Philipp S. Fischinger - Arbeitsrecht

Arbeitsrecht

von

Philipp S. Fischinger, LL.M. (Harvard)Professor an der Universität Mannheim

2., neu bearbeitete Auflage

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Bibliografische Informationen der Deutschen Nationalbibliothek

Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über < http://dnb.d-nb.de> abrufbar.

ISBN 978-3-8114-9286-8

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Widmung

Meiner geliebten Frau Berina

Vorwort

Das Arbeitsrecht ist nicht nur von zentraler Bedeutung für unsere Privat- und Wirtschaftsordnung, sondern gehört zum Pflichtkanon des juristischen Studiums an nahezu allen deutschen Fakultäten. Seine sichere Beherrschung und Einordnung ist für jeden Examenskandidaten unverzichtbar. Das vorliegende Buch verfolgt dabei nicht den Anspruch, das Arbeitsrecht in seiner gesamten Breite vertieft darzustellen. Vielmehr hat es zum Ziel, ganz im Sinne eines Buchs der „Schwerpunkte-Reihe“, diejenigen Bereiche aus dem Arbeitsrecht herauszugreifen und intensiv sowie klausurdidaktisch vertieft zu erläutern, deren Examensrelevanz mindestens als bedeutsam einzustufen ist. Die Auswirkungen der Corona-Kriseauf das Arbeitsrecht, die in den nächsten Monaten von gesteigerter Examensrelevanz sein dürften, wurden dabei besonders berücksichtigt.

Dabei hat dieses Lehrbuch zwei Adressatengruppenim Visier: Zum einen den „Neuling“, der sich erstmals in das Arbeitsrecht einarbeiten möchte, zum anderen den Examenskandidaten, der an einer vertieften Aufbereitung der examensrelevanten Fragestellungen interessiert ist. Gelingen soll dies über klar markierteund vom Grundlagentext drucktechnisch abgesetzte vertiefende Ausführungen, die bei der erstmaligen Erarbeitung übersprungen werden können – gesetzt, man kommt später darauf zurück! Diese vertiefenden Passagen sind neben der Randnummer mit dem Buchstaben „V“ für Vertiefung gekennzeichnet.

Der Verfasser sieht im Folgenden davon ab, sich des in vielen Lehrbüchern üblichen Lese-Imperativs („Lesen Sie § xxx!“) zu bedienen, denn die sorgfältige Lektüre der einschlägigen Vorschriften ist eine Selbstverständlichkeit, die keiner Betonung bedarf.

Wie stets bei einem solchen Werk, so gilt auch bei dem vorliegenden Lehrbuch, dass es nicht ohne die Hilfe anderer hätte zustande kommen können. Danken möchte ich dabei zuallererst Herrn Rechtsanwalt Dr. Michael Winter , LL.M. eur., der ursprünglich den Kontakt zum Verlag C.F. Müller hergestellt und damit die Initialzündung gegeben hat. Des Weiteren danke ich meinen wissenschaftlichen Mitarbeitern Herrn Silas Hengstberger (LL.B.), Herrn Sven Knauer (LL.B.) und Herrn Michael Wanik (LL.B.) sowie den studentischen Hilfskräften Frau Lara Berg , Frau Johanna Hübsch (LL.B.), Frau Lara Junge (LL.B.), Frau Julia Kolb (LL.B.), Frau Katharina Voigt (LL.B.), Herrn Vincent Breme , Herrn Benedikt Brüß (LL.B.), Herrn Sasa Gigic (LL.B.), Herrn Jonathan Godwyll (LL.B.) und Herrn Jan Stifter (LL.B.), die unermüdlich durch Korrektur- und z.T. auch Recherchearbeiten ganz erheblich zum Gelingen des Werks beigetragen haben. Besonders hervorzuheben ist Herr Hengstberger , nicht nur für die Durchsicht des Gesamtmanuskripts der ersten Auflage (dafür danke ich auch nach wie vor dem inzwischen zu Gleiss Lutz abgewanderten Herrn RA Jonas Hofer sehr herzlich), sondern auch für hilfreiche inhaltliche Anregungen für die Neuauflage. Eventuell verbliebene Fehler fallen ausschließlich in meinen Verantwortungsbereich. Danken möchte ich schließlich dem Verlag C.F. Müller, insbesondere Frau Alexandra Burrer , für die stets reibungslose und hervorragende Zusammenarbeit, sowie – last but not least – meiner Sekretärin Frau Ulrike Müller , ohne die vieles nur schwer und manches überhaupt nicht möglich wäre.

Der Verfasser ist für jede Form von Kritik, Anregungen, Wünschen und natürlich auch Lob dankbar, am einfachsten per e-mail an info@arbeitsrecht.uni-mannheim.de.

Mannheim, im Januar 2021 Philipp S. Fischinger

Inhaltsverzeichnis

Widmung Widmung Meiner geliebten Frau Berina

Vorwort

Abkürzungsverzeichnis

Literaturverzeichnis

§ 1 Einleitung

A. Begriff, Grundlage und Bedeutung des Arbeitsrechts

B. Charakteristika des Arbeitsverhältnisses

I. Dauerschuldverhältnis

II. Existenzielle Bedeutung

III. Eingliederung in fremde Betriebsorganisation

IV. Strukturelles Machtungleichgewicht

C. Systematik des Arbeitsrechts

D. Rechtsquellen des Arbeitsrechts

E. Konzeption dieses Lehrbuchs

§ 2 Arbeitnehmerbegriff und andere Begriffe

A. Grundlagen und Arbeitnehmerbegriff

I. Bedeutung des Arbeitnehmerbegriffs

II.Voraussetzungen der Arbeitnehmereigenschaft

1. Privatrechtlicher Vertrag

2. Verpflichtung zur Dienstleistung

3. Unselbstständige Tätigkeit in persönlicher Abhängigkeit

a) Weisungsgebundenheit, § 611a I 2, 3 BGB

b) Eingliederung in fremdbestimmte Arbeitsorganisation, § 611a I 1 BGB

c) Gesamtbetrachtung, § 611a I 5 BGB

d) Maßgeblichkeit der tatsächlichen Vertragsdurchführung, § 611a I 6 BGB

e) Irrelevante Umstände

III. Prozessuale Klärung der Arbeitnehmereigenschaft

IV. Arbeitnehmer als Verbraucher

V. Arbeiter und Angestellte

B. Arbeitnehmerähnliche Personen

I. Begriff

II. Folgen der rechtlichen Einordnung

C. Besondere „Arten“ von Arbeitsverhältnissen

I.Leitende Angestellte

1. Begriff

2. Folgen der rechtlichen Einordnung

II. Organmitglieder

III. Berufsauszubildende und Praktikanten

IV. Leiharbeitnehmer/Arbeitnehmerüberlassung

V. Kirchliche Arbeitnehmer

VI. Beschäftigte

D. Der Arbeitgeber und seine Organisation

I. Begriff

II. Organisationseinheiten

1. Betrieb

2. Unternehmen

3. Konzern

§ 3 Rechtsquellen des Arbeitsrechts

A. Grundlagen

I. Die verschiedenen Rechtsquellen