Manfred Mai - Deutsche Geschichte

Bei diesem Vorhaben wurde die Regierung von zahlreichen »Linksintellektuellen« unterstützt. Mit Heinrich Böll und Günter Grass engagierten sich auch die bedeutendsten deutschen Nachkriegsschriftsteller für Willy Brandt und die SPD. Viele junge Leute machten sich auf den »langen Marsch durch die Institutionen«, um die Gesellschaft zu verändern. Andere wollten lieber außerhalb der etablierten Parteien mehr Demokratie wagen. Sie bildeten die ersten Bürgerinitiativen, aus denen die Anti-Atomkraft-, die Friedens- und die Frauenbewegung hervorgingen. Teile davon gründeten später die Partei der »Grünen«, um auch auf parlamentarischer Ebene mitreden und mitbestimmen zu können.

Nur einer kleinen Minderheit ehemaliger APO-Mitglieder dauerte die schrittweise Veränderung der Gesellschaft zu lange. Sie wollten eine Revolution, und sie wollten sie sofort. Weil dieses Ziel mit friedlichen Mitteln nicht zu erreichen war, erklärten sie dem verhassten Staat den Krieg. Sie gingen in den Untergrund, und eine Zeit lang gelang es ihnen, mit Sprengstoffanschlägen und der Entführung und Ermordung prominenter Männer aus Politik und Wirtschaft das Land in Schrecken zu versetzen; aber sie hatten nie eine ernsthafte Chance, an die Macht zu kommen. Die deutsche Bevölkerung wollte sich von Terroristen nicht »befreien« lassen, weil sie mit ihrem Leben und mit ihrem Staat im Großen und Ganzen zufrieden war.

Wandel durch Annäherung

Neben den »inneren Reformen« wollte die sozial-liberale Koalition vor allem die Beziehungen der Bundesrepublik zu den Staaten des Ostblocks, insbesondere zur DDR verbessern. »Zwanzig Jahre nach Gründung der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik müssen wir ein weiteres Auseinanderleben der deutschen Nation verhindern, also versuchen, über ein geregeltes Nebeneinander zu einem Miteinander zu kommen«, sagte Willy Brandt vor dem Bundestag. Dieser Absicht folgte die »neue Ostpolitik«, über die in den Parteien heftig und auf hohem Niveau gestritten wurde. Die Debatten über die »Ostverträge« gelten als Sternstunden der deutschen Parlamentsgeschichte. In ihnen ging es wieder einmal um die Frage, was Deutschland eigentlich sei und sein solle.

Durfte die Regierung die Oder-Neiße-Linie als polnische Westgrenze anerkennen und damit auf die ehemals deutschen Gebiete im Osten verzichten? Durfte sie von der Existenz zweier deutscher Staaten ausgehen und damit die deutsche Einheit preisgeben? Musste das Ziel deutscher Politik die Wiederherstellung Deutschlands in den Grenzen von 1937 sein? Oder musste die Nationalstaatlichkeit auf dem Weg in ein vereintes Europa nicht vielmehr überwunden werden?

Ohne diese großen Fragen aus den Augen zu verlieren, schloss die Regierung 1970 mit der Sowjetunion und mit Polen und 1972 mit der DDR Verträge, in denen das zukünftige Neben- und Miteinander geregelt wurde. Die CDU/CSU lehnte diese Verträge entschieden ab und warf der Regierung den Ausverkauf deutscher Gebiete und deutscher Interessen vor. Sogar als »Verzichtspolitiker« wurden Sozialdemokraten und Liberale beschimpft – wie einst in der Weimarer Republik.

»Wir haben auf nichts verzichtet, was nicht längst verloren war«, hielt Willy Brandt dem entgegen. Er war zutiefst davon überzeugt, dass niemand das Recht hatte, die bestehenden Grenzen in Europa gewaltsam zu verändern. Und er war ebenso überzeugt, dass die kommunistischen Regime nicht von außen gestürzt werden konnten. Allenfalls konnten sie durch mehr Kontakte zwischen den Regierungen und den Menschen langsam verändert werden. »Wandel durch Annäherung« lautete die Formel für diese »Politik der kleinen Schritte«.

Als Folge dieser Politik nahm der Reiseverkehr von West nach Ost kontinuierlich zu. Und auch die Zahl der Reisen von Ost nach West in »dringenden Familienangelegenheiten« erhöhte sich. Durch diese wechselseitigen Kontakte sahen viele Menschen in der DDR immer deutlicher, dass die SED-Propaganda nicht der Wirklichkeit entsprach. Weder war hinter dem »antifaschistischen Schutzwall« die kapitalistische Hölle noch war die DDR ein sozialistisches Paradies – allenfalls für die führende Klasse aus hohen Funktionären. Für sie gab es große Wohnungen, luxuriöse Ferienhäuser und Konsumgüter, von denen die Normalbürger nur träumen konnten. Doch immer mehr Menschen wollten nicht ihr ganzes Leben lang nur von den versprochenen Segnungen des Sozialismus träumen. Sie wollten mehr. Noch aber gelang es den staatlichen Kräften, Oppositionelle zum Schweigen zu bringen.

Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben

Der »Wandel durch Annäherung« wurde Ende der Siebzigerjahre unterbrochen, weil sich die »Großwetterlage« wieder einmal verschlechterte. Und als die Sowjetunion Ende 1979 ihre Truppen im blockfreien Afghanistan einmarschieren ließ, war das Ende der Entspannung erreicht. Die östliche Supermacht versuchte mit gewaltigem Einsatz, ihre Macht auf ein Gebiet außerhalb ihres Blockes auszudehnen. Das wollte die westliche Supermacht nicht hinnehmen und drohte mit Konsequenzen. Eine neue Phase des Rüstungswettlaufs begann. Der seit 1981 regierende amerikanische Präsident Ronald Reagan nannte die Sowjetunion das »Reich des Bösen« und wollte sie »totrüsten«. Die Sowjetunion machte diesen neuen Rüstungswettlauf ein paar Jahre lang mit und geriet dabei in große wirtschaftliche Schwierigkeiten. Doch erst als ein Generationswechsel in der Kommunistischen Partei 1985 den jungen Michail Gorbatschow an die Macht brachte, wurde dieser Rüstungswahnsinn beendet.

Gorbatschow wollte die hohen Rüstungskosten senken, um mehr Mittel für Reformen einsetzen zu können. Denn dass die Sowjetunion reformiert und erneuert werden musste, stand für ihn außer Frage. »Perestroika« (Umgestaltung) und »Glasnost« (Offenheit) hießen die Schlagworte, die bald in aller Munde waren. Aber Gorbatschows Reformen gingen seinen Kritikern nicht weit genug. Sie warfen ihm vor, die Umwandlung der Plan- in die Marktwirtschaft zu verhindern und sich weiterhin auf die alten Kader in Staat, Partei und Militär zu stützen.

In der Tat befand sich Gorbatschow in einem Dilemma: Er wollte die Sowjetunion durch eine »Revolution von oben« modernisieren und zu einer wettbewerbsorientierten Leistungsgesellschaft machen, ohne jedoch den Führungsanspruch der Kommunistischen Partei und die staatliche Kontrolle der Wirtschaft aufzugeben. Aber die Reformgeister, die er gerufen hatte, wurde er nicht mehr los. Schneller als das irgendjemand für möglich gehalten hätte, fiel das Machtmonopol der Kommunisten. In der Folge erlaubte die Sowjetunion auch den »sozialistischen Bruderländern«, ihre eigenen Wege zu gehen, ohne sich vor militärischen Interventionen fürchten zu müssen.

In diesem veränderten Klima riefen auch die bislang unterdrückten Oppositionsgruppen in den anderen Staaten Osteuropas immer lauter nach Reformen. Innerhalb kürzester Zeit brachen erst in Polen und Ungarn, später auch in der Tschechoslowakei die alten Regime zusammen.

Die DDR-Führung mit Erich Honecker an der Spitze aber wehrte sich vehement gegen Reformen. Für sie waren »Perestroika« und »Glasnost« nichts anderes als Zeichen der Schwäche. Honecker und seine Genossen erkannten die Zeichen der Zeit nicht. »Den Sozialismus in seinem Lauf hält weder Ochs noch Esel auf!«, rief der bornierte Staats- und Parteichef noch in die Welt hinaus, als die sozialistischen Bruderländer längst auf dem Weg zur Demokratisierung von Staat und Gesellschaft waren. Während die SED pompöse Feiern zum 40. Geburtstag des »Ersten Arbeiter- und Bauernstaates auf deutschem Boden« vorbereitete, ließen die Tschechoslowakei und Ungarn es zu, dass zehntausende DDR-Bürger über ihre Grenzen in den Westen flohen. Andere blieben und demonstrierten friedlich für politische und wirtschaftliche Reformen.