Michael Frey - Allgemeines Verwaltungsrecht

IV.Richterrecht und Allgemeine Rechtsgrundsätze

1.Richterrecht

2.Allgemeine Rechtsgrundsätze

V.Rechtsquellen des „Innenrechts“ mit faktischer Außenwirkung

1.Verwaltungsvorschriften

2.Sonderverordnungen

C.Subjektive öffentliche Rechte

I.Bedeutung

II.Begriffliche Erfassung

III.Einfluss des Europäischen Unionsrechts

D.Vertiefungshinweise und Wiederholungsfragen

I.Vertiefungshinweise

II.Wiederholungsfragen

Kapitel 3 Grundlagen des Verwaltungsrechts der Europäischen Union (Frey/Peters)

A.Einführung

B.Europäische Union

I.Die Säulen der Europäischen Union

II.Die Institutionen der EU

1.Der Europäische Rat

2.Das Europäische Parlament

3.Der Rat (oder Rat der Europäischen Union)

4.Die Kommission

5.Der Gerichtshof der Europäischen Union

6.Die Europäische Zentralbank

7.Der Rechnungshof

C.Das Recht der Europäischen Union

I.Primärrecht

1.Politikfelder

2.Grundfreiheiten

3.Grundrechte

II.Sekundärrecht

1.Verordnungen

2.Richtlinien

3.Entscheidungen, Empfehlungen und Stellungnahmen

D.Verhältnis von Gemeinschaftsrecht und nationalem Recht

I.Anwendungsvorrang

II.Verwerfungskompetenz

E.Verwaltungsvollzug des Unionsrechts

I.Direkter Vollzug durch die Exekutive der EU

1.Materielle Rechtsgrundlagen

2.Handlungsformen

3.Verwaltungsverfahren

II.Indirekter Vollzug durch die Exekutive der Mitgliedstaaten

1.Unmittelbarer Vollzug

2.Mittelbarer Vollzug

F.Rechtsschutz

I.Vertragsverletzungsverfahren durch die Kommission

II.Vertragsverletzungsverfahren durch Mitgliedstaaten

III.Nichtigkeitsklagen

IV.Untätigkeitsklagen

V.Vorabentscheidungen

VI.Schadensersatzklagen

G.Vertiefungshinweise und Wiederholungsfragen

I.Vertiefungshinweise

II.Wiederholungsfragen

Teil II Das Handeln der öffentlichen Verwaltung

Kapitel 4 Gebundenheit und Freiheit der Verwaltung (Brenndörfer/Trockels)

A.Gesetzmäßigkeit der Verwaltung

I.Vorrang des Gesetzes

II.Vorbehalt des Gesetzes

B.Unbestimmter Rechtsbegriff und Beurteilungsspielraum

I.Allgemeines

II.Unbestimmte Rechtsbegriffe

III.Beurteilungsspielraum

1.Fallgruppen von Beurteilungsspielraum

2.Gerichtliche Überprüfbarkeit

IV.Auslegung unbestimmter Rechtsbegriffe

1.Wörtliche Auslegung

2.Systematische Auslegung

3.Teleologische Auslegung

4.Historische Auslegung

C.Ermessen

I.Begriff

II.Einräumung von Ermessen

1.Ermessensvorschriften

2.Soll-Vorschriften

III.Richtige Ermessensausübung

1.Ermessensausübung

2.Zweckentsprechende Ermessensausübung

3.Beachtung der gesetzlichen Grenzen

IV.Ermessensreduzierung auf Null

1.Bedeutung

2.Voraussetzungen

3.Praktische Relevanz

D.Vertiefungshinweise und Wiederholungsfragen

I.Vertiefungshinweise

II.Wiederholungsfragen

Erster Abschnitt Der Verwaltungsakt

Kapitel 5 Bedeutung, Begriff und Arten des Verwaltungsakts (Brenndörfer/Trockels)

A.Bedeutung des Verwaltungsakts

I.Allgemeine Bedeutung des Verwaltungsakts

II.Praktische Relevanz des Verwaltungsakts

1.Verfahrensrechtliche Bedeutung

2.Materiell-rechtliche Bedeutung

3.Vollstreckungsrechtliche Bedeutung

4.Rechtsschutzfunktion

B.Begriffsmerkmale des Verwaltungsakts

I.Hoheitliche Maßnahme

II.Behörde

III.Auf dem Gebiet des öffentlichen Rechts

IV.Regelung

1.Begriff

2.Abgrenzungen

V.Unmittelbare Außenwirkung

1.Innerdienstliche Weisungen

2.Zustimmung anderer Verwaltungsbehörden (Mehrstufiger Verwaltungsakt)

VI.Einzelfall

1.Begriff

2.Allgemeinverfügung

C.Arten von Verwaltungsakten

I.Befehlende, gestaltende und feststellende Verwaltungsakte

II.Begünstigende und belastende Verwaltungsakte

III.Einstufige und Mehrstufige Verwaltungsakte

IV.Verwaltungsakte mit Drittwirkung

D.Besondere Formen

I.Vorläufiger Verwaltungsakt

II.Vorsorglicher Verwaltungsakt

III.Vorbescheid

IV.Zusage und Zusicherung

1.Begriff und Rechtsnatur

2.Die Zusicherung

E.Vertiefungshinweise und Wiederholungsfragen

I.Vertiefungshinweise

II.Wiederholungsfragen

Kapitel 6 Nebenbestimmungen zum Verwaltungsakt (Vondung)

A.Einführung

B.Arten, Rechtswirkungen und Abgrenzungsprobleme

I.Arten und Rechtswirkungen

1.Befristung

2.Bedingung

3.Widerrufsvorbehalt

4.Auflage

5.Auflagenvorbehalt

6.Keine Nebenbestimmung: Die sog. modifizierende Genehmigung

II.Abgrenzungsprobleme

1.Abgrenzung zu sonstigen Nebenregelungen

2.Abgrenzung zu bloßen Hinweisen auf die Rechtslage

3.Abgrenzung zu Inhaltsbestimmungen

4.Abgrenzung zum Vorbehalt der endgültigen Entscheidung

5.Abgrenzung zwischen Auflage und Bedingung

C.Zulässigkeit und Rechtmäßigkeit

I.Zulässigkeit

1.Nebenbestimmungen beim gebundenen Verwaltungsakt

2.Nebenbestimmungen bei Ermessensakten

II.Grenzen der Zulässigkeit

1.Ausschluss durch Rechtsvorschriften

2.Verstoß gegen den Zweck des VA

3.Ausschluss aus der Natur der Sache

III.Weitere Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen

D.Folgen der Rechtswidrigkeit von Nebenbestimmungen und Rechtsschutzprobleme

I.Problemstellung: Anfechtungs- oder Verpflichtungsklage?

II.Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (h. M.)

III.Klassische Literaturauffassung

IV.Rechtsschutz Dritter gegen Nebenbestimmungen

V.Rechtschutz gegen Nebenbestimmungen im Widerspruchsverfahren

VI.Rechtsschutz gegen modifizierende Genehmigungen

E.Vertiefungshinweise und Wiederholungsfragen

I.Vertiefungshinweise

II.Wiederholungsfragen

Kapitel 7 Bekanntgabe des Verwaltungsakts (Sander/Schad)

A.Einführung

I.Bedeutung

II.Definition

B.Formlose Bekanntgabe des Verwaltungsakts

I.Grundsatz: Freiheit der Form der Bekanntgabe

II.Notwendigkeit der Bekanntgabe

III.Zeitpunkt der Bekanntgabe

IV.Rechtsfolgen der Bekanntgabe

C.Förmliche Bekanntgabe des Verwaltungsakts durch Zustellung

I.Vorbemerkung

II.Zustellungsarten

1.Allgemeines

2.Zustellung durch die Post mit Zustellungsurkunde

3.Zustellung durch die Post mittels eingeschriebenen Briefes

4.Zustellung durch die Behörde gegen Empfangsbekenntnis

5.Elektronische Zustellung gegen Abholbestätigung über De-Mail-Dienste

6.Öffentliche Zustellung

III.Gemeinsame Regelungen für alle Zustellungsarten

1.Zustellung an mehrere Beteiligte

2.Zustellung an gesetzliche Vertreter

3.Zustellung an Bevollmächtigte

4.Heilung von Zustellungsmängeln

D.Vertiefungshinweise und Wiederholungsfragen

I.Vertiefungshinweise

II.Wiederholungsfragen

Kapitel 8 Fehlerfreier (rechtmäßiger) Verwaltungsakt (Zimmermann-Kreher/Büchner)

A.Einführung

B.Prüfprogramme zur Vermeidung von Fehlern

I.Schema für den Erlass eines rechtmäßigen Verwaltungsakts

1.Erläuterung

2.Prüfschema für den Erlass eines rechtmäßigen Verwaltungsakts

II.Schema für die nachträgliche Rechtmäßigkeitsprüfung

III.Schema für die Rechtmäßigkeitsprüfung eines Vollstreckungsakts

C.Einzelne Rechtmäßigkeitskriterien