Rolf Stober - Deutsches und Internationales Wirtschaftsrecht

Grundzüge des Wirtschaftsprivat-, Wirtschaftsverwaltungs- und Wirtschaftsstrafrechts

herausgegeben von

Professor Dr. jur. Dr. h. c. mult. Rolf StoberUniversität Hamburg

Professor Dr. Dr. h. c. Marian PaschkeUniversität Hamburg

unter Mitwirkung von

Dr. Stefan Bretthauer, Hamburg

Professor Dr. Sven Eisenmenger, Hamburg

Solveig Gasche, Hamburg

Dr. Verena Hoene, LL.M., Köln

Professor Dr. Rainer Keller, Hamburg

Malte Mackensen, LL.M. (London), Lüneburg

Dr. Eckhardt Moltrecht, Hamburg

Dr. Søren Pietzcker, Hamburg

Professor Dr. Alexander Schall, M. Jur. (Oxford), Lüneburg

Professor Dr. Wolfgang B. Schünemann, Dortmund

Professor Dr. Achim Schunder, Frankfurt/Main

Dr. Ronen Steinke, Berlin

Professor Dr. Jörg Philipp Terhechte, Lüneburg

4., überarbeitete Auflage

Verlag W. Kohlhammer

4. Auflage 2022

Alle Rechte vorbehalten

© W. Kohlhammer GmbH, Stuttgart

Gesamtherstellung: W. Kohlhammer GmbH, Stuttgart

Print:

ISBN 978-3-17-039722-4

E-Book-Formate:

pdf: ISBN 978-3-17-039723-1

epub: ISBN 978-3-17-039724-8

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Das Lehrbuch will einen Zugang zu dem hybriden Rechtsgebiet des Wirtschaftsrechts mit seinen Regelungen aus den Bereichen des Wirtschaftsprivat-, Wirtschaftsverwaltungs- und Wirtschaftsstrafrechts verschaffen. Die Darstellung orientiert sich an der realen Wirtschaftspraxis und ihrer juristischen Umsetzung, indem sie deutsche, europäische und internationale Wirtschaftsbezüge vernetzt.

Die Neuauflage bringt das Lehrbuch auf den neuesten Stand der Rechtsentwicklung. Die 12 Beiträge beschränken sich auf die wichtigsten Grundzüge des Wirtschaftsrechts und eignen sich deshalb insbesondere als Einstiegslektüre in das komplexe Rechtsgebiet.

Die Verfasser der einzelnen Kapitel sind anerkannte Spezialisten ihres Fachgebietes. Prof. Dr. jur. Dr. h.c. mult. Rolf Stober war Geschäftsführender Direktor des Instituts für das Recht der Wirtschaft der Universität Hamburg und ist gegenwärtig Professor und Direktor des Forschungsinstituts für Compliance, Sicherheitswirtschaft und Unternehmenssicherheit an der Deutschen Universität für Weiterbildung Berlin. Prof. Dr. jur. Dr. h.c. Marian Paschke ist Direktor des Instituts für Seerecht und Seehandelsrecht der Universität Hamburg.

Wirtschaftsrecht ist ein hybrides Rechtsgebiet, das sich aus Regeln des Privatrechts und des öffentlichen Rechts zusammensetzt. Es hat eine europäische und eine internationale Dimension, da sich ökonomische Transaktionen nicht an nationalen oder regionalen Grenzen orientieren. Dieses Werk konzentriert sich auf die Kernmaterien des deutschen, des europäischen und des internationalen Wirtschaftsrechts, deren Grundlagen intradisziplinär aus wirtschaftsprivatrechtlicher, wirtschaftsverwaltungsrechtlicher und wirtschaftsstrafrechtlicher Perspektive dargestellt werden.

Die 4. Auflage des Lehrbuches wird weiterhin von den beiden Herausgebern betreut. Die einzelnen Beiträge befinden sich auf dem Stand des Frühjahrs 2021. Gegenüber der 3. Auflage wurde die Gliederung übersichtlicher gestaltet und die einzelnen Kapitel wurden um aktuelle wirtschaftsrelevante Fragestellungen ergänzt. Die Herausgeber danken den Autoren sehr herzlich für ihre engagierte Mitwirkung.

Hamburg, im Juni 2021

Rolf Stober

Marian Paschke

Teil I: Wirtschaftsprivatrecht

A Privatrechtliche Grundlagen

BInternationales Wirtschaftsvertragsrecht

CLogistikrecht

D Grundzüge des Seehandelsrechts

EGesellschaftsrecht

FFinanzdienstleistungsrecht

GRecht der Unternehmensgründung und -finanzierung

HOrganisations- und Personalwesen, Arbeitsrecht und Handelsvertreterrecht

Teil II: Öffentliches Wirtschaftsrecht

AInternationales und europäisches öffentliches Wirtschaftsrecht

BDeutsches Öffentliches Wirtschaftsrecht

CGrundzüge des Wettbewerbs- und Kartellrechts

DGrundzüge des deutschen und internationalen Wirtschaftsstrafrechts

Vorwort

Inhaltsübersicht

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Teil I: Wirtschaftsprivatrecht

A Privatrechtliche Grundlagen (Marian Paschke)

Kapitel 1Einführung und Grundlagen

§ 1Konzeption des Wirtschaftsvertragsrechts

I.Rechtlicher Charakter

II.Besonderheiten

Kapitel 2Allgemeines Wirtschaftsvertragsrecht

§ 1Privatautonomie als Grundlage marktwirtschaftlichen Vertragsrechts

I.Privatautonomie und Vertragsfreiheit

II.Vertragsfreiheit und Wettbewerbsrecht

§ 2Die Ausprägungen der Vertragsfreiheit

I.Abschlussfreiheit, Zustandekommen von Wirtschaftsverträgen

1.Abschlussfreiheit

2.Kontrahierungszwang

3.Formfreiheit

II.Inhaltsfreiheit, Inhalt von privaten Wirtschaftsverträgen

1.Gestaltungsfreiheit

2.Geschäftsbedingungen

III.Vertragsbeendigungsfreiheit

1.Arten der Vertragsbeendigung

2.Kündigungsfreiheit

Kapitel 3Privates Wirtschaftsvertragsrecht – Besonderer Teil

§ 1Überblick

§ 2Absatzverträge

I.Einleitung

II.Warenbezogene Vertragstypen

1.Kaufvertrag

2.Gebrauchsüberlassungsverträge

III.Dienstleistungsbezogene Vertragstypen

1.Dienstverträge

2.Werkverträge

§ 3Recht des Zahlungsverkehrs und der Finanzierung

I.Reine, nicht-dokumentäre Zahlungsinstrumente

II.Dokumentäre Zahlungs- und Sicherungsinstrumente

1.Dokumenteninkasso

2.Dokumentenakkreditiv

3.Garantiegeschäfte

III.Refinanzierungs- und Absicherungsinstrumente

IV.ICC-Rules für internationale Finanzdienstleistungen

§ 4Vertriebs- und Vertriebsorganisationsverträge

I.Einführung

II.Typen von Vertriebsverträgen

1.Handelsvertreterverträge

2.Vertragshändlerverträge

3.Kommissionsagenturvertrag

4.Franchiseverträge

§ 5Transport- und Speditionsverträge (ohne Seehandelsrecht)

I.Einführung

II.Deutsches Transportrecht und Speditionsvertragsrecht

1.Allgemeines Frachtrecht

2.Multimodaler Transport

3.Spedition

4.Lagerhaltung

III.Internationales Transportrecht

1.Allgemeines

2.Straßentransportrecht (CMR)

3.Eisenbahntransportrecht

4.Lufttransportrecht

5.Binnenschiffstransportrecht

6.Multimodaler Transport

B Internationales Wirtschaftsvertragsrecht (Marian Paschke/Solveig Gasche)

Kapitel 1Einführung

§ 1Überblick

I.Rechtsquellen

1.Gemeinschaftsrecht

2.Einheitsrecht

3.Einzelstaatliches Recht