Helmut H. Schulz - Täter und Opfer

Er arbeitete wieder im Sekretariat der RGI. Weshalb er sich entschloß, um seine Entsendung nach Deutschland und in die Illegalität nachzusuchen, weshalb diesem Wunsch nachgegeben wurde, ist eine offene Frage. Oder sie ist es nicht, wenn wir auch keine Meinungsäußerung Merkers kennen, die parteidisziplinarisch geahndet wurde. Er wollte weg aus dem bedrückenden Moskau mit den unberechenbaren Entscheidungen im Hintergrund. Daß er gar nichts wahrgenommen hat, ist nicht anzunehmen. Ein Gefühlsausbruch, der dem sonst beherrschten Mann Jahre später in Paris unterlief, an das unberechenbare Moskau adressiert, läßt ahnen, was hinter Merkers Entschluß stand, in das inzwischen für ihn gefährliche Deutschland zurückzukehren. Man ließ ihn 1934.

Am Morgen des 30. Januar 1933 hatte Hitler den Eid beim Reichspräsidenten auf die Verfassung von Weimar geleistet. Damit sah sich der neue Kanzler aber noch keineswegs im Besitz unbegrenzter diktatorischer Gewalt. Er mußte mancherlei Rücksichten auf die noch mächtigen Gruppen und Gewalten im Staat von Weimar nehmen. In den Stunden vor der Berufung zum Kanzler war die Hauptstadt durch Gerüchte aufgeschreckt worden, der entmachtete Kanzlergeneral von Schleicher plane einen Militärputsch, falls der Reichspräsident Hitler zum Kanzler ernennen werde. Mit der Reichswehr aber war nicht zu spaßen. Kurz nach seiner Ernennung suchte der neue Reichskanzler Fühlung zur Reichswehr und erläuterte den Generälen seine nächsten Ziele, versicherte ihnen, daß die Reichswehr der einzige Waffenträger der Nation bleiben und nicht wie in Reichswehrkreisen befürchtet der SA unterstellt werde. Ferner versprach er die rasche Aufrüstung und entließ die Generalität einigermaßen beruhigt in ihre alten Dienststellen. Schleicher hatte zwar erklärt, die Reichswehr werde die Berufung Hitlers verhindern, sollte sie denn Wirklichkeit werden, und ganz auszuschließen war eine Militärintervention, also der Bürgerkrieg, keineswegs. Gegen die versammelte Macht der Reichswehr am Vorabend seiner Berufung in die Kanzlerschaft hätten SA und einige Polizeidivisionen, deren Kommandeure Nazi waren, vermutlich wenig ausgerichtet; abgesehen von einigen Tagen Straßenkampf und Ausnahmezustand war am Ausgang einer militärischen Auseinandersetzung mit der Reichswehr kaum zu zweifeln. Überdies hatte Schleicher mit Hitlers Rivalen Gregor Strasser Verhandlungen aufgenommen und schusterte an einer merkwürdigen Koalition herum, aus der nichts wurde, vielleicht weil sich Strasser nach einer Auseinandersetzung mit Hitler entmutigt zurückzog, alle Ämter niederlegte und aus Berlin abreiste. Was wir heute besser wissen, das war den Zeitgenossen jedoch keineswegs klar; so hatte der neue Reichskanzler Hitler auch Gründe genug, sich die stärkste materielle Gewalt im Reiche anzuempfehlen, um so mehr, als er die Skepsis und Zurückhaltung der Generalität dem »unbekannten Weltkriegsgefreiten« gegenüber kannte. Er wurde berufen, nichts Wirksames geschah und stellte seine Forderungen, darunter die nach Neuwahlen für den deutschen Reichstag. Dem wurde stattgegeben; darauf begann der Wahlkampf mit einem für Deutschland bisher unbekannten Aufwand. In der Nacht vom 27. zum 28. Februar brannte der Reichstag und lieferte endlich genug Gründe zur gesetzlichen Ausschaltung des Gegners; die »Notverordnung zum Schutze von Volk und Staat«, zur Abwehr kommunistischer staatsgefährdender Gewaltakte, wie es hieß. Dieses Gesetz wurde noch am 28. Februar erlassen. Damit waren praktisch alle persönlichen Rechte außer Kraft gesetzt, die Artikel 114, 115, 117, 118, 123 und 153 hörten auf zu existieren. Gesetzgeberisch war die neue Regierung schon unerhört fleißig gewesen. Sie hatte in wenigen Wochen rund 460 Sondergesetze erlassen. Die obigen Paragraphen der Weimarer Verfassung regelten nunmehr das Versammlungsrecht, das Presserecht, Brief- und Fernmelderecht neu, d. h., seit dem 28. Februar befanden sich ungezählte Deutsche auf der Flucht, nicht nur KPD-Leute. Die Kommunistische Partei befand sich vollständig in der Illegalität und konnte zur ersten Sitzung des neuen Reichstages am 21. März in der Garnisonkirche zu Potsdam, wie selbstverständlich zu den Beratungen die errungenen Mandate nicht wahrnehmen.

Bei den Märzwahlen 1933 hatte die KPD immerhin 81 Mandate errungen, die NSDAP 288 und die SPD 120; sie war die viertstärkste Partei im Reichstag, denn Zentrum und Bayrische Volkspartei verfügten über 92 Sitze.

Völlig unvorbereitet war die Parteileitung der KPD nicht; das ZK richtete Appelle an die SPD, die noch nicht ausgeschaltet war, schlug vor, Selbstschutzgruppen zu bilden, gemeinsame Massendemonstrationen zu veranstalten, usf. Sie wollte auch die Agitation gegen die Sozialdemokratie mindestens zeitweilig zurückstellen; allein das alles kam zu spät. Die führenden KP-Funktionäre befanden sich außer Landes und in Sicherheit.

Wie aber sollte die politische Arbeit weitergehen? Mitte Mai 1933 bildeten Wilhelm Pieck, Franz Dahlem und Wilhelm Florin eine sogenannte Auslandsleitung der KPD, die von Paris aus die Parteitätigkeit lenken sollte. Ein Kuriersystem sollte den Kontakt zwischen den einzelnen Splitterführungen im Ausland aufrechterhalten. Aber es gab auch noch eine illegale Inlandsleitung unter Ulbricht, Schehr, Schubert und Schulte. Die Partei verschwand nicht von einem auf den anderen Tag. Bis zum Juni verhaftete die politische Polizei 17 von 22 Bezirksleitungen in Gänze, wenigstens nach eigenen Angaben. Polizei war noch immer Ländersache; politische Polizeiorganisationen laut Weimarer Verfassung nicht erlaubt. Erst allmählich errichteten die Länder ihre eigenen Sonderdienste, in Preußen und Bayern entstanden die ersten Strukturen der Geheimen Staatspolizei. Gesetzgeberisch hatte es die neue Regierung eilig; im Juni 1933 erließ sie eine Gesetz, das die Neugründung von politischen Parteien vollständig verbot. Die zentrale Führung der KPD hatte sich mit Ausnahme Thälmanns ab Oktober mit einigen Umwegen über Paris und Prag auf dem Marsch nach Moskau gemacht, als dem vermeintlich sichersten Aufenthaltsort für die allernächste Zukunft. Ulbricht übersiedelte wie erwähnt zunächst nach Paris, und nahm als Mitglied des Politbüros eine halblegale Tätigkeit auf. Die Verhältnisse in Frankreich ließen verschiedene Varianten zu. Allein die Novembertagung der Komintern, auf der die meisten Sektionen vertreten waren, die ihr angehörten, mußte seinen Mitgliedern empfehlen, die gesamte bisherige Massenarbeit kritisch zu überprüfen. Die Niederlage war offenkundig. (XIII. Tagung des EKKI in Moskau vom 28. November bis 12. Dezember 1933)

Merker war zu diesem Zeitpunkt noch oder schon wieder in Moskau. Zeit, seine im Gefolge von Losowski begangenen Abweichungen von der Parteilinie zu ahnden, war anscheinend nicht, angesichts der katastrophalen Lage in Deutschland, er ließ sich, wie erwähnt, zur illegalen Arbeit nach Deutschland schicken, blieb bis 1935 und kehrte nach Moskau zurück. Die im Oktober des gleichen Jahres einberufenen Parteikonferenz, die sogenannte Brüsseler, die allerdings bei Moskau tagte, wählte Paul Merker erneut zum Mitglied des ZK, dem nebenbei bemerkt auch Herbert Wehner angehörte, und ins Politbüro. Innerhalb von fünf Jahren war Merker die Rückkehr in sein altes Amt geglückt. In Moskau blieb er nicht; zusammen mit Walter Ulbricht und Franz Dahlem ging er nach Prag, später nach Paris. Längs der Grenze zur Tschechoslowakei war ein dichtes Netz von kommunistischen Stützpunkten und Relais und Auffangstationen entstanden. In Prag residierte nicht nur der kommunistische Widerstand. Auch die SPD leitete von Prag aus ihre Agitation ins »Reich«. Als wichtigster von allen auf der Brüsseler Konferenz gefaßten Beschlüsse gilt die Abkehr von der bisherigen Politik der Konfrontation zur SPD, die Einheitsfront stand auf der Tagesordnung. Daneben trug die Brüsseler Konferenz wohl auch der Tatsache Rechnung, daß die Masse der Wählerstimmen, die sie bei den letzten Wahlen in Deutschland vor der Berufung Hitlers verloren hatte, offenbar aus Arbeiterkreisen, also ihrem wichtigsten Wählerpotential, gekommen sein mußten. So etwas wie Wählerwanderungsanalysen gab es zwar noch nicht, aber die Zahlen sprachen für sich. Im November 1932 war das Ergebnis der Reichstagswahlen den Märzwahlen von 1933 schon recht ähnlich gewesen; man hätte etwas merken können. Die Parole »Schlagt die Faschisten, wo ihr sie trefft« war an der Bereitschaft der »Arbeiterklasse«, es genau mit jenen Faschisten zu versuchen, vorbeigegangen. Immerhin hatte die KPD beinahe siebzehn Prozent und 100 Mandate errungen. Die SPD zog mit 121 Abgeordneten in den Reichstag ein, aber die NSDAP erzielte beinahe das Doppelte der KPD-Stimmen. Die Gegnerschaft der KP zu den Sozialdemokraten, wie sie sich aus der Geschichte der Sozialdemokratie heraus erklärt, hatte den Alltag des Klassenkampfe länger bestimmt, als sachliches Nachforschen der Gründe für den Aufstieg Hitlers und der Abkehr der Massen von den sozialistischen Parteien. Auch die Sozialdemokratie feierte längst keine Siege mehr, trotz ihrer fabelhaften Kompromißbereitschaft.