Michael Frey - Allgemeines Verwaltungsrecht

herausgegeben von

Prof. Dr. Annette Zimmermann-Kreher

aktuell bearbeitet von

Dr. Bernd BrenndörferProfessor an der Hochschule für öffentliche Verwaltung Kehl

Dr. Jürgen FleckensteinProfessor an der Hochschule für öffentliche Verwaltung Kehl

Dr. Michael FreyProfessor an der Hochschule für öffentliche Verwaltung Kehl

Dr. Torsten HartlebProfessor an der Hochschule für öffentliche Verwaltung Kehl

Dr. Thorsten HesselbarthProfessor an der Hochschule für öffentliche Verwaltung Kehl

Dr. Gernot Joergerehem. Professor an der Hochschule für öffentliche Verwaltung Kehl

Dr. Kay-Uwe MartensProfessor an der Hochschule für öffentliche Verwaltung Kehl

Dr. Torsten NoakProfessor an der Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen Ludwigsburg

Dr. Hans-Ingo von PollernLehrbeauftragter an der Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen Ludwigsburg

Dr. Gerald G. SanderProfessor an der Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen Ludwigsburg

Dr. Lars SteinhorstProfessor an der Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen Ludwigsburg

Ute Vondungehem. Professorin an der Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen Ludwigsburg

Dr. Christian WalkerProfessor an der Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen Ludwigsburg

Dr. Annette Zimmermann-KreherProfessorin an der Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen Ludwigsburg

11., aktualisierte Auflage

Verlag W. Kohlhammer

früher bearbeitet von

Dr. Franz W. BrunnRechtsanwalt, Fachanwalt für Steuerrecht, Pforzheim

Dr. Hans BüchnerRechtsanwalt, Stuttgart ehem. Professor an der Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen Ludwigsburg

Dr. Heinz-Joachim PetersProfessor an der Hochschule für öffentliche Verwaltung Kehl

Thomas Schadehem. Professor an der Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen Ludwigsburg

Martin Trockelsehem. Professor an der Hochschule für öffentliche Verwaltung Kehl

11. Auflage 2021

Alle Rechte vorbehalten

© W. Kohlhammer GmbH, Stuttgart

Gesamtherstellung: W. Kohlhammer GmbH, Stuttgart

Print:

ISBN 978-3-17-040594-3

E-Book-Formate:

pdf: ISBN 978-3-17-040595-0

epub: ISBN 978-3-17-040596-7

mobi: ISBN 978-3-17-040597-4

Dieses Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwendung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechts ist ohne Zustimmung des Verlags unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Über­setzungen, Mikroverfilmungen und für die Einspeicherung und Verarbeitung in elektroni­schen Systemen.

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Das Lehrbuch für die Aus- und Weiterbildung bietet mit der aktualisierten 11. Auflage unter anderem folgende Inhalte:

– Darstellung des Allgemeinen Verwaltungsrechts,

– Datenschutzrecht,

– Staatshaftungsrecht,

– Verwaltungsvollstreckungsrecht,

– Recht der öffentlichen Sachen,

– Recht der Europäischen Union,

– Rechtsschutz,

– Verfahrenskostenrecht sowie

– Bescheidtechnik und Bescheid-Qualitäts-Management

Herausgeberin ist Frau Prof. Dr. Annette Zimmermann-Kreher. Auch die weiteren Autoren sind Professoren der Verwaltungshochschulen in Kehl und Ludwigsburg.

Seit der ersten Auflage ist es gemeinsames Ziel der Autoren, das Allgemeine Verwaltungsrecht unter besonderer Berücksichtigung seiner Anwendung in der Verwaltungspraxis darzustellen, ohne dabei die dogmatischen Grundlagen zu kurz kommen zu lassen. Das Lehrbuch ist primär an den Bedürfnissen der Studierenden an den Hochschulen für öffentliche Verwaltung ausgerichtet, soll aber auch Verwaltungspraktikern, Studierenden der Rechtswissenschaften sowie Rechtsreferendaren einen praxisnahen Zugang zu der Materie ermöglichen. Diese Grundkonzeption, die durch eine systematische Darstellung unter Einbeziehung einer Vielzahl von Beispielen und praktischen Fällen gekennzeichnet ist, wird auch mit der vorliegenden Neuauflage weiterverfolgt. Die Neuauflage berücksichtigt den Rechtsstand zum 28. Februar 2021. Insbesondere wurde das Datenschutzrecht (Kapitel 16) unter Berücksichtigung der Datenschutz-Grundverordnung, des neuen Landesdatenschutzgesetzes sowie weiterer datenschutzrechtlicher Bestimmungen überarbeitet. Auch die am 17.1.2021 in Kraft getretene Neufassung des baden-württembergischen Polizeigesetzes sowie die Anpassung des Landesverwaltungsverfahrensgesetzes an das Verwaltungsverfahrensgesetz des Bundes mit Wirkung zum 17.2.2021 wurden berücksichtigt.

Besonderer Dank gilt unserem Kollegen Prof. Dr. Heinz-Joachim Peters, der als langjähriger Mitautor maßgeblich an der Weiterentwicklung des Werkes mitgewirkt hat, sowie den neu hinzugetretenen Kollegen Prof. Dr. Torsten Hartleb und Prof. Dr. Thorsten Hesselbarth, die eine zeitnahe Aktualisierung ermöglicht haben.

Für Anregungen und Kritik – vor allem auch aus dem Kreis der Studierenden – ist das Autorenteam weiterhin dankbar.

Im März 2021

Annette Zimmermann-Kreher

Vorwort zur 11. Auflage

Literaturverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Teil I Grundlagen der öffentlichen Verwaltung

Kapitel 1 Die öffentliche Verwaltung als Teil der öffentlichen Gewalt (Brenndörfer/Trockels)

A.Einordnung des Verwaltungsrechts in einen Gesamtzusammenhang

B.Verwaltungsbegriff und Arten der Verwaltung

I.Begriff der Verwaltung

1.Negative Definition

2.Positive Definition

II.Arten der Verwaltung

1.Unterscheidung nach Aufgaben

2.Unterscheidung nach der Rechtsform des Handelns

3.Unterscheidung nach Wirkung für den Bürger

C.Träger öffentlicher Verwaltung

I.Unmittelbare Staatsverwaltung

II.Mittelbare Staatsverwaltung

1.Körperschaften des öffentlichen Rechts

2.Anstalten des öffentlichen Rechts

3.Stiftungen des öffentlichen Rechts

4.Beliehene

III.Zusammenfassung

D.Verwaltungsaufbau und -aufsicht

I.Verwaltungsaufbau

1.Unmittelbare Landesverwaltung

2.Mittelbare Landesverwaltung

II.Staatsaufsicht

1.Dienstaufsicht

2.Fachaufsicht

3.Rechtsaufsicht

E.Vertiefungshinweise und Wiederholungsfragen

I.Vertiefungshinweise

II.Wiederholungsfragen

Kapitel 2 Rechtliche Grundlagen der öffentlichen Verwaltung (Sander/Schad)

A.Öffentliches und privates Recht

I.Einführung

II.Zuordnungskriterien

1.Abschließende Zuweisungsregelungen

2.Abgrenzungstheorien

3.Zuordnung von Benutzungsverhältnissen

4.Vermutungsregel

III.Zweistufige Rechtsverhältnisse als Mischform

B.Quellen des Verwaltungsrechts

I.Begriff und Bedeutung

II.Die geschriebenen Rechtsquellen

1.Normenhierarchie

2.Prüfungs- und Verwerfungskompetenz

3.Die einzelnen Rechtsquellen in ihrer Rangfolge

III.Ungeschriebenes Recht: Gewohnheitsrecht