V.Die Entscheidung über die vorläufige Vollstreckbarkeit
1.Erfordernis der Vollstreckbarerklärung von Urteilen
2.Die Vollstreckbarerklärung ohne bzw. gegen Sicherheitsleistung
E. Die Beendigung des zivilprozessualen Verfahrens ohne Urteil
I.Ruhen des Verfahrens
II.Die Klagerücknahme
1.Begriff und Bedeutung
2.Zustimmungserfordernis
3.Folgen der Klagerücknahme, § 269 Abs. 3 ZPO
III.Der Prozessvergleich
1.Doppelnatur des Prozessvergleichs
2.Vergleichsschluss zwischen den Parteien
3.Wirkungen des Vergleichs
4.Die Aufgaben des Gerichts beim Vergleich
5.Besondere Varianten des Vergleichs
6.Die Kostenregelung bei Prozessvergleich
7.Die Unwirksamkeit des Prozessvergleichs und die Geltendmachung
IV.Erledigung des Rechtsstreits in der Hauptsache
1.Problemstellung
2.Übereinstimmende (beidseitige) Erledigungserklärung
3.Die einseitige Erledigungserklärung
F. Urkunden- und Wechselprozess
I.Zweck des Urkunden- und Wechselprozesses
1.Schneller Titel
2.Beschränkung der Beweismittel
3.Beweiserforderlichkeit
4.Keine Geständnisfunktion nach § 331 Abs. 1 ZPO
5.Wechsel- und Scheckprozess
II.Voraussetzungen des Urkundenprozesses
III.Unzulässigkeit des Urkundenprozesses
1.Die Klage ist im Urkundenprozess unstatthaft
2.Die Einwendungen des Beklagten sind im Urkundenprozess unstatthaft
3.Der Urkundenprozess im Mietrecht
IV.Vorbehaltsurteil und Nachverfahren
1.Widerspruch des Beklagten
2.Wirkungen
3.Anerkenntnis
4.Tenor des Urteils im Nachverfahren
V.Besonderheiten
G. Arrest und einstweilige Verfügung
I.Vorläufiger Rechtsschutz
1.Zweck
2.Summarische Prüfung
3.Vorläufiger Rechtsschutz
4.Grundvoraussetzung von Arrest und einstweiliger Verfügung
5.Bezeichnung der Parteien
II.Arrest und einstweilige Verfügung
1.Arrest
2.Einstweilige Verfügung
III.Das Verfahren
1.Voraussetzung
2.Zuständiges Gericht
3.Streitwert
IV.Die Entscheidung des Gerichts
1.Die Entscheidung
2.Entscheidung ohne mündliche Verhandlung
3.Entscheidung nach mündlicher Verhandlung
4.Die Arrestanordnung
5.Das Verfügungsverfahren
6.Kostenentscheidung
V.Rechtsbehelfe
1.Widerspruch
2.Sofortige Beschwerde
3.Berufung
4.Antrag auf Anordnung der Klageerhebung
5.Antrag auf Aufhebung des Arrests wegen veränderter Umstände
6.Schutzschrift
VI.Die Vollziehung
VII.Schadensersatz, § 945 ZPO
H. Rechtsmittel
I.Allgemeines
1.Wirkungen und Statthaftigkeit der Rechtsmittel
2.Rechtsbehelfe
3.Prüfungsmaßstab
4.Instanzenzug bei Anfechtung von Urteilen
II.Berufung
1.Voraussetzungen
2.Zulässigkeitsprüfung und Terminbestimmung
3.Urteil des Berufungsgerichts
4.Anschlussberufung
5.Verzicht, Rücknahme, Erledigung
6.Klausuraufbau
III.Die sofortige Beschwerde
1.Die sofortige Beschwerde
2.Entscheidung durch das Beschwerdegericht
3.Anhang: Die Erinnerung
3. Teil: Zwangsvollstreckung
Vorbemerkung
A. Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung
I.Titel
1.Zur Vollstreckung geeignete Titel
2.Titelumschreibung
3.Titel gegen Gesellschaft und Gesellschafter sowie gegen Kaufmann
4.Herausgabe des Titels (häufig in Klausuren)
II.Vollstreckungsklausel
1.Vollstreckbare Ausfertigung
2.Einfache Klausel, §§ 724, 725 ZPO
3.Qualifizierte Klausel, §§ 726 ff. ZPO
III.Zustellung, § 750 Abs. 1 S. 1 ZPO
IV.Keine Vollstreckungshindernisse
V.Besondere Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung
B. Systematik der Einzelzwangsvollstreckung
I.Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen, §§ 802a ff. ZPO
1.In bewegliches Vermögen, körperliche Sachen
2.Vollstreckung in Forderungen und sonstige Rechte, §§ 828 ff. ZPO
3.In Grundstücke
II.Zwangsvollstreckung wegen anderer Forderungen als Geldforderungen, §§ 883 ff. ZPO
1.Anspruch auf Herausgabe von Sachen, §§ 883 ff. ZPO
2.Anspruch auf Handlungen, Duldung, Unterlassen, §§ 887 ff. ZPO
3.Anspruch auf Abgabe einer Willenserklärung, § 894 ff. ZPO
C. Pfändung und Verwertung von beweglichen Sachen
I.Zwangsvollstreckung durch Pfändung, § 803 ZPO
II.Verstrickung
III.Pfändungspfandrecht, § 804 Abs. 1 ZPO
IV.Sachverwertung
1.Öffentliche Versteigerung
2.Eigentumserwerb
3.Dingliche Surrogation
D. Pfändung und Verwertung von Forderungen und sonstigen Rechten, §§ 828 ff. ZPO
I.Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen in Forderungen, §§ 828 ff. ZPO
1.Zwangsvollstreckung durch Pfändungs- und Überweisungsbeschluss (PfÜB)
2.Pfändungsbeschluss, § 829 ZPO
3.Überweisungsbeschluss, § 835 ZPO
II.Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen in Herausgabeansprüche, §§ 846–849 ZPO
III.Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen in andere Vermögensrechte, § 857 ZPO
1.Gegenstand des § 857 ZPO
E. Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen in das unbewegliche Vermögen, §§ 864 ff. ZPO
I.Arten der Zwangsvollstreckung in das unbewegliche Vermögen, § 866 ZPO
II.Gegenstand der Immobiliarvollstreckung, § 864 ZPO
III.Verhältnis zur Mobiliarvollstreckung, § 865 ZPO
F. Zwangsvollstreckung wegen anderer Forderungen als Geldforderungen, §§ 883 ff. ZPO
I.Zwangsvollstreckung wegen Herausgabe von Sachen, §§ 883–886 ZPO
1.Herausgabe beweglicher Sachen, §§ 883, 884 ZPO
2.Herausgabe von Grundstücken, § 885 ZPO
II.Zwangsvollstreckung wegen Handlungen oder Unterlassungen, §§ 887–890 ZPO
1.Vertretbare Handlungen, § 887 ZPO
2.Unvertretbare Handlungen, § 888 ZPO
3.Unterlassungen, § 890 ZPO
III.Zwangsvollstreckung wegen Abgabe von Willenserklärungen, § 894 ZPO
1.Willenserklärung wird fingiert
2.Gegenleistung
3.Rechtskräftiges Urteil
G. Rechtsbehelfe in der Zwangsvollstreckung
I.Allgemeines
1.Formale Verstöße
2.Materiell-rechtliche Fehler
3.Aufbaufragen
II.Vollstreckungsabwehrklage, § 767 ZPO
1.Zulässigkeit der Vollstreckungsabwehrklage
2.Begründetheit der Vollstreckungsabwehrklage
3.Titelgegenklage, § 767 ZPO analog
4.Andere Titel
III.Drittwiderspruchsklage
1.Allgemeines
2.Voraussetzungen
3.Interventionsrechte
IV.Sonderproblem Anfechtungsgesetz
1.Allgemeines
2.Anfechtungsklage, § 13 AnfG
3.Anfechtungseinrede, § 9 AnfG
V.Klage auf vorzugweise Befriedigung, § 805 ZPO
1.Allgemeines
2.Voraussetzungen
3.Begründetheit
VI.Einziehungsklage
1.Allgemeines
2.Begründetheit
VII.Vollstreckungserinnerung, § 766 ZPO
1.Zulässigkeit
2.Begründetheit
3.Tenorierung
4.Fall
VIII.Sofortige Beschwerde, § 793 ZPO
1.Zulässigkeit
2.Begründetheit
3.Tenorierung
IX.Verlängerte Drittwiderspruchsklage/Vollstreckungsgegenklage
1.Klage gegen den Ersteigerer
2.Klage gegen den Vollstreckungsgläubiger
4. Teil: Materielles Recht
Vorbemerkung
1. Abschnitt: BGB – AT und Schuldrecht
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