Holger Weidemann - Allgemeines Verwaltungsrecht und Verwaltungsrechtsschutz

Umfassende Information kann und soll dieses Skriptum nicht gewährleisten. Wer nachschlagen möchte, muss sich eines Lehrbuches des Verwaltungsrechts bedienen. Hier ging es nur darum, den ausgewählten Stoff in stark komprimierter Form zusammenzustellen, dabei möglichst alles Wichtige zu bringen und es mit praktischen Beispielen zu belegen. Dem Lehrgangsteilnehmer wird damit ein Hilfsmittel an die Hand gegeben, das es ihm erleichtern soll, einen Überblick über wichtige Bereiche des allgemeinen Verwaltungs- und Verfahrensrechts zu gewinnen und den Unterrichtsstoff nachzuarbeiten.

Hannover, im Juni 1979

Horst Suckow

Vorwort zur 17. Auflage

Vorwort zur 1. Auflage (Auszug)

Prüfungsschemata – Überblick

Abkürzungen

Literaturverzeichnis

1 Grundsatz der Gewaltentrennung; Begriff und Wesen der Verwaltung

1.1Grundsatz der Gewaltentrennung

1.2Begriff und Wesen der Verwaltung

2 Träger der öffentlichen Verwaltung

2.1Juristische Personen des öffentlichen Rechts

2.1.1Körperschaften

2.1.2Anstalten

2.1.3Stiftungen

2.2Rechtsträger des Privatrechts

2.3Privatisierungen

3 Grundsatz der Gesetzmäßigkeit; Rechtsquellen des Verwaltungs­rechts; Verwaltungsvorschriften; Verwaltungsrechtsverhältnis

3.1Grundsatz der Gesetzmäßigkeit

3.1.1Allgemeines

3.1.2Vorrang des Gesetzes

3.1.3Vorbehalt des Gesetzes

3.2Rechtsquellen

3.2.1Arten

3.2.2Exkurs: Rechtsquellen der Europäischen Union

3.2.3Allgemeines und besonderes Verwaltungsrecht – Abgrenzung

3.2.4Anwendbarkeit des VwVfG

3.3Ergänzung des Verwaltungsrechts durch bürgerliches Recht

3.4Rangordnung der Rechtsquellen

3.5Normprüfungs- und Verwerfungskompetenz

3.6Verwaltungsvorschriften

3.6.1Begriff, Zweck und Arten; Abgrenzung

3.6.2Abgrenzung von Rechtsquellen

3.6.3Bedeutung der Verwaltungsvorschriften im Außenverhältnis; Selbstbindung der Verwaltung

3.7Das Verwaltungsrechtsverhältnis

3.7.1Begriff und Bedeutung

3.7.2Arten

3.7.3Das subjektive öffentliche Recht

3.8Informationsrechte der Bürger

3.9Digitalisierung der Verwaltung

3.9.1Allgemeine Rechtsentwicklung der Verwaltungs­digitalisierung

3.9.2Onlinezugangsgesetz (OZG)

3.9.3E-Government-Gesetz (EGovG)

3.9.4De-Mail-Gesetz

3.9.5Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG)

3.9.6Verwaltungszustellungsgesetz (VwZG)

3.9.7Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO)

3.9.8Vertrauensdienstegesetz (VDG)

3.9.9Identifikationsnummerngesetz (IDNrG)

4 Verwaltungshandeln

4.1Arten

4.1.1Öffentlich-rechtliches und privatrechtliches Verwaltungs­handeln – Übersicht

4.1.2Öffentlich-rechtliches Verwaltungshandeln im Einzelnen (Überblick)

4.2Verwaltungsverfahren

4.3Verwaltungsakt

4.3.1Begriff

4.3.1.1Verwaltungsakt allgemein

4.3.1.2Allgemeinverfügung.

4.3.1.3Verwaltungsakt kraft gesetzlicher Anordnung

4.3.1.4Vollautomatischer Verwaltungsakt

4.3.2Bedeutung; Funktionen

4.3.2.1Regelungsfunktion

4.3.2.2Titelfunktion

4.3.2.3Prozessrechtliche und verfahrensrechtliche Funktionen

4.3.3Arten

4.3.3.1Bedeutung der Einordnung

4.3.3.2Einteilung nach dem Inhalt

4.3.3.3Einteilung nach der Wirkung für die betroffene Person

4.3.3.4Einteilung nach der zeitlichen Wirkung

4.3.3.5Einteilung nach der Beteiligung der betroffenen Person

4.3.3.6Einteilung nach den Entscheidungsgrenzen

4.3.3.7Sonderformen

4.3.3.7.1Vorläufiger Verwaltungsakt.

4.3.3.7.2Fiktiver Verwaltungsakt – Genehmigungsfiktion

4.3.4Rechtmäßigkeit

4.3.4.1Begriff; Abgrenzung

4.3.4.2VA-Befugnis

4.3.4.3Formelle Rechtmäßigkeit

4.3.4.3.1Zuständigkeit

4.3.4.3.2(Wesentliche) Verfahrensregelungen

4.3.4.3.2.1Allgemein

4.3.4.3.2.2Ausgeschlossene Personen

4.3.4.3.2.3Anhörung

4.3.4.3.3Form

4.3.4.3.4Weitere formelle Anforderungen

4.3.4.4Materielle Rechtmäßigkeit

4.3.4.4.1Vorrang und Vorbehalt des Gesetzes

4.3.4.4.2Tatbestandsmäßigkeit

4.3.4.4.3Richtiger Adressat

4.3.4.4.4Keine Unmöglichkeit

4.3.4.4.5Zutreffende Rechtsfolge

4.3.4.4.6Bestimmtheit

4.3.4.4.7Verhältnismäßigkeit

4.3.4.4.8Keine entgegenstehende Zusicherung

4.3.4.4.9Beachtung der Grundrechte

4.3.4.5Heilung

4.3.5Bekanntgabe

4.3.5.1Bedeutung; Begriff

4.3.5.2Nichtförmliche Bekanntgabe

4.3.5.3Förmliche Bekanntgabe (Zustellung); Zustellungsarten

4.3.5.4Heilung von Zustellungsmängeln

4.3.6Wirksamkeit

4.3.7Der fehlerhafte Verwaltungsakt

4.3.7.1Arten (Überblick)

4.3.7.2Fehler, die Nichtigkeit zur Folge haben

4.3.7.3Fehler, die Vernichtbarkeit zur Folge haben

4.3.7.4Sonstige Fehler

4.4Nebenbestimmungen zum Verwaltungsakt

4.4.1Zweck

4.4.2Abgrenzung von Inhaltsbestimmungen

4.4.3Begriffe und Abgrenzung

4.4.4Rechtmäßigkeit

4.5Ermessen

4.5.1Begriff; Abgrenzung von der gebundenen Verwaltung

4.5.2Einräumung; Arten

4.5.3Ermessensausübung

4.5.4Ermessensreduktion

4.5.5Ermessensfehler

4.5.5.1Ermessensüberschreitung

4.5.5.2Ermessensfehlgebrauch

4.6Unbestimmte Rechtsbegriffe; Beurteilungsspielraum

4.6.1Unbestimmte Rechtsbegriffe

4.6.2Beurteilungsspielraum

4.7Erlaubnisse – Grundtypen

4.7.1(Präventives) Verbot mit Erlaubnisvorbehalt

4.7.2Erlaubnis mit Verbotsvorbehalt

4.7.3Anzeigengebot

4.7.4(Repressives) Verbot mit Befreiungsvorbehalt

4.8Bestandskraft

4.8.1Wiederaufgreifen des Verfahrens; Allgemeines; Begriff

4.8.2Abgrenzung des Zweitverfahrens vom Neuverfahren

4.8.3Entscheidungen der Behörde

4.8.3.1Entscheidung über das Wiederaufgreifen

4.8.3.1.1Verpflichtung zum Wiederaufgreifen des Verfahrens

4.8.3.1.1.1Zulässigkeit des Antrages

4.8.3.1.1.2Begründetheit des Antrages

4.8.3.1.2Wiederaufgreifensermessen

4.8.3.2Entscheidung in der Sache

4.9Rücknahme und Widerruf

4.9.1Allgemeines

4.9.2Rücknahme (§ 48 VwVfG)

4.9.3Widerruf (§ 49 VwVfG)

4.9.4Folgen der Aufhebung

4.10Zusage und Zusicherung

4.10.1Begriff

4.10.2Zusicherung

4.10.3Rechtsnatur der Zusicherung

4.10.4Wirksamkeit

4.10.5Rechtmäßigkeit

4.10.6Rücknahme und Widerruf

4.10.7Abgrenzung

4.11Öffentlich-rechtlicher Vertrag

4.11.1Begriff, Rechtsquellen und Abgrenzung zum privatrechtlichen Vertrag und zum Verwaltungsakt

4.11.2Arten

4.11.2.1Koordinationsrechtliche Verträge

4.11.2.2Subordinationsrechtliche Verträge

4.11.2.3Abgrenzung

4.11.3Zustandekommen

4.11.4Rechtmäßigkeit

4.11.4.1Allgemeines

4.11.4.2Rechtmäßigkeit der Handlungsart

4.11.4.3Rechtmäßigkeit des Inhalts

4.11.5Nichtigkeit

4.11.6Erfüllung, Anpassung und Kündigung

4.11.7Durchsetzung

4.11.7.1Grundsatz

4.11.7.2Vollstreckung

4.11.8Entwicklung

4.12Schlichtes Verwaltungshandeln

4.12.1Bedeutung und Begriff

4.12.2Anforderungen an die Rechtmäßigkeit, Rechtsschutz, Fehlerfolgen

5 Verwaltungszwang

5.1Allgemeines; Arten

5.2Zwangsmittel

5.2.1Abgrenzung von Ahndungsmitteln

5.2.2Arten; Begriffe

5.2.3Abgrenzung des unmittelbaren Zwanges von der Ersatz­vornahme

5.2.4Auswahl der Zwangsmittel

5.2.5Voraussetzungen

5.2.6Verfahren