Michael Frey - Allgemeines Verwaltungsrecht

1.Konzentrations- und Ersetzungswirkung der Planfeststellung

2.Präklusionswirkung

D.Vertiefungshinweise und Wiederholungsfragen

I.Vertiefungshinweise

II.Wiederholungsfragen

Kapitel 16 Datenschutzrecht (Martens)

A.Einführung

B.Gesetzliche Grundlagen

I.Allgemeines

II.Allgemeine Datenschutzgesetze

1.Landesrechtliche Regelung – das Landesdatenschutzgesetz (LDSG)

2.Bundesrechtliche Regelung – das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG)

III.Bereichsspezifische Datenschutzregelungen

1.Beispiel: Sozialdatenschutz nach dem SGB

2.Beispiel: Bundesmeldegesetz

C.Einfluss des Europarechts

D.Vertiefungshinweise und Wiederholungsfragen

I.Vertiefungshinweise

II.Wiederholungsfragen

Kapitel 17 Verwaltungs­vollstreckungs­verfahren (von Pollern/Brunn)

A.Einführung

Begriff und Wesen der Verwaltungsvollstreckung

B.Anwendungsbereiche der Verwaltungsvollstreckungsgesetze von Bund und Land

I.Anwendungsbereich des Bundesverwaltungsvollstreckungsgesetzes (VwVG)

II.Anwendungsbereich des Verwaltungsvollstreckungsgesetzes für Baden-Württemberg (LVwVG)

C.Die Vollstreckungsverfahrensarten

Systematische Grundunterscheidung der Verfahrensarten nach der zu vollstreckenden Pflicht

1.Das Beitreibungsverfahren

2.Der Verwaltungszwang im engeren Sinne

D.Vollstreckungsvoraussetzungen

Vollstreckungstitel

1.Rechtssystematische Unterschiede zwischen Bundes- und Landesrecht

2.Anforderungen an den Vollstreckungstitel

E.Zwangsmittel des Verwaltungszwangs im engeren Sinn nach dem LVwVG

I.Die Zwangsmittel im Einzelnen

1.Zwangsgeld, Ersatzzwangshaft, Ersatzvornahme

2.Unmittelbarer Zwang (§§ 26 bis 28 LVwVG) und unmittelbare Ausführung

II.Allgemeine Vollstreckungsgrundsätze

III.Verhältnis der einzelnen Zwangsmittel zueinander

F.Verfahrenssubjekte der Verwaltungsvollstreckung

I.Verfahrenssubjekte und Verfahrensbeteiligte

II.Die Vollstreckungsbehörde im Bundes- und Landesrecht

III.Der Vollstreckungsgläubiger

IV.Der Vollstreckungsschuldner

1.Begriff des Vollstreckungsschuldners

2.Sonderprobleme bei bestimmten Vollstreckungsschuldnern

G.Verfahrensablauf im Verwaltungsvollstreckungsverfahren nach dem LVwVG

I.Verfahrensablauf im Beitreibungsverfahren

1.Prüfung der Vollstreckungsvoraussetzungen

2.Verfahrensgang bis zur Pfändung beweglicher Sachen und Forderungen bzw. bis zur Vornahme der entsprechenden Vollstreckungsmaßnahmen bei der Vollstreckung in das unbewegliche Vermögen

3.Das Verwertungsverfahren

II.Ablauf des Verwaltungszwangsverfahrens

III.Schema: Arten der Verwaltungsvollstreckung und Grundzüge des Verfahrensablaufs

IV.Die Einstellung des Vollstreckungsverfahrens

V.Die Kosten des Verwaltungsvollstreckungsverfahrens

H.Rechtsschutz in der Verwaltungsvollstreckung

I.Rechtswegbestimmung

II.Statthaftigkeit von Rechtsbehelfen gegen einzelne Vollstreckungsakte

III.Statthaftigkeit von Rechtsbehelfen gegen die Zulässigkeit der Vollstreckung überhaupt

IV.Geltendmachung von „die Veräußerung hindernden Rechten“

I.Schema zur Prüfung der Rechtmäßigkeit einer Vollstreckungsmaßnahme

J.Vertiefungshinweise und Wiederholungsfragen

I.Vertiefungshinweise

II.Wiederholungsfragen

Teil IV Rechtsschutz

Kapitel 18 System der Rechtsbehelfe (Vondung/Büchner)

A.Einführung

B.Förmliche Rechtsbehelfe

I.Im Verwaltungsverfahren: Widerspruch

1.Gegenstand, Zweck und Rechtsgrundlagen

2.Widerspruchsverfahren

3.Zulässigkeit des Widerspruchs

4.Begründetheit des Widerspruchs

5.Der Widerspruchsbescheid

6.Der Abhilfebescheid

II.Verwaltungsgerichtliche Rechtsbehelfe

1.Gegenstand, Zweck und Rechtsgrundlagen

2.Allgemeine Zulässigkeitsvoraussetzungen gerichtlicher Rechtsbehelfe

3.Klagearten und ihre besonderen Zulässigkeitsvoraussetzungen und Begründetheit

4.Vorläufiger Rechtsschutz nach §§ 80 ff. VwGO

5.Die einstweilige Anordnung nach § 123 VwGO

C.Nichtförmliche (formlose) Rechtsbehelfe

I.Rechtsgrundlage

II.Arten

1.Gegenvorstellung

2.Fach- oder Rechtsaufsichtsbeschwerde

3.Dienstaufsichtsbeschwerde

4.Petition

5.Europarechtliche nichtförmliche Rechtsbehelfe

III.Rechtsträger

IV.Rechtsinhalt

V.Gerichtliche Kontrolle

1.Rechtsweg

2.Klageart

D.Vertiefungshinweise und Wiederholungsfragen

I.Vertiefungshinweise

II.Wiederholungsfragen

Teil V Recht der öffentlichen Sachen

Kapitel 19 Recht der öffentlichen Sachen (Vondung)

A.Grundlagen des öffentlichen Sachenrechts

I.Einführung

II.Begriff und Status der öffentlichen Sachen

1.Sachbegriff

2.Öffentlicher Status

III.Entstehung und Beendigung von öffentlichen Sachen

1.Widmung und Indienststellung

2.Voraussetzungen einer Widmung durch VA

3.Entwidmung und Widmungsänderung

IV.Arten von öffentlichen Sachen

B.Öffentliche Sachen im Zivilgebrauch

I.Öffentliche Sachen im Gemeingebrauch

1.Begriff und Gegenstand des Gemeingebrauchs

2.Straßen als öffentliche Sachen im Gemeingebrauch

II.Öffentliche Sachen im Sondergebrauch

III.Öffentliche Sachen im Anstaltsgebrauch

1.Begriff

2.Verhältnis: Öffentliches Sachenrecht – Anstaltsrecht

3.Benutzungsrecht

C.Öffentliche Sachen im Verwaltungsgebrauch

D.Vertiefungshinweise und Wiederholungsfragen

I.Vertiefungshinweise

II.Wiederholungsfragen

Teil VI Haftung der Verwaltung

Kapitel 20 Staatshaftungsrecht (Fleckenstein/Peters)

A.Einführung

B.Schadensersatz wegen Verwaltungsunrecht

I.Haftung bei öffentlich-rechtlichem rechtswidrigem Verwaltungshandeln

1.Unerlaubte Handlung

2.Haftung aus öffentlich-rechtlichem Schuldverhältnis

3.Konkurrenzen

II.Haftung bei privatrechtlichem rechtswidrigem Verwaltungshandeln

C.Entschädigung bei Enteignung und Aufopferung

I.Rechtmäßige Enteignung und Aufopferung

II.Enteignungs- und aufopferungsgleicher Eingriff

III.Enteignender und aufopfernder Eingriff

IV.Eigentumsrechtlicher Ausgleichsanspruch

V.Umfang der Entschädigung

D.Öffentlich-rechtliche Erstattung

E.Vertiefungshinweise und Wiederholungsfragen

I.Vertiefungshinweise

II.Wiederholungsfragen

Anhang

Stichwortverzeichnis

Angegeben sind die häufiger zitierten Literaturstellen.

Arndt/Fischer/Fetzer , Europarecht, 12. Aufl. 2019

Beckmann , Raumordnungsrecht, in: Hoppenberg/de Witt, Handbuch des öffentlichen Baurechts, Band 3, Kap. N, Stand: Januar 2019

Beck'scher Online-Kommentar VwVfG , Bader/Ronellenfitsch, 50. Edition, Stand: Januar 2021

Bergmann/Möhrle/Herb , Datenschutzrecht, Loseblattkommentar, 60. EL, Stand 2020

Bergmann/Kenntner , Deutsches Verwaltungsrecht unter europäischem Einfluss, 2002

Bosch/Schmidt/Vondung , Praktische Einführung in das verwaltungsgerichtliche Verfahren, 10. Aufl. 2019

Brühl , Verwaltungsrecht für die Fallbearbeitung, 9. Aufl. 2018

Büchner/Joerger/Trockels/Vondung , Übungen zum Verwaltungsrecht und zur Bescheidtechnik, 5. Aufl. 2010

Büchner/Schlotterbeck , Verwaltungsprozessrecht, 6. Aufl. 2001