Holger Weidemann - Allgemeines Verwaltungsrecht und Verwaltungsrechtsschutz

begründet von

Horst Suckow †vormals Fachhochschullehrer an der Niedersächsischen Fachhochschule für Verwaltung und Rechtspflege, Kommunale Abteilung Hannover

fortgeführt von

Prof. Holger Weidemannvormals Vizepräsident und Studiendekan der Kommunalen Hochschule für Verwaltung in Niedersachsen (HSVN), zudem Ausbildungsleiter des Nds. Studieninstituts Hannover

Prof. Dr. Torsten F. Barthel, LL.M.Professor für Allgemeines Verwaltungsrecht an der Kommunalen Hochschule für Verwaltung in Niedersachsen (HSVN) und Rechtsanwalt mit Schwerpunkt Verwaltungsrecht in Berlin

17., überarbeitete Auflage

Deutscher Gemeindeverlag

17. Auflage 2021

Alle Rechte vorbehalten

© Deutscher Gemeindeverlag GmbH, Stuttgart

Gesamtherstellung: W. Kohlhammer GmbH, Stuttgart

Print:

ISBN 978-3-555-01997-0

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pdf: ISBN 978-3-555-01998-7

epub: ISBN 978-3-555-01999-4

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In der Neuauflage werden die Grundzüge des allgemeinen Verwaltungsrechts sowie des Verwaltungsrechtsschutzes systematisch dargestellt und anhand zahlreicher Beispiele und Abbildungen veranschaulicht. Den Schwerpunkt bildet das Verwaltungshandeln, vor allem der Verwaltungsakt und die für die Ausbildung wichtigsten damit zusammenhängenden Fragen. Weiter werden das Widerspruchsverfahren, der vorläufige Rechtsschutz und das verwaltungsgerichtliche Klagesystem behandelt. Die aktuelle Literatur und Rechtsprechung sind eingearbeitet.

Prof. Holger Weidemann, vormals Vizepräsident und Studiendekan der Kommunalen Hochschule für Verwaltung in Niedersachsen (HSVN) und Ausbildungsleiter des Nds. Studieninstituts Hannover.

Prof. Dr. Thorsten F. Barthel, Professor für Allgemeines Verwaltungsrecht an der Kommunalen Hochschule für Verwaltung in Niedersachsen (HSVN) und Rechtsanwalt mit Schwerpunkt Verwaltungsrecht in Berlin.

Zählte das Allgemeine Verwaltungsverfahrensrechtüber viele Jahrzehnte zu den eher stabilen Rechtsgebieten, so hat sich diese Situation in den vergangenen Jahren gravierend geändert. Gesellschaftliche Entwicklungen, wie beispielsweise das Vordringen der elektronischen Kommunikation oder aber Ansprüche der Bürgerinnen und Bürger an einer verstärkten Teilhabe an öffentlichen Entwicklungen (Stichwort: „Stuttgart 21“), wie auch Vorgaben der EUsind Motor für diese Entwicklung. Gerade die Europäische Dienstleistungsrichtlinie hat den Gesetzgeber veranlasst, die rechtlichen Rahmenbedingungen zu schaffen, damit Verwaltungsverfahren transparenter werden und zügiger durchgeführt werden können. Instrumente sind hier der einheitliche Ansprechpartner(§§ 71a VwVfG) und die sog . fiktive Genehmigung(§ 42a VwVfG) und der vollautomatische Verwaltungsakt(§§ 35a und 42 Abs. 2a VwVfG). Mit dem De-Mail-Gesetz, der Anpassung des VwZG (§§ 2, 5a) und dem E-Government-Gesetzist das Tor für eine umfassende (rechtssichere) elektronische Kommunikation der Verwaltungen mit den Bürgern weit aufgestoßen worden. Das Online-Zugangsgesetzsetzt zudem Fristen, bis wann Verwaltungen ihre Leistungen online anzubieten haben.

Die 17. Auflage des Werkes ist grundlegend überarbeitetworden und greift die neuen Rechtsentwicklungen auf. Der Digitalisierungist, im Hinblick auf deren herausragende Bedeutung, ein eigenes Kapitelgewidmet worden. Aber auch die Fachgesetze sind in der Vergangenheit deutlich verändert worden. Die Neuauflage greift auch diese Änderungen auf. Zudem erforderte die Spruchpraxis der Gerichte eine Aktualisierung. Anregungenaus der Lehreund der Praxissind gerne aufgegriffen worden. Dies führte zur grundlegenden Überarbeitungeinzelner Abschnitte (beispielsweise die Darstellungen von Informationsrechten der Bürger und des Verwaltungsverfahrens).

Das grundlegend überarbeitete Buch knüpftaber an Bewährteman:

So werden in diesem Buch die wichtigsten Themen des Allgemeinen Verwaltungsrechtssowie der Verwaltungsrechtsschutzin den Grundzügen systematisch dargestellt. Der Schwerpunkt der Darstellung ist auf das Verwaltungshandeln, insbesondere auf den Verwaltungsakt und die bedeutsamsten damit zusammenhängenden Fragen, gelegt worden. Behandelt werden zudem der öffentlich-rechtliche Vertrag und der Verwaltungszwang. Eingehend wird zudem das Widerspruchsverfahren (Vorverfahren) behandelt. Außerdem wird der vorläufige Rechtsschutz in seinen Grundzügen vorgestellt. Ein Überblick über das verwaltungsgerichtliche Klagesystem rundet die Darstellungen ab. Einem Wunsch der Praxis folgend hat das Thema „Verwaltungsgerichtliches Klagesystem“ eine weitere Aufwertung gefunden.

Nach Inhalt und Gestaltung ist dieses Buch ausbildungsorientiert. Rechtsprechung und Literatur sind eingearbeitet worden. Wer sich vertiefend mit dem Verwaltungsrecht und dem Rechtsschutz befassen möchte, dem gibt das Buch nützliche Hinweise auf Kommentare, Lehrbücher, Aufsätze und die Spruchpraxis der Gerichte. Immer wieder werden Hinweise zu veröffentlichten Fallbearbeitungen gegeben. Vorliegend ging es darum, den ausgewählten Stoff in komprimierter Form zusammenzustellen, dabei alles Wichtige anzusprechen und es anhand praktischer Beispiele zu veranschaulichen. Dem Leser wird damit ein Hilfsmittel an die Hand gegeben, das es ihm erleichtert, einen Überblick über das Allgemeine Verwaltungsrecht und den Verwaltungsrechtsschutz zu gewinnen. Zahlreiche Übersichten, Grafiken und Flussdiagramme lockern den Rechtsstoff auf und verdeutlichen Verfahrensabläufe und schwieriger zu erfassende Zusammenhänge.

Im Anhang werden die wichtigsten die Rechtsbehelfsbelehrung betreffenden Fragen zusammenfassend behandelt.

Das Buch ist vor allem für Teilnehmerinnen und Teilnehmerder Studien- und Lehrgänge an den Hochschulen, Studieninstitutenund Verwaltungsschulenund - akademiengeschrieben. Aber auch Teilnehmerinnen und Teilnehmer an weiterführenden Lehrgängendürften dieses Buch mit Gewinn lesen. So ist es in besonderem Maße dazu geeignet, die in vorangegangenen Lehrgängen behandelten wesentlichen Fragen dieser Rechtsgebiete zu wiederholen. Das Buch hilft ferner dem Verwaltungspraktiker, sich rasch mit den Neuerungen des Verwaltungsrechts vertraut zu machen.

Wir wünschen allen Nutzern, dass sie die gestellte Aufgabe bzw. Frage mit Hilfe des Buches erfolgreich lösen können. Anregungen, Verbesserungsvorschläge, aber auch Lob sind jederzeit sehr willkommen. Die elektronische Anschrift lautet:

holger.weidemann@outlook.de

Hannover/Syke/Berlin, im Mai 2021

Holger Weidemann

Torsten F. Barthel

In diesem Grundriss werden einige Themen des allgemeinen Verwaltungs- und Verfahrensrechts in den Grundzügen systematisch dargestellt. Für die Auswahl der Themen waren, wenn auch nicht ausschließlich, die Unterrichtsinhalte und Lernziele maßgebend, die in dem Lehr- und Stoffverteilungsplan für die Theoretische Ausbildung der Anwärter des gehobenen allgemeinen Verwaltungsdienstes festgelegt sind.