Jörg Reinhardt - Grundkurs Arbeitsrecht für die Soziale Arbeit

Abkürzungen

AdVermiGAdoptionsvermittlungsgesetz

AEntGArbeitnehmerentsendegesetz

AEUVVertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union

AGAktiengesellschaft

AGBAllgemeine Geschäftsbedingungen

AGGAllgemeines Gleichbehandlungsgesetz

AktGAktiengesetz

Alt.Alternative

AltPflGGesetz über die Berufe in der Altenpflege (Altenpflegegesetz)

ArbeitsstättVOArbeitsstättenverordnung

ArbGArbeitsgericht

ArbGGArbeitsgerichtsgesetz

ArbSchGArbeitsschutzgesetz

ArbZGArbeitszeitgesetz

AÜGArbeitnehmerüberlassungsgesetz

AVRArbeitsvertragsrichtlinien der kirchlichen Träger

BAGBundesarbeitsgericht

BATBundesangestelltentarifvertrag

BayPVGBayerisches Personalvertretungsgesetz

BBiGBerufsbildungsgesetz

BDSGBundesdatenschutzgesetz

BEEGBundeselternzeit- und Elterngeldgesetz

BEMBetriebliches Eingliederungsmanagement

BErzGGBundeserziehungsgeldgesetz

BetrAVGGesetz zur Verbesserung der betrieblichen Altersversorgung

BetrVGBetriebsverfassungsgesetz

BGBBürgerliches Gesetzbuch

BPersVGBundespersonalvertretungsgesetz

BUrlGBundesurlaubsgesetz

DEÜVVerordnung über die Erfassung und Übermittlung von Daten für die Träger der Sozialversicherung (Datenerfassungs- und -übermittlungsverordnung)

DrittelbGDrittelbeteiligungsgesetz

DSGVOEuropäische Datenschutz-Grundverordnung

EFZGEntgeltfortzahlungsgesetz

EGEntgeltgruppe

EGBGBEinführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuch

EntgTranspGGesetz zur Förderung der Entgelttransparenz zwischen Frauen und Männern – Entgelttransparenzgesetz

ERVVVerordnung über die technischen Rahmenbedingungen des elektronischen Rechtsverkehrs und über das besondere elektronische Behördenpostfach („Elektronischer-Rechtsverkehr-Verordnung“)

EStGEinkommensteuergesetz

EUEuropäische Union

EuGHEuropäischer Gerichtshof

EuGVOVerordnung des Rates über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen („Brüssel Ia-Verordnung“)

EUREuro (Währung)

e.V.Eingetragener Verein

FPfZGFamilienpflegezeitgesetz

GbRGesellschaft bürgerlichen Rechts

GewOGewerbeordnung

GGGrundgesetz

gGmbHgemeinnützige Gesellschaft mit beschränkter Haftung

GKGGerichtskostengesetz

GmbHGesellschaft mit beschränkter Haftung

HAGHeimarbeitsgesetz

HGBHandelsgesetzbuch

HSHalbsatz

InsOInsolvenzordnung

i.R.d.im Rahmen des

i.S.d.im Sinne des

i.S.v.im Sinne von

i.V.m.in Verbindung mit

JArbSchGJugendarbeitsschutzgesetz

KGKommanditgesellschaft

KindArbSchVKinderarbeitsschutzverordnung

KitaKindertagesstätte

KrPflGGesetz über die Berufe in der Krankenpflege

KSchGKündigungsschutzgesetz

LAGLandesarbeitsgericht

lit.Buchstabe

MiLoGMindestlohngesetz

MitbestGGesetz über die Mitbestimmung der Arbeitnehmer

MuSchGMutterschutzgesetz

MuSchRiVVerordnung zur ergänzenden Umsetzung der EG-Mutterschutz-Richtlinie (Mutterschutzrichtlinienverordnung)

NachwGNachweisgesetz

Nr.Nummer

OHGOffene Handelsgesellschaft

PflegeZGPflegezeitgesetz

RLRichtlinie

RPflGRechtspflegergesetz

S.Satz

SchwbAVSchwerbehinderten-Ausgleichsabgabeverordnung

SGBSozialgesetzbuch (die nachfolgende römische Zahl gibt das jeweilige Buch an)

SGB IAllgemeiner Teil

SGB IIGrundsicherung für Arbeitssuchende

SGB IIIArbeitsförderung

SGB IVGemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung

SGB VGesetzliche Krankenversicherung

SGB VIGesetzliche Rentenversicherung

SGB VIIGesetzliche Unfallversicherung

SGB VIIIKinder- und Jugendhilfe

SGB IXRehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen

SGB XVerwaltungsverfahren, Schutz der Sozialdaten

SGGSozialgerichtsgesetz

SprAuGSprecherausschussgesetz

TdLTarifgemeinschaft deutscher Länder

TVA-L BBiGTarifvertrag für Auszubildende der Länder in Ausbildungsberufen nach dem Berufsbildungsgesetz

TVAÖDTarifvertrag für Auszubildende im öffentlichen Dienst

TVGTarifvertragsgesetz

TV-LTarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder

TVöDTarifvertrag für den Öffentlichen Dienst

TVPöDTarifvertrag für Praktikantinnen / Praktikanten des öffentlichen Dienstes

TzBfGTeilzeit- und Befristungsgesetz

VKAVereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände

VOVerordnung

VwGOVerwaltungsgerichtsordnung

WRVWeimarer Reichsverfassung

WVOWerkstättenverordnung

ZPOZivilprozessordnung

Vorwort

Das Arbeitsrecht nimmt in der Sozialen Arbeit und der Kindheitspädagogik keine vorrangige, aber doch eine wichtige Rolle ein. Dies gleich unter zwei Aspekten: Zum einen können im Rahmen der Beratung und Begleitung von KlientInnen arbeitsrechtliche Aspekte (etwa der Verlust des Arbeitsplatzes) eine Rolle spielen. Zum anderen können Fragen des Arbeitsrechts für die eigene Tätigkeit sozialarbeiterischer Fachkräfte relevant werden, bspw. wenn es um die eigenen Arbeitsbedingungen (z. B. Bereitschafts- und Schichtdienste, Wochenendeinsatz oder Überstundenausgleich) oder den Umgang mit Verfehlungen von MitarbeiterInnen geht.

Daher ist das Arbeitsrecht in die sozialarbeiterische und kindheitspädagogische Ausbildung zurecht einbezogen, wenn auch häufig nur im Rahmen von Wahl(pflicht)kursen. Der vorliegende Grundkurs verfolgt das Ziel, Studierenden, PraktikerInnen, Leitungskräften und in Mitarbeitervertretungen engagierten Fachkräften eine erste Einführung und Übersicht an die Hand zu geben.

Wie bei jedem rechtlichen Lehrbuch gilt auch für das vorliegende, dass es für das Verständnis der Texte unerlässlich (!) ist, die einschlägigen rechtlichen Bestimmungen nachzulesen. Nur so kann eingeübt werden, arbeitsrechtliche Fragen oder Fälle „mit dem Gesetz“ zu lösen, was nicht nur in der Prüfungssituation, sondern insbesondere auch in der sozialarbeiterischen Praxis von Vorteil ist.