Christopher Schmidt - Familienrecht und Einführung in das Zivilrecht

Lehr- und Praxisbuch für die Kinder- und Jugendhilfe

von

Christopher SchmidtProfessor an der Hochschule Esslingen

2., überarbeitete Auflage

Verlag W. Kohlhammer

2. Auflage 2021

Alle Rechte vorbehalten

© W. Kohlhammer GmbH, Stuttgart

Gesamtherstellung: W. Kohlhammer GmbH, Stuttgart

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ISBN 978-3-17-040904-0

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Konflikte auf Elternebene können häufig nur vor dem Hintergrund der Auswirkungen sorgerechtlicher Entscheidungen auf das Unterhaltsrecht erfasst werden. Denn erst die Kenntnis der Zusammenhänge ermöglicht fundierte Stellungnahmen gegenüber dem Gericht und ist zudem Voraussetzung einer erfolgreichen Beratung in Fragen der Partnerschaft, Trennung und Scheidung. Hier setzt das Werk an. Es erläutert sämtliche Themen des Familienrechts und des sonstigen Zivilrechts, die für die Praxis im Jugendamt, ebenso für freie Träger der Jugendhilfe relevant sind. Der Titel macht z.B. die Schnittstellen des Familienrechts zum SGB VIII transparent und erläutert die elterliche Sorge sowie Umgangsrechte und -pflichten, außerdem den zivilrechtlichen Schutz vor häuslicher Gewalt. Darüber hinaus bereitet das Buch Studenten an (Fach-)Hochschulen auf die Anforderungen in Klausur und Praxis vor. Dazu gehören eine Einführung in das Zivilrecht ebenso wie die Lösung von Fällen anhand konkreter Beispiele und Hinweise zum Verfassen juristischer Klausuren bzw. Hausarbeiten. Praktische Beispiele veranschaulichen die Auslegung von Gesetzen.

Professor Dr. Christopher Schmidt lehrt Rechtwissenschaften mit den Schwerpunkten Familienrecht und Kinder- und Jugendrecht an der Hochschule Esslingen.

Das vorliegende Lehr- und Praxisbuch soll Studierende der Sozialen Arbeit auf eine Tätigkeit in Jugendämtern und freier Jugendhilfe vorbereiten und zugleich eine Hilfe für Praktiker sein.

Dazu werden die wesentlichen Grundzüge des allgemeinen Zivilrechts und des materiellen Familienrechts aufgezeigt. Im Schlusskapitel folgen einige Hinweise zum Familienverfahrensrecht.

Den Belangen der Studierenden soll durch anschauliche Beispielfälle und einzelne Falllösungen genügt werden. Die „Praxishinweise“, die sich in allen Teilen des Buchs befinden, richten sich vorrangig an Praktiker, vermitteln den Studierenden aber gleichsam einen Eindruck der dortigen Fragestellungen.

Hinweise auf Literatur und Rechtsprechung sollen es ermöglichen, sich mit den angesprochenen Themen vertieft auseinanderzusetzen. Insoweit wurde ein Schwerpunkt auf diejenige Literatur gesetzt, die von Praktikern verwandt wird, im Zivilrecht also vor allem den „Palandt“.

Die 2. Auflage berücksichtigt zahlreiche Änderungen in Gesetzgebung und Rechtsprechung, einschließlich des erst im Mai 2021 beschlossenen KJSG. Diese betreffen z. B. die Eingehung der Ehe, das Abstammungs- und Adoptionsrecht sowie das Unterhaltsvorschussrecht. Besondere Bedeutung für die Praxis Sozialer Arbeit hat die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, nach der das Wechselmodell als Umgangsregelung gegen den Willen eines Elternteils angeordnet werden kann. Zusätzlich wurden Erfahrungen aus der Lehre an der Hochschule Esslingen aufgegriffen.

Für ihr gewissenhaftes Lektorat habe ich meiner Mutter zu danken. Die Antwort für verbliebene Fehler trägt ungeachtet dessen allein der Verfasser.

Gewidmet war bereits die Erstauflage meiner Ehefrau und unseren Töchtern.

Esslingen, Mai 2021

Vorwort

Abkürzungsverzeichnis

Literaturverzeichnis

1. Kapitel Einführung in das juristische Arbeiten

I.Rechtsquellen

II.Unterscheidung zwischen materiellem Recht und Prozessrecht

III.Methodik der Rechtsauslegung

IV.Konkurrenzen

V.Analogie und Umkehrschluss

VI.Bearbeitung unstreitiger Sachverhalte

VII.Bearbeitung streitiger Sachverhalte

VIII.Arbeit mit juristischer Literatur

2. Kapitel Grundlagen des Privatrechts

I.Begriff des Privatrechts

II.Überblick zum Bürgerlichen Gesetzbuch

1.Allgemeiner Teil

2.Schuldrecht

3.Sachenrecht

4.Familienrecht

5.Erbrecht

3. Kapitel Rechtsgeschäfte

I.Begriff

II.Bestandteile der Willenserklärung

III.Geschäftsfähigkeit

IV.Stellvertretung

V.Auslegung von Willenserklärungen und Verträgen

VI.Nichtigkeit von Rechtsgeschäften

1.Verstoß gegen Formvorschriften

2.Verstoß gegen gesetzliche Verbote

3.Sittenwidrigkeit

VII.Anfechtung von Willenserklärungen

1.Inhaltsirrtum

2.Erklärungsirrtum

3.Eigenschaftsirrtum

4.Übermittlungsirrtum

5.Arglistige Täuschung und widerrechtliche Drohung

VIII.Verbraucherverträge

4. Kapitel Absolute Rechte

I.Abgrenzung zu relativen Rechten

II.Deliktische Ansprüche

1.Deliktsfähigkeit

2.Schadensersatzpflicht (§ 823 Abs. 1 BGB)

a)Geschützte Rechtsgüter

b)Verletzung durch aktives Tun oder Unterlassen

c)Rechtswidrigkeit

aa)Notwehr

bb)Notstand

cc)Einwilligung

d)Kausaler Schaden

3.Exkurs: Sittenwidrige vorsätzliche Schädigung

III.Quasinegatorischer Beseitigungs- und Unterlassungsanspruch

5. Kapitel Verlöbnis

I.Rechtsnatur und Wirkung

II.Ersatzpflicht bei Rücktritt und Rückgabe der Geschenke

6. Kapitel Bürgerliche Ehe

I.Begriff

II.Eingehung der Ehe

1.Geschlechtsverschiedenheit und Personenzahl

2.Ehefähigkeit

3.Eheverbote

4.Ehefähigkeitszeugnis und Form der Eheschließung

III.Rechtswirkungen der Ehe

1.Eheliche Lebensgemeinschaft

2.Ehename

3.Haushaltsführung und Familienunterhalt

4.Schlüsselgewalt

5.Eigentumsvermutung zugunsten Dritter

6.Eheliches Güterrecht

a)Gütertrennung

b)Zugewinngemeinschaft

c)Gütergemeinschaft

IV.Nichtehe und aufhebbare Ehe

7. Kapitel Trennung und Scheidung

I.Getrenntleben

II.Materielle Scheidungsvoraussetzungen

8. Kapitel Versorgungsausgleich

9. Kapitel Haushaltsgegenstände und Ehewohnung

I.Haushaltsgegenstände

1.Trennungszeit

2.Scheidung

II.Ehewohnung

1.Trennungszeit

2.Scheidung

10. Kapitel Abstammung und Verwandtschaft

I.Mutterschaft

II.Vaterschaft

1.Begründung der Vaterschaft

a)Vaterschaft kraft Ehe

b)Vaterschaft kraft Anerkennung

c)Vaterschaft kraft gerichtlicher Feststellung

2.Anfechtung der Vaterschaft

a)Anfechtungsberechtigte

b)Stellvertretung

c)Anfangsverdacht

d)Anfechtungsfrist

e)Anfechtungsverfahren