Michael Bohnet - Geschichte der deutschen Entwicklungspolitik

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Die deutsche Entwicklungspolitik war unter den bislang 13 Ministerinnen und Ministern durch ein Wechselbad von Strategien geprägt. Außen- und Sicherheitspolitik, Wirtschafts- und Rohstoffpolitik sowie Umwelt- und Friedenspolitik waren stets durchwoben von ethisch-humanitären Motiven. Der Autor skizziert diese häufigen Paradigmenwechsel durch die Geschichte und vermittelt eine eindrucksvolle Innenansicht der Etappen der deutschen Entwicklungspolitik. Zu allen Perioden werden Stimmen von Zeitzeugen wiedergegeben.

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Unter öffentlichkeitspolitischen Gesichtspunkten argumentierte man, ein wachsender entwicklungspolitischer Beitrag lasse sich auf die Dauer nur dann mobilisieren, wenn dem skeptischen Steuerzahler ein möglichst direkter politischer und wirtschaftlicher Nutzen nachgewiesen werden könne. Faktisch bleibt festzuhalten, dass der Anteil multilateral geleisteter öffentlicher Hilfe an der öffentlichen Hilfe der Bundesrepublik im Durchschnitt der Jahre 1963–1966 insgesamt verschwindend gering war, nämlich bei 6 % lag.27

Regional setzte ScheelScheel, Walter Schwerpunkte in Asien . Deutschland hatte mit den Ländern des asiatischen Kontinents schon seit jeher gute wirtschaftliche und politische Beziehungen. Es war daher nur natürlich, dass die Bundesrepublik bei ihren entwicklungspolitischen Maßnahmen gerade diesem Raum besondere Beachtung schenkte. Schwerpunkte der deutschen Entwicklungshilfe in Asien waren die Länder Indien Indien , Pakistan Pakistan und Afghanistan Afghanistan .

Das Stahlwerk Rourkela Stahlwerk Rourkela28 in Indien Indien war eines der größten deutschen Entwicklungshilfeprojekte. Das Rourkela Stahlwerk wurde mitten im Urwald geplant. 16.000 Menschen wurden umgesiedelt. Zahlreiche Pannen und Fehler sind beim Bau aufgetreten (z.B. Nichtentschä­digung der umgesiedelten Bewohner, massive zwischenmenschliche Konflikte bei der Zusammenarbeit der deutschen, völlig unvorbereiteten Fachkräfte mit ihren indischen „counterparts“). Sie brachten den Deutschen den Ruf ein, in fremder Umwelt seien sie mit ihrer Technik und ihrem Leistungsvermögen ziemlich rasch am Ende. Dazu hat ScheelScheel, Walter, der Rourkela am 2. Dezember 1961 besucht hatte29, Stellung genommen und Besserung gelobt:

„Ich möchte mich jetzt mit dem Stahlwerk Rourkela befassen, das als Grundlage für den Aufbau einer weiterverarbeitenden Industrie anzusehen ist. An diesem Beispiel Indiens haben wir gelernt, neben dem perfekten technischen Wissen und Können, neben der technischen Seite eines so großen Unternehmens auch die sozialen und gesellschaftlichen Aspekte und Probleme zu berücksichtigten. Wenn in Rourkela in der Vergangenheit Schwierigkeiten entstanden sind, dann lagen sie nicht im technischen, sondern im sozialen, zwischenmenschlichen Bereich. Sie ergaben sich aus der Konfrontation einer hoch technisierten Welt mit einer archaischen gesellschaftspolitischen Umgebung, in die diese Welt hineingepflanzt worden ist. Das muss in Zukunft vermieden werden.“30 Daraus entstand das Instrument der Sozialstrukturhilfe Sozialstrukturhilfe, die die „durch den wirtschaftlichen Aufbau ausgelösten Veränderungen im sozialen Leben der Bevölkerung in eine gesunde Entwicklung lenken sollten“31 (Sozialzentren, Kindergärten, Mütterbetreuung, Nähstuben und dgl.).32 Die Sozialstrukturhilfe war und ist bis heute ein Instrument der nicht-staatlichen Entwicklungszusammenarbeit.

Auch Pakistan Pakistan wurde von Deutschland nachhaltig gefördert. Besonders interessant sind dabei die Zuckerlieferungen gegen Bezahlung in Landeswährung, die das Instrument der Gegenwertmittel Gegenwertmittel begründeten. ScheelScheel, Walter schrieb dazu nach seinem PakistanBesuch im November 1964:33 „Durch die Lieferung von Zucker gegen Bezahlung in Landeswährung im vergangenen Jahr hat die Bundesregierung dazu beigetragen, eine bedrohliche Versorgungskrise für die pakistanische Bevölkerung abzuwenden. Es ist beabsichtigt, diese neue Förderungsmaßnahme nicht nur auf die Lieferung von Ernährungsgütern zu beschränken, sondern auch hiermit die Lieferung von landwirtschaftlichen Produktionsmitteln, insbesondere Saatgut, Pflanzenschutzmittel, Zuchtvieh und Düngemittel, zu verbinden. Durch Zulassung der Zahlung in Landeswährung werden darüber hinaus neue Hilfsmöglichkeiten erschlossen. Die Gegenwertmittel können für entwicklungspolitische Aufgaben verwendet werden, in erster Linie für Maßnahmen zur Verbesserung der landwirtschaftlichen Produktions, Sozial und Agrarstruktur des Empfängerlandes.“

Afghanistan Afghanistan war in den 1960er-Jahren Schwerpunktland deutscher Entwicklungshilfe. Walter ScheelScheel, Walter berichtete begeistert von seinem Besuch in Afghanistan im November 196434, bei dem er auch das deutsche Engagement für die afghanische Provinz Paktia begründete: „Deutschland half Afghanistan schon nach dem Ersten Weltkrieg vor allem beim Aufbau des Schulwesens. Es errichtete die erste Oberschule, an der jahrzehntelang Deutsch Unterrichtssprache war. Viele Afghanen sind durch diese Schule gegangen und viele von ihnen haben dann in Deutschland studiert, so dass es kein Wunder ist, der deutschen Sprache auf Schritt und Tritt zu begegnen. Die deutsche Wirtschaft half schon damals bei der Verbesserung der wirtschaftlichen Infrastruktur und schickte Wirtschaftsberater. 1928 kam dann König Amanullah nach Deutschland. Für die Weimarer Republik war das ein ganz entscheidendes Ereignis, handelte es sich doch um den ersten Staatsbesuch eines ausländischen Staatsoberhauptes nach dem Ersten Weltkrieg. Es kam zum ersten Entwicklungskredit an AfghanistanAfghanistan. Weitere Deutsche kamen ins Land, auch Berater für Technische Hilfe. Sie sehen: Unsere entwicklungspolitischen Beziehungen zu AfghanistanAfghanistan haben eine lange Tradition, nur damals war das Wort Entwicklungshilfe noch unbekannt. Während meines Besuches haben wir etwas ganz Neues vereinbart, was ein Modellfall für unsere künftigen Hilfe schlechthin sein soll: „Wir wollen eine ganze Provinz entwickeln und dort den Schwerpunkt unserer Hilfe konzentrieren. Bisher lagen die verschiedenen deutschen Projekte oft räumlich weit auseinander, waren häufig nicht aufeinander abgestimmt und konnten deshalb keine optimale Wirkung entfalten. Künftig wollen wir ganze, aufeinander abgestimmte Projektgruppen regional konzentrieren: Bewässerung, landwirtschaftliche Entwicklung, Energie, Ausbildung, Erwachsenenbildung bis zur Handelshilfe und Industrialisierung sollen einander sinnvoll ergänzen. Modell einer solchen Regionalentwicklung soll die afghanische Provinz Paktia werden, eine Provinz, wo stolze, individualistische, Fremden gegenüber reservierte, nicht sehr integrationsfreundliche Stämme leben. Ein Experiment, das glücken kann; denn uns, den Deutschen gegenüber sind diese Stämme aufgeschlossen.“35

Weitere wichtige Partnerländer deutscher Entwicklungshilfe in den 1960er-Jahren waren

in Asien: Iran, Korea, Malaysia, Indonesien,

in Europa: Spanien, Portugal, Griechenland und die Türkei,

im Nahen Osten: Vereinigte Arabische Republik, Irak, Israel, Marokko, Tunesien,

in Lateinamerika: Brasilien, Chile, Mexiko,

in Afrika: Togo, Ghana, Guinea.

Walter ScheelScheel, Walter hat sich auch nachhaltig für eine Einbeziehung der privaten Wirtschaft in die Entwicklungszusammenarbeit eingesetzt. Besonders lag ihm eine ideologiefreie, pragmatische Zusammenarbeit von Staat und Privatwirtschaft am Herzen. „Die Einbeziehung privater Initiative gibt dem System der Entwicklungshilfe erst die notwendige Beweglichkeit und innere Dynamik, die sie benötigt. Ausschließlich staatliche Entwicklungshilfe hüben und drüben von der Planung bis zu Detailausführung, ohne Ergänzung durch privatwirtschaftliche Aktivität, bleibt so trocken und steril wie das dürftige Klima in einem staatlichen HOLaden der Ostzone. Die planmäßige Entwicklung von Verbundprojekten, wie sie bereits in einigen Fällen praktiziert werden, bietet Ansatzmöglichkeiten, staatliche und private Aktivität in den verschiedensten Kombinationen phantasievoll zu verbinden.“36 Folgerichtig hat sich Walter ScheelScheel, Walter 1963 für die Gründung der Deutschen Gesellschaft für wirtschaftliche Zusammenarbeit eingesetzt (1983 unbenannt in Deutsche Investitions und Entwicklungsgesellschaft Deutsche Investitions und Entwicklungsgesellschaft (DEG) ), einer Institution, die die Zusammenarbeit zwischen deutschen Unternehmen und solchen in Entwicklungsländern in privatwirtschaftlicher Form fördert. Ein weiteres Herzensanliegen von ScheelScheel, Walter war das Entwicklungshilfesteuergesetz .37 Es wurde am 11. Dezember 1963 verabschiedet und hatte die Zielsetzung, durch steuerliche Vergünstigungen private Investitionen deutscher Unternehmen in Entwicklungsländern zu fördern.

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