Michael Bohnet - Geschichte der deutschen Entwicklungspolitik

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Die deutsche Entwicklungspolitik war unter den bislang 13 Ministerinnen und Ministern durch ein Wechselbad von Strategien geprägt. Außen- und Sicherheitspolitik, Wirtschafts- und Rohstoffpolitik sowie Umwelt- und Friedenspolitik waren stets durchwoben von ethisch-humanitären Motiven. Der Autor skizziert diese häufigen Paradigmenwechsel durch die Geschichte und vermittelt eine eindrucksvolle Innenansicht der Etappen der deutschen Entwicklungspolitik. Zu allen Perioden werden Stimmen von Zeitzeugen wiedergegeben.

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Willy BrandtBrandt, Willy hat ScheelScheel, Walter einen „Menschen mit viel Freundlichkeit“ genannt, aber sofort hinzugefügt, diese seine Freundlichkeit umschließe einen harten Kern.51 Scheels Geschick, seine Liebenswürdigkeit in Art und Umgang mit Härte und Durchsetzungswillen in der Sache zu verbinden52, kennzeichnen ihn als einen Minister, der die ersten Konturen der deutschen Entwicklungspolitik entwickelt hat. Thomas DehlerDehler, Thomas sagte über ScheelScheel, Walter: „Er hat eine Gabe, die Wahrheit so zu sagen, dass sie nicht verletzt, aber dennoch gesagt wird.“ Und Konrad AdenauerAdenauer, Konrad, nicht gerade Scheels politisches Vorbild, aber in vielerlei Hinsicht einer seiner politischen Ziehväter, ließ die Welt wissen: „De Herr ScheelScheel, Walter is ne jute Mann.“53

❋ Stimmen von Zeitzeugen: Harald HofmannHofmann, Harald, Winfried BöllBöll, Winfried, Prof. Peter MoltMolt, Peter, Dr. Martin GreiffGreiff, Martin

Harald HofmannHofmann, Harald

1961–1965 Persönlicher Referent des Ministers Walter ScheelScheel, Walter, später Ministerialdirigent und Leiter des Leitungsstabes im Auswärtigen Amt, in den Jahren 1977–1997 deutscher Botschafter in unterschiedlichen Ländern, in Kopenhagen (1977–1981), in Caracas (1981–1985), in Oslo (1985–1992), in Stockholm (1992–1997).

Aller Anfang ist schwer

Als ich im November 1961 nach Bonn kam, saßen ein paar Verwaltungsbeamte samt dem einzigen Fachmann Horst Dumke Dumke, Horst in einer Baracke im Hof des Finanzministeriums, der Minister, zwei Sekretärinnen und ich im Bundeshaus in drei spartanischen Kemenaten, sog. MinisterRuheräumen. Dem standen Berge von Eingängen, auch solche mit abenteuerlichen Vorschlägen gegenüber. Der personelle Aufbau, ohne den ein Ministerium nicht existieren kann, verlief äußerst zäh. Ludwig ErhardErhard, Ludwig war strikt gegen das ganze Unternehmen, der Finanzminister meinte, neue Planstellen brauche man nicht, alle, die in anderen Ministerien Entwicklungshilfe bearbeiteten, sollten ihre Planstellen an das BMZ abgeben. Die verteidigten ihre Zuständigkeiten mit Zähnen und Klauen. Walter ScheelScheel, Walter, dem man nachsagt, er verbinde Heiterkeit mit Härte, meinte scherzhaft, angesichts der vor ihm verschanzten Divisionen des Wirtschaftsministeriums und des Auswärtigen Amtes, könne er sich nur über das Terrain bewegen, wenn er sich als Essenholer ausgäbe. Als er 1969 unter Willy BrandtBrandt, Willy Außenminister wurde, sorgte er mit dafür, dass das BMZ auch die Zuständigkeiten für die Kapitalhilfe bekam, die große Koalition hatte das nicht geschafft.

Winfried Böll (†)Böll, Winfried

Als Geschäftsführer der Carl-Duisberg-Gesellschaft wechselte er 1962 ins BMZ und war dort bis 1979 tätig, zuletzt als Abteilungsleiter.

Die freischaffenden Künstler

Im neuen Ministerium wurde ich Leiter einer Arbeitsgruppe. Im Februar 1962 wurden wir von Staatssekretär Vialon Vialon, Friedrich Karl zusammengerufen, der uns mitteilte, dass wir nur einen Tag Zeit hätten, den Haushaltsvoranschlag für das neue BMZ an den Finanzminister zu übersenden. Unser Problem war, dass wir im Organisationserlass des Bundeskanzlers kaum Zuständigkeiten zugewiesen bekommen hatten. Es gab aber einen Satz im Organisationerlass, der uns Hoffnung gab. Da hieß es nämlich: Für alle neuen Aufgaben der Entwicklungshilfe sei automatisch das neue Ministerium zuständig. VialonVialon, Friedrich Karl sagte dann, er bitte bis morgen um Vorlagen für neue Aufgaben. Ich habe dann in der Nacht sechs neue Aufgaben definiert:

Förderung entwicklungswichtiger Vorhaben der christlichen Kirchen

Errichtung eines neuen Jugenddienstes für Entwicklungsländer (der Deutsche Entwicklungsdienst)

Entwicklungshilfe auf kulturellen Gebiet (später in Bildungshilfe umformuliert)

Entwicklungshilfe auf sozialem Gebiet (Sozialstrukturhilfe)

Weiterbildung von Fach und Führungskräften

Weiterbildung von Regierungskräften in Entwicklungsländern.

Als wir die neuen Aufgaben in Angriff nahmen und mit viel Begeisterung konzeptionell durchdachten, stießen wir bei den alten Verwaltungsbeamten, die aus dem Finanz und Wirtschaftsministerium ins BMZ gestoßen waren, auf Spott. Man bezeichnete uns als „freischaffende Künstler“. Doch mit unserer Witterung für die Zukunft setzen wir uns durch.

Prof. Peter MoltMolt, Peter

1960–1966 Leiter der Politischen Akademie Eichholz, später in verschiedenen Positionen der Entwicklungszusammenarbeit tätig, u.a. als UNDP-Resident Representative in Togo und Burkina Faso, und Honorarprofessor für Entwicklungspolitik an der Universität Trier

Die Geburt der Auslandsarbeit der Politischen Stiftungen, eines weltweit einzigartigen Dialoginstruments

Wenige Tage, nachdem der Bundeskanzlererlass vom 29. Januar 1962 die Zuständigkeiten des neuen Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit geregelt hatte, sah sich der Interministerielle Lenkungsausschuss, in dem auch in Zukunft über die Vorhaben der Entwicklungshilfe entschieden werden sollte, mit der Frage konfrontiert, in welcher Weise außer den kirchlichen Hilfswerken Misereor und Brot für die Welt auch weitere nicht-staatliche Einrichtungen bei der Gestaltung der Entwicklungspolitik berücksichtigt werden sollten. In seiner 34. Sitzung am 16.2.1962, die zum ersten Mal unter dem Vorsitz des neuen Ministers, Walter ScheelScheel, Walter, stand und, da das neue Ministerium noch keinen Amtssitz hatte, im Bundeskanzleramt stattfand, wurde der Ausschuss unter TOP 5 überraschend mit einer Vorlage des Auswärtigen Amtes konfrontiert, das einen Antrag der Politischen Akademie EichholzPolitische Akademie Eichholz e.V. vorlegte, mit dem die Unterstützung eines Instituts für politische Bildung in Caracas/Venezuela beantragt wurde.

Zur Begründung des Antrags teilte das Auswärtige Amt mit, dass das Bundeskanzleramt in dem Vorhaben einen neuen Weg zur Heranbildung einer demokratischen Führungselite in den Entwicklungsländern sehe und das Projekt dafür ein Modellfall sei. Zwar hatte das Auswärtige Amt schon zuvor internationale Seminare der Friedrich-Ebert-StiftungFriedrich-Ebert-Stiftung „zur geistigen Auseinandersetzung mit dem Kommunismus“ finanziell unterstützt, aber die Tätigkeit nicht-staatlicher Organisationen in Zusammenarbeit mit ausländischen Organisationen sei, zusammen mit der Finanzierung von Projekten der kirchlichen Werke, für die sich Bundeskanzler AdenauerAdenauer, Konrad schon zuvor eingesetzt hatte, ein „erstmaliger“ Vorgang.1

Die Initiative AdenauersAdenauer, Konrad, der einen deutschen Beitrag zu einem sozialreformerischen und demokratischen Weg Lateinamerikas leisten wollte, war der Beginn der Auslandsarbeit der Politischen Stiftungen. Jüngere Politiker der CDU und SPD unterstützten die Initiative, die beginnende deutsche Entwicklungspolitik um diese Dimension zu erweitern. Am 2. Mai 1962 wurde der Geschäftsführer der Friedrich-Ebert-StiftungFriedrich-Ebert-Stiftung Günter Grunwald Grunwald, Günter und ich als Leiter der Politische Akademie EichholzPolitische Akademie Eichholz zu einer Besprechung mit dem Interministeriellen Referentenausschuss für Technische Hilfe eingeladen. Wir schieden mit dem Eindruck, dass sich für die politische Absicherung und haushaltsrechtlichen Fragen der zukünftigen Auslandsarbeit der politischen Stiftungen eine Lösung finden lasse.2 Daraus entstand dann in der Folge der Haushaltstitel des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit „Förderung der gesellschaftspolitischen Erziehung in den Entwicklungsländern“ (heute „Entwicklungspolitische Arbeit der Politischen Stiftungen“) und ein bis heute weltweit einmaliges Instrument zum politischen Dialog mit den führenden politischen und kulturellen Persönlichkeiten der Entwicklungsländer.

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