Jörg Reinhardt - Grundkurs Arbeitsrecht für die Soziale Arbeit

utb 5353

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Jörg Reinhardt • Daniel Klose

Grundkurs Arbeitsrecht für die Soziale Arbeit

Mit 11 Abbildungen und 2 Tabellen

Mit zahlr. Beispielen und Infokästen sowie 8 Fällen

Mit Musterlösungen zu den Fällen als Online-Zusatzmaterial

Ernst Reinhardt Verlag München

Prof. Dr. Jörg Reinhardt lehrt rechtliche Grundlagen der Sozialen Arbeit an der Hochschule für angewandte Wissenschaften in München.

Daniel Klose , Master of International Law, ist Richter am Arbeitsgericht München; hält regelmäßig Vorträge für Betriebsräte und Arbeitgeber zu Themen des Arbeitsrechts und hat mehrfach Lehraufträge an der Hochschule für angewandte Wissenschaften in München durchgeführt.

Vom Autor außerdem lieferbar:

Reinhardt, Jörg: Grundkurs Sozialverwaltungsrecht für die Soziale Arbeit (2., überarb. Aufl. 2019; 978-3-8252-5195-6)

Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek

Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über < http://dnb.d-nb.de> abrufbar.

UTB-Band-Nr.: 5353

ISBN 978-3-8252-5353-0 (Print)

© 2020 by Ernst Reinhardt, GmbH & Co KG, Verlag, München

Dieses Werk, einschließlich aller seiner Teile, ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne schriftliche Zustimmung der Ernst Reinhardt GmbH & Co KG, München, unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen in andere Sprachen, Mikroverfilmungen und für die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen.

Printed in EU

Satz: JORG KALIES – Satz, Layout, Grafik & Druck, Unterumbach

Ernst Reinhardt Verlag, Kemnatenstr. 46, D-80639 München

Net: www.reinhardt-verlag.deE-Mail: info@reinhardt-verlag.de

Inhalt

Abkürzungen

Vorwort

1Einführung in das Arbeitsrecht

1.1Rechtsquellen im Arbeitsrecht

1.1.1Internationales Recht

1.1.2Grundgesetz

1.1.3Gesetzliche Regelungen

1.1.4Rechtsverordnungen

1.1.5Tarifverträge

1.1.6Betriebsvereinbarungen

1.1.7Arbeitsvertrag

1.1.8Betriebliche Übung

1.1.9Gesamtzusage

1.1.10Direktionsrecht des Arbeitgebers

1.1.11Verhältnis der Rechtsquellen untereinander

1.2Begriffsdefinitionen

1.2.1Arbeitnehmer

1.2.2Arbeitgeber

2Arbeitsvertrag

2.1Abschluss des Arbeitsvertrags

2.1.1Minderjährigkeit

2.1.2Formvorschriften

2.1.3Allgemeine Geschäftsbedingungen

2.2Besondere Arten von Beschäftigungsverhältnissen

2.2.1Teilzeitbeschäftigung

2.2.2Aushilfen

2.2.3Ausbildungsverhältnisse

2.2.4Leiharbeit

2.3Unwirksamkeit des Arbeitsvertrags

2.3.1Gesetzliche Verbote und Sittenwidrigkeit

2.3.2Anfechtung des Arbeitsvertrags

2.3.3Rechtsfolgen von Nichtigkeit und Anfechtung

2.3.4Teilnichtigkeit

2.4Beendigung des Arbeitsverhältnisses

2.4.1Kündigung

2.4.2Befristung

2.4.3Auflösende Bedingung

2.4.4Aufhebungsvertrag

2.4.5Tod

2.4.6Rücktritt

2.4.7Keine Aufhebungsgründe

3Pflichten aus dem Arbeitsvertrag

3.1Vorvertragliche Pflichten

3.1.1Ersatz der Vorstellungskosten

3.1.2Datenschutz und Vernichtung von Bewerbungsunterlagen

3.1.3Diskriminierungsverbot

3.1.4Aufklärungspflicht

3.2Arbeitspflicht als vertragliche Hauptpflicht

3.2.1Arbeitsort

3.2.2Arbeitszeit

3.2.3Inhalt der Arbeitspflicht

3.2.4Befreiung von der Arbeitspflicht

3.3Vergütungspflicht als vertragliche Hauptpflicht

3.3.1Lohnanspruch mit Arbeitsleistung

3.3.2Lohnanspruch ohne Arbeitsleistung

3.4Vertragliche Nebenpflichten des Arbeitnehmers

3.4.1Treuepflicht

3.4.2Gehorsamspflicht

3.5Vertragliche Nebenpflichten des Arbeitgebers

3.5.1Schutzpflichten

3.5.2Beschäftigungspflicht

3.5.3Gleichbehandlungspflicht

3.5.4Freistellung zur Stellensuche

3.6Nachvertragliche Rechte und Pflichten

3.6.1Zeugnis

3.6.2Arbeitspapiere, Rückgabe von Arbeitsmaterial

3.6.3Verschwiegenheit

3.6.4Konkurrenzverbot

3.7Rechtsfolgen bei Verletzung der arbeits-vertraglichen Pflichten

3.7.1Verletzung der Arbeitnehmerpflichten

3.7.2Verletzung der Arbeitgeberpflichten

3.8Verjährung und Verwirkung

4Kündigung des Arbeitsvertrages

4.1Allgemeines zur Kündigung

4.1.1Kündigungserklärung

4.1.2Beteiligung des Betriebsrats

4.2Ordentliche Kündigung

4.2.1Kündigungsfrist

4.2.2Allgemeiner Kündigungsschutz nach dem Kündigungsschutzgesetz

4.3Fristlose („außerordentliche“) Kündigung

4.3.1Wichtiger Grund und Interessenabwägung

4.3.2Kündigungserklärungsfrist

4.3.3Umdeutung

4.4Änderungskündigung

4.5Besonderer Kündigungsschutz bestimmter Arbeitnehmergruppen

4.5.1Schwangere und Mütter

4.5.2Eltern

4.5.3Pflegezeit und Familienpflegezeit

4.5.4Schwerbehinderung

4.5.5Kollektivrechtliche Amtsträger

4.5.6Auszubildende

4.6Sonstige Unwirksamkeitsgründe

4.6.1Sittenwidrigkeit, Treu und Glauben

4.6.2Maßregelungsverbot

4.6.3Betriebsübergang

4.6.4Massenentlassung

4.7Rechtzeitige Klageerhebung

4.8Prüfschema zum Kündigungsrecht

5Kollektives Arbeitsrecht

5.1Tarifvertragsrecht

5.1.1Zustandekommen eines Tarifvertrags

5.1.2Inhalt und Wirkungen des Tarifvertrags

5.1.3Kollisionsregeln

5.2Arbeitskampf

5.2.1Streik

5.2.2Aussperrung

5.2.3Auswirkungen des Arbeitskampfes auf das Arbeitsverhältnis

5.3Betriebsverfassungsrecht und Personal-vertretungsrecht

5.3.1Betriebsverfassungsrecht

5.3.2Personalvertretungsrecht

6Sonderregelungen für Beschäftigtengruppen in der Sozialen Arbeit

6.1Beschäftigte im öffentlichen Dienst

6.1.1Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst

6.1.2Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder

6.1.3Tarifverträge für Auszubildende und Praktikanten im öffentlichen Dienst

6.2Kirchliches Arbeitsrecht

7Verfahren vor den Arbeitsgerichten

7.1Aufbau und Zuständigkeit der Arbeitsgerichts-barkeit

7.1.1Aufbau der Arbeitsgerichtsbarkeit

7.1.2Zuständigkeit der Arbeitsgerichte

7.2Verfahrensablauf im arbeitsgerichtlichen Verfahren

7.2.1Verfahrensarten

7.2.2Verfahrensgang

7.3Kosten des Verfahrens

Literatur

Sachregister

In den einzelnen Kapiteln gibt es jeweils Fälle. Musterlösungen zu den Fällenfinden Sie auf der Homepage des Ernst Reinhardt Verlags und der UTB GmbH bei der Darstellung dieses Titels: www.reinhardt-verlag.de, www.utb.de

Soweit der Autor Aktualisierungen zu evtl. Gesetzesänderungenmitteilen sollte, wären diese ebenfalls auf den genannten Websites zu finden.