Stefan Storr - Allgemeines Verwaltungsrecht

Studienreihe Rechtswissenschaften

herausgegeben von

Professor Dr. Winfried Boecken und Professor Dr. Heinrich Wilms (†)

fortgeführt von

Professor Dr. Winfried Boecken und Professor Dr. Stefan Korioth

von

Stefan StorrDr. jur., Professor an der Wirtschaftsuniversität Wien

und

Rainer SchröderDr. jur., Professor an der Universität Siegen

2., überarbeitete Auflage

Verlag W. Kohlhammer

2. Auflage 2021

Alle Rechte vorbehalten

© W. Kohlhammer GmbH, Stuttgart

Gesamtherstellung: W. Kohlhammer GmbH, Stuttgart

Print:

ISBN 978-3-17-032611-8

E-Book-Formate:

pdf: ISBN 978-3-17-032612-5

epub: ISBN 978-3-17-032613-2

mobi: ISBN 978-3-17-032614-9

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Das Lehrbuch enthält das Grundwissen zum allgemeinen Verwaltungsrecht für Studierende der Rechtswissenschaften, Anfänger und Fortgeschrittene, die sich auf das Erste Juristische Staatsexamen vorbereiten oder dieses Rechtsgebiet für das Zweite Juristische Staatsexamen wiederholen wollen, außerdem für Studierende von Bachelor- und Masterstudiengängen mit dem Unterrichtsgegenstand allgemeines Verwaltungsrecht.

Nach einer Darstellung der Entwicklung und der Strukturen des allgemeinen Verwaltungsrechts werden das Verwaltungsorganisationsrecht, die verfassungsrechtlichen Grundlagen des Verwaltungsrechts, das Verwaltungsverfahren und die Handlungsinstrumente der öffentlichen Verwaltung vorgestellt und erklärt. Aktuelle Entwicklungen im allgemeinen Verwaltungsrecht durch Europäisierung und Privatisierung sind einbezogen. Ferner wird auf das Recht des Widerspruchsverfahrens, die Grundzüge des Zustellungs- und Vollstreckungsrechts und des Entschädigungsrechts eingegangen. Der Stoff wird anhand von Gerichtsentscheidungen beispielhaft erläutert. Im Anhang finden sich wichtige Prüfungsschemata.

Professor Dr. Stefan Storr ist Universitätsprofessor an der Wirtschaftsuniversität in Wien. Dr. Rainer Schröder ist Universitätsprofessor an der Universität Siegen.

Das Lehrbuch wendet sich an Studierende der Rechtswissenschaften, Anfänger und Fortgeschrittene, die sich auf das Erste Juristische Staatsexamen vorbereiten oder für das Zweite Juristische Staatsexamen wiederholen wollen, außerdem an Studierende von Bachelor- und Masterstudiengängen mit dem Unterrichtsgegenstand allgemeines Verwaltungsrecht.

Gegenstand des allgemeinen Verwaltungsrechts sind die Grundzüge des Verwaltungsverfahrens, des Verwaltungsorganisationsrechts und die Handlungsformen der öffentlichen Verwaltung. Damit ist das allgemeine Verwaltungsrecht die Grundmatrix, das Fundament für das Handeln der Verwaltungsbehörden. Dieses Fundament ist ständiger Veränderung ausgesetzt, insbesondere durch Privatisierung, Europäisierung und neue Konzepte staatlicher Verwaltung. Wir haben uns bemüht, dem Leser die Thematik des allgemeinen Verwaltungsrechts aktuell, knapp, umfassend und doch übersichtlich und unter besonderer Berücksichtigung der höchstgerichtlichen Rechtsprechung zu präsentieren. Wichtig war uns auch – ganz dem Konzept der Studienreihe folgend –, den Stoff mit Beispielen und Fällen aus der Gerichtspraxis zu veranschaulichen.

Wir haben den Verwaltungsakt und das nicht-förmliche Verwaltungsverfahren in den Vordergrund des Lehrbuchs gestellt und das Buch in vier Teile gegliedert. Zunächst werden die Grundstrukturen des allgemeinen Verwaltungsrechts behandelt, im zweiten Teil die das allgemeine Verwaltungsrecht besonders prägende Handlungsform des Verwaltungsakts unter Berücksichtigung des Behördenverfahrens bis zum Erlass des Verwaltungsakts sowie den fehlerhaften Verwaltungsakt, den Widerruf und die Rücknahme. Der dritte Teil betrifft andere Handlungsformen und Verfahren, der vierte Teil Privatisierung, Vollstreckung, Rechtsschutz und staatliche Ersatzleistungen.

Für vielfache Unterstützung möchten wir uns bedanken bei Frau Katrin Börner, Frau Mag. Katharina Leitner-Amon, Herrn Mag. Philipp Lindermuth, Herrn Mag. Thomas Mayer, Frau Mag. Elke Wildpanner, Frau Heidrun Endisch, Frau Tanja Lafer und Herrn Christoph Zauhar. Danken möchten wir auch den Herausgebern der „Studienreihe Rechtswissenschaft“, Herrn Prof. Dr. Winfried Boecken und Herrn Prof. Dr. Heinrich Wilms für die Aufnahme in diese Reihe.

Über Anregungen und Hinweise sind wir dankbar und bitten, sie an folgende Adressen zu richten:

Graz/München im März 2009

Rainer Schröder und Stefan Storr

Die erste Auflage liegt schon eine Weile zurück. Inzwischen hat sich der Normenbestand des Verwaltungsrechts geändert und auch die Rechtsprechungsentwicklung ist vorangeschritten. Aber die Grundstrukturen des Allgemeinen Verwaltungsrechts sind im Wesentlichen dieselben geblieben.

Mit der zweiten Auflage wollen wir deshalb das bewährte Konzept des Lehrbuchs beibehalten, um den Studierenden die Materie des Allgemeinen Verwaltungsrechts auf möglichst anschauliche Art näher zu bringen.

Wir haben Hilfe bekommen. Bedanken möchten wir uns vor allem bei unseren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, insbesondere bei Frau Alexandra Enzinger, Frau Tanja Lang, Frau Valentina Neubauer und Frau Sarah Werderitsch aus Wien sowie Frau Franziska Köllner, Frau Meike Schneider, Herrn Erblin Kurteshi und Herrn Simon Schmid aus Siegen. Ein besonderer Dank geht an Frau Karin Baither vom Verlag für die umsichtige Unterstützung.

Über Anregungen und Kritik freuen wir uns auch weiterhin und bitten sie an folgende Anschriften zu richten:

Wien/Siegen im August 2020

Rainer Schröder/Stefan Storr

Vorwort

Vorwort zur 2. Auflage

Abkürzungsverzeichnis

A. Grundstrukturen des allgemeinen Verwaltungsrechts

§ 1 Verwaltung und Verwaltungsrecht

I.Geschichte der Verwaltung und des Verwaltungsrechts

1.Der Verwaltungsstaat

2.Verwaltung im absolutistischen Staat

3.Verwaltung im liberalen Rechtsstaat

4.Der moderne Verwaltungsstaat

a)Leistungsverwaltung, Daseinsvorsorge und Sozialstaat

b)Die Planungsverwaltung

c)Gewährleistungsverwaltung und Privatisierung

d)Die Risikoverwaltung

e)Die integrierte Verwaltung