Christian Kaiser - Grundwissen Zivilrecht im Assessorexamen

von

Dr. Helmut KaiserVRiOLG a. D. Honorarprofessor an der Universität Dresden Leiter mehrerer Referendars Arbeitsgemeinschaften im Zivilrecht in Leipzig, Chemnitz und Stuttgart

und

Dr. Christian KaiserRichter am Landgericht Stuttgart Leiter einer Referendars Arbeitsgemeinschaft im Zivilrecht

1. Auflage

Verlag W. Kohlhammer

1. Auflage 2021

Alle Rechte vorbehalten

© W. Kohlhammer GmbH, Stuttgart

Gesamtherstellung: W.Kohlhammer GmbH, Stuttgart

Print:

ISBN 978-3-17-038058-5

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Das Buch will Grundlagenwissen vermitteln, das für die zweite Juristische Staatsprüfung im Zivilrecht unabdingbar ist. Behandelt werden das Zivilprozessrecht mit den Grundproblemen der Zwangsvollstreckung und die Schwerpunkte des materiellen Rechts aus dem BGB, HGB und dem Arbeitsrecht. Leitend für die Auswahl des behandelnden Stoffes sind die Problemstellungen der Examensklausuren der letzen Jahre. Bestimmte Klausurtypen und Gegenstände wiederholen sich stets, wenn oft auch in anderer Form. So können die Kandidaten die Unmenge des Examensstoffes zum Einstieg sinnvoll begrenzen, sich auf Grundtypen und Grundrobleme von Klausuren einstellen und dann vor dem Examen punktuell die Kenntnis erweitern.

Dr. Helmut Kaiser, VRiOLG a. D., Prüfer im 2. Staatsexamen für Zivilrecht, Leiter Referendararbeitsgemeinschaft und Lehrbeauftragter an der TU Dresden; Dr. Christian Kaiser, Staatsanwalt, Prüfer im 1. Staatsexamen für Zivilrecht.

Das Zivilrecht bietet eine unendliche und wohl auch unüberschaubare Fülle von Problemen, die sich einfach zu einer Examensklausur formen oder in eine solche Klausur einbauen lassen. Ziel kann es nicht sein, alle diese Probleme zu lernen und zu kennen; das dürfte nicht nur unsinnig, sondern wohl auch unmöglich sein. Die immense Stofffülle muss strukturiert, die Systematik erfasst werden; die sich stets wiederholenden Probleme müssen als „Basiswissen“ oder als „Musterprobleme“ parat sein und vorgehalten werden. Diesen Zielen dient das Buch. Es will nicht vollständig das gesamte zivilrechtliche Wissen abdecken oder gar einer erschöpfenden wissenschaftlichen Darstellung zuführen. Die Zusammenhänge sind entscheidend, die Systematik soll vermittelt, die am Häufigsten vorkommenden Probleme (die sich aus der Auswertung der Examensklausuren der letzten Jahre ergeben haben) sollen dargestellt werden. Das im Examen noch fehlende Wissen, kann dann meist einfach im Kommentar nachgeschlagen werden. Neu auftretende Probleme können in aller Regel mit dem vorhandenen „Basis und Musterwissen“ weiterentwickelt werden.

Für Anregungen und Hinweise sind wir selbstverständlich dankbar.

Wendlingen, 1. August 2020

Helmut Kaiser, Christian Kaiser

Vorwort

Abkürzungs- und Literaturverzeichnis

1. Teil: Einleitung

1.Klausuren

2.Sinn und Bewertung einer Klausur

3.Grundregeln zur Ausführung der Klausur

4.Problembewusstsein

5.Anwaltsklausur

6.Relationstechnik

2. Teil: ZPO

A. Die Klage

I.Zuständigkeit und Bezeichnung des Gerichts, § 253 Abs. 2 Nr. 1 2. Alt. ZPO

1.Begriff der Zuständigkeit

2.Sachliche Zuständigkeit

3.Örtliche Zuständigkeit

4.Folgen der Unzuständigkeit

II.Bezeichnung der Parteien, § 253 Abs. 2 Nr. 1 1. Alt. ZPO

1.Bezeichnung der Parteien

2.Formeller Parteibegriff

3.Parteifähigkeit, Prozessfähigkeit und Postulationsfähigkeit

4.Partei kraft Amtes

5.Parteiänderung

6.Prozessführungsbefugnis und Sachlegitimation

7.Streitgenossen

8.Beteiligung Dritter am Rechtsstreit

III.Bestimmte Angabe von Gegenstand, Grund und Antrag, § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO

1.Klagegegenstand

2.Klagegrund

3.Klageantrag

IV.Weitere Angaben in der Klageschrift

V.Klageerhebung und Rechtshängigkeit, §§ 253, 261 ZPO

1.Eingang der Klageschrift, Anhängigkeit

2.Eingangsverfügung des Richters

3.Zustellung der Klage

4.Rechtshängigkeit

5.Anhang Streitgegenstand

B. Reaktionen des Beklagten auf die Klage

I.Der Beklagte beantragt Klageabweisung

II.Der Beklagte rügt fehlende Sachurteilsvoraussetzungen

1.Begriff der Sachurteilsvoraussetzung

2.Prüfung von Amts wegen

3.Ausnahme: Prozesshindernisse

III.Der Beklagte geht in die Säumnis

1.Das Versäumnisurteil gegen den Beklagten

2.Entscheidung des Gerichts

3.Wirkung und Zustellung des Urteils

4.Das Versäumnisurteil gegen den Kläger

5.Rechtsmittel Einspruch

6.Zweites Versäumnisurteil, § 345 ZPO

7.Klausuraufbau

IV.Das Anerkenntnis

1.Anerkenntnis, § 307 ZPO

2.Anerkenntnisurteil

3.Anhang: Verzicht

4.Folgen

V.Die Aufrechnung im Prozess

1.Die Aufrechnung

2.Arten der Aufrechnung

3.Entscheidungskompetenz

4.Wirkungen

5.Hilfs-/Eventualaufrechnung

6.Streitwert, § 45 Abs. 3 GKG

7.Zinsen

VI.Die Widerklage

1.Begriff der Widerklage

2.Voraussetzungen

3.Sonderfälle der Widerklage

4.Streitwert

C. Die mündliche Verhandlung

I.Verfahrensgrundsätze im Zivilprozess

1.Dispositionsgrundsatz und Beibringungsgrundsatz

2.Untersuchungsgrundsatz und Prüfung von Amts wegen

3.Der Mündlichkeitsgrundsatz

4.Der Unmittelbarkeitsgrundsatz

5.Der Grundsatz der Öffentlichkeit

6.Der Konzentrationsgrundsatz

7.Das rechtliche Gehör

II.Ablauf der mündlichen Verhandlung

1.Der frühe erste Termin und der Haupttermin

2.Terminsablauf

III.Beweiserhebung und -würdigung

1.Beweiserhebung

2.Die einzelnen Beweismittel

3.Das Beweisergebnis/Beweiswürdigung

4.Das selbstständige Beweisverfahren

IV.Das Protokoll

1.Protokollzwang

2.Der Inhalt des Protokolls

3.Protokollberichtigung

V.Prozesskostenhilfe

1.Materielle Voraussetzungen eines Prozesskostenhilfeanspruchs

2.Die Entscheidung

3.Wirkungen der Prozesskostenhilfe

D. Die gerichtliche Entscheidung

I.Einführung

1.Das Urteil

2.Beschlüsse

3.Prozessleitende Anordnungen

II.Der Aufbau des Urteils

1.Die Verkündung des Urteils

2.Der Urteilskopf (Rubrum)

3.Die Urteilsformel (Tenor)

4.Der Tatbestand

5.Die Entscheidungsgründe

6.Unterschriften der Richter

7.Aufbau des Urteils in der Übersicht

III.Die Kostenentscheidung des Urteils

1.Die Kostengrundentscheidung

2.Die Baumbach`sche Kostenformel

3.Die Kostentragungslast

4.Das Kostenfestsetzungsverfahren

IV.Anhang: Die Kosten des Rechtsstreits

1.Gerichtsgebühren

2.Rechtsanwaltsgebühren

3.Gerichtliche Auslagen