicherheitspolitik

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Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek

Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische

Daten sind im Internet über https://portal.dnb.deabrufbar.

eISBN 978-3-8132-1034-7

© 9. vollständig überarbeitete Auflage, 2021 by Mittler im

Maximilian Verlag GmbH & Co. KG

Ein Unternehmen der

Alle Rechte vorbehalten.

Gestaltung und Produktion: Inge Mellenthin

Druck und Bindung: PNB Print Ltd, Lettland

Das » Wörterbuch zur Sicherheitspolitik. Deutschland in einem veränderten internationalen Umfeld « erscheint 2021 in seiner 9. Auflage und ist immer noch das einzige sicherheitspolitische Werk dieser Art auf dem deutschen Buchmarkt.

Neun Jahre seit der letzten Auflage sind in der Außen- und Sicherheitspolitik eine kleine Ewigkeit, denn sie ist einem stetigen Wandel unterworfen, wie sich gerade wieder in der vergangenen Dekade gezeigt hat. Die internationale Ordnung ist im Umbruch. Multipolarität und Machtdiffusion, die Infragestellung völkerrechtlicher Regeln und demokratischer Normen durch autokratische Regime, der Vertrauensverlust in den internationalen Beziehungen zwischen den großen Mächten, die neuen, insbesondere durch das Aufkommen Chinas und ein revisionistisches Russland genährten Machtrivalitäten sowie ein politisches Handeln national wie international beeinflussender Cyber- und Informationsraum – dies alles sind wesentliche Entwicklungen, die das für Deutschland und seine Verbündeten volatile und schwer berechenbare internationale Umfeld prägen.

Dieses dynamische und fordernde internationale Umfeld gibt den Rahmen vor für das Engagement Deutschlands und seiner Streitkräfte. Bestimmt wird dieses letztlich durch die Sicherheitsinteressen Deutschlands, die internationale Verantwortung, die es gemeinsam mit Verbündeten und Partnern übernimmt, aber auch durch die – naturgemäß begrenzten – Möglichkeiten und Mittel, die Deutschland zur Verfügung stehen. Die potenziellen Gefährdungen durch den internationalen Terrorismus und die Proliferation von Massenvernichtungswaffen, die neuen Bedrohungen aus dem Cyber- und Informationsraum, die Risiken für Energiesicherheit und -versorgung, die vielfältigen Folgen des Klimawandels verlangen national koordinierte, gleichzeitig europäisch und international gestaltete Antworten. Sicherheitsvorsorge und Resilienz werden richtigerweise immer mehr als gesamtgesellschaftliche Aufgabe verstanden.

Der Acquis deutscher Sicherheitspolitik hat sich seit der letzten Auflage dieses Wörterbuchs deutlich verändert, vor allem seit dem aggressiven und völkerrechtswidrigen Verhalten Russlands im Frühjahr 2014. 2016 hat die Bundesregierung nach zehn Jahren erstmalig wieder ein Weißbuch zur Sicherheitspolitik herausgebracht, das den Handlungs- und Gestaltungsanspruch Deutschlands und seiner Streitkräfte formulieren sollte. Deutschland ist in diesen Jahren zu einem Motor der Herausbildung einer Europäischen Sicherheits- und Verteidigungsunion geworden. Zugleich hat Deutschland in der NATO die Rückbesinnung auf glaubwürdige Abschreckung und kollektive Bündnisverteidigung in führender Rolle mitgestaltet und dabei mehr Verantwortung übernommen. Die Allianz befindet sich vor dem Hintergrund der veränderten Bedrohungslage in Europa in einem umfassenden politischen und militärischen Anpassungsprozess. Dies hat weitreichende Auswirkungen auf die Relevanz von Landes- und Bündnisverteidigung und die Rolle Deutschlands als Rahmennation für die Entwicklung militärischer Fähigkeiten sowie als Pfeiler einer deutlich einsatzbereiteren NATO Verteidigung. Ein für Juni 2022 beauftragtes neues Strategisches Konzept der NATO wird die neu gewichteten Aufgaben des Bündnisses konzeptionell verankern. Dem entspricht die 2021 entschiedene Neuausrichtung der Bundeswehr mit dem Fokus auf schnell einsatzbereite Kräfte im Bündnisrahmen. Gleichzeitig bleibt die Bundeswehr trotz des Rückzugs aus Afghanistan international in zahlreichen Einsätzen zur Stabilisierung von Krisengebieten an der Peripherie Europas gefordert. Dabei wächst das Verständnis, dass Deutschland sich außen- und sicherheitspolitisch darüber hinaus auch dem indopazifischen Raum zuwenden muss. Dies ist reflektiert in den 2020 erschienenen Leitlinien der Bundesregierung zum Indopazifik.

Nur durch Fortschreibung und Aufnahme neuer Begriffe und Grundsatzartikel kann das »Wörterbuch zur Sicherheitspolitik« vor diesem Hintergrund seinem Anspruch gerecht werden: dem sicherheitspolitisch Interessierten wie dem sicherheitspolitisch Involvierten eine verlässliche und aktuelle Quelle der Information und der Meinungsbildung zu sein. Das » Wörterbuch zur Sicherheitspolitik « bleibt dabei seinem Ansatz treu: einerseits mit kurzen, klaren Definitionen zum besseren Verständnis der Sicherheitspolitik Deutschlands beizutragen. Andererseits sicherheitspolitisch bedeutsam erscheinende Themen mit eigenen Grundsatzartikeln vertiefend darzustellen. Dabei nutzen die Autoren öffentlich verfügbare Quellen wie die des Bundesministeriums der Verteidigung und anderer Ressorts der Bundesregierung sowie der internationalen Organisationen.

Der Dank des Herausgeber- und Autorenteams gilt einer ganzen Reihe weiterer Autoren und Autorinnen für ihre wichtigen Beiträge, darunter Dr. Golo M. Bartsch für seine wertvollen Beiträge zur Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Europäischen Union, Marco Fey für seine Beiträge zu den Neuen Technologien, Dr. Ekkehard Griep für die Bearbeitung des Gesamtkomplexes der Vereinten Nationen, Stefan Lukas für den Blick auf den Iran und die Situation im Nahen Osten, Matthias Mielimonka für die erstmalige Erfassung des neuen und überaus wichtigen Themas der Cyber-Sicherheit, Jürgen Schrödl für die Darstellung des gewaltigen Komplexes der Einsätze der Bundeswehr, Stefan Sohm für eine Reihe von Grundsatzartikeln zu rechtlichen und völkerrechtlichen Grundlagen der Bundeswehr und ihrer Einsätze, Dr. Stefan Steinbrecher für den empirischen Blick auf das sicherheitspolitische Meinungsbild in Deutschland und nicht zuletzt Stefan Lüth und seinen Mitarbeitern für die fachkundige Unterstützung bei den Stichworten zur Bundeswehr.

Das Autorenteam bedankt sich bei Frau Inge Mellenthin für die bewährte gute Zusammenarbeit bei der Neuauflage dieses Wörterbuchs. Ein großer Dank gilt Frau Antje Gust für die erneut überaus engagierte redaktionelle Unterstützung. Es bleibt dabei: Ohne sie wäre es nicht möglich, die Beiträge vieler zu einer neuen und, wie wir hoffen, überzeugenden Neuauflage des » Wörterbuchs zur Sicherheitspolitik « zusammenzufügen.

Berlin, August 2021

Die Autoren

Übersicht über die Grundsatzartikel

Stichworte von A–Z

Anhang: Dokumente zur Sicherheitspolitik

Abkürzungsverzeichnis

Abrüstung und Rüstungskontrolle

Abschreckung

Afghanistan

Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe

Bündnispolitik Deutschlands

Bundeswehr (Bw) und Neuausrichtung der Bundeswehr