Guy Beaucamp - Einführung in das Verfassungsrecht der USA

von

Guy Beaucamp

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Einführung in das Verfassungsrecht der USA Einführung in das Verfassungsrecht der USA von Guy Beaucamp www.cfmueller.de › Autor

Prof. Dr. Guy Beaucamp , Jahrgang 1964, Studium an den Universitäten Hamburg und Genf, Promotion 1996, Habilitation 2001, 2002 Justitiar, 2003 Verwaltungsrichter, seit 2004 Professor am Department Public Management der HAW Hamburg.

Bibliografische Informationen der Deutschen Nationalbibliothek

Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über < http://dnb.d-nb.de> abrufbar.

ISBN 978-3-8114-9065-9

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Dieses Buch wendet sich an alle deutschsprachigen Leserinnen und Leser, die mehr vom U.S.-amerikanischen Verfassungsrecht wissen wollen. So oft es sinnvoll erscheint, werden zusätzlich Parallelen und Unterschiede zum deutschen Grundgesetz aufgezeigt. Auf diese Weise können die neuen Informationen über die Verfassung der Vereinigten Staaten hoffentlich besser eingeordnet und behalten werden. Die Regeln des Grundgesetzes dienen als Referenzpunkte, werden ihrerseits jedoch nicht ausführlich erläutert, sondern nur insoweit angesprochen, wie sie für den Vergleich relevant sind. Dies dürfte für fortgeschrittene Studierende, Referendare oder fertige Juristinnen und Juristen kein großes Problem darstellen. Studierenden der ersten Semester sei geraten, zumindest einen Grundgesetztext parat zu haben. Den Text der Verfassung der U.S.A. finden Sie unter E. vor dem Sachverzeichnis des Buches.

Viele Kapitel dieser Einführung entstanden während eines Forschungsaufenthalts an der Law School der Washington und Lee University in Lexington, Virginia im Herbstsemester 2019, der dankenswerterweise von einem Stipendium der Fulbright-Stiftung unterstützt wurde. Dass dieser Aufenthalt rundum gelang, ist der Freundlichkeit und Hilfsbereitschaft vieler amerikanischer Kolleginnen und Kollegen zu verdanken. In guter Erinnerung seien benannt: Marc und Michelle Drumbl , Mary Earvin, J.D. King, Alex Klein und Dekan Brent Hellwig . Ganz besonderer Dank geht an den Kollegen und Freund Russell Miller , der das Projekt mit der Einladung nach Lexington, Literaturtipps und wertvollen Kommentaren unterstützt hat. Außerdem durfte ich seine begeisternde Vorlesung zum US-amerikanischen Verfassungsrecht besuchen (studiengebührenfrei)!

Bei meinem Sohn Lionel bedanke ich mich für die Erstellung des Sachverzeichnisses. Hinweise und Ergänzungsvorschläge können gern an guy.beaucamp@haw-hamburg.degesandt werden.

Hamburg, im Dezember 2020 Guy Beaucamp

Vorwort Vorwort Dieses Buch wendet sich an alle deutschsprachigen Leserinnen und Leser, die mehr vom U.S.-amerikanischen Verfassungsrecht wissen wollen. So oft es sinnvoll erscheint, werden zusätzlich Parallelen und Unterschiede zum deutschen Grundgesetz aufgezeigt. Auf diese Weise können die neuen Informationen über die Verfassung der Vereinigten Staaten hoffentlich besser eingeordnet und behalten werden. Die Regeln des Grundgesetzes dienen als Referenzpunkte, werden ihrerseits jedoch nicht ausführlich erläutert, sondern nur insoweit angesprochen, wie sie für den Vergleich relevant sind. Dies dürfte für fortgeschrittene Studierende, Referendare oder fertige Juristinnen und Juristen kein großes Problem darstellen. Studierenden der ersten Semester sei geraten, zumindest einen Grundgesetztext parat zu haben. Den Text der Verfassung der U.S.A. finden Sie unter E. vor dem Sachverzeichnis des Buches. Viele Kapitel dieser Einführung entstanden während eines Forschungsaufenthalts an der Law School der Washington und Lee University in Lexington, Virginia im Herbstsemester 2019, der dankenswerterweise von einem Stipendium der Fulbright-Stiftung unterstützt wurde. Dass dieser Aufenthalt rundum gelang, ist der Freundlichkeit und Hilfsbereitschaft vieler amerikanischer Kolleginnen und Kollegen zu verdanken. In guter Erinnerung seien benannt: Marc und Michelle Drumbl , Mary Earvin, J.D. King, Alex Klein und Dekan Brent Hellwig . Ganz besonderer Dank geht an den Kollegen und Freund Russell Miller , der das Projekt mit der Einladung nach Lexington, Literaturtipps und wertvollen Kommentaren unterstützt hat. Außerdem durfte ich seine begeisternde Vorlesung zum US-amerikanischen Verfassungsrecht besuchen (studiengebührenfrei)! Bei meinem Sohn Lionel bedanke ich mich für die Erstellung des Sachverzeichnisses. Hinweise und Ergänzungsvorschläge können gern an guy.beaucamp@haw-hamburg.de gesandt werden. Hamburg, im Dezember 2020 Guy Beaucamp

Abkürzungsverzeichnis

Literaturverzeichnis

A. Einleitung

I. Parallele Strukturen?

II. Mögliche Gründe für gravierende Unterschiede

III. Generelle Schwierigkeiten des rechtsvergleichenden Blicks

IV. Verfassungsauslegung in den USA und Deutschland

V. Aufbau des Buches

B. Zentrale Institutionen der US-amerikanischen Verfassung

I. Der Präsident

1. Zentrale außen- und innenpolitischen Befugnisse des US-Präsidenten

2. Vergleich mit den Aufgaben des deutschen Bundespräsidenten

3. Das Amtsenthebungsverfahren

4. Der Vizepräsident

5. Die Durchführungsanordnungen (executive orders) des Präsidenten

a) Grundlegendes

b) Überprüfung der präsidentiellen Verfügungen durch die anderen beiden Staatsgewalten

6. Übersicht über Gemeinsamkeiten und Unterschiede

7. Erklärungsansätze für die Unterschiede zwischen US-Präsidenten und Bundespräsidenten

II. Der Supreme Court und das Jury-System

1. Die Aufgabe der Verfassungsgerichtsbarkeit

2. Kritik an der Verfassungsgerichtsbarkeit

3. Der Zugang zum Verfassungsgericht

4. Auswahl und Amtsdauer der Verfassungsrichterinnen und -richter

5. Zulässigkeitsfragen

6. Die Wirkung verfassungsgerichtlicher Entscheidungen

7. Übersicht über die Gemeinsamkeiten und Unterschiede

8. Das Jury-System

a) Zusammensetzung und Arbeitsweise von Juries

b) Vor- und Nachteile von Geschworenengerichten

c) Relativierungen

III. Der Kongress

1. Gesetzgebungskompetenzen des Kongresses