Markus Fischer - Grundkurs Existenzsicherungsrecht für die Soziale Arbeit

Eine Arbeitsgemeinschaft der Verlage

Brill | Schöningh – Fink · Paderborn

Brill | Vandenhoeck & Ruprecht · Göttingen – Böhlau Verlag · Wien · Köln

Verlag Barbara Budrich · Opladen · Toronto

facultas · Wien

Haupt Verlag · Bern

Verlag Julius Klinkhardt · Bad Heilbrunn

Mohr Siebeck · Tübingen

Narr Francke Attempto Verlag – expert Verlag · Tübingen

Ernst Reinhardt Verlag · München

transcript Verlag · Bielefeld

Verlag Eugen Ulmer · Stuttgart

UVK Verlag · München

Waxmann · Münster · New York

wbv Publikation · Bielefeld

Wochenschau Verlag · Frankfurt am Main

Prof. Dr. jur. Jürgen Sauer, Prof. Dr. jur. Dr. phil. Reinhard Joachim Wabnitz und Prof. Dr. jur. Markus Fischer lehren Recht am Fachbereich Sozialwesen an der Hochschule RheinMain, Wiesbaden.

Außerdem im Ernst Reinhardt Verlag erschienen:

– Wabnitz, Fischer, Sauer, Grundkurs Bildungsrecht für Pädagogik und Soziale Arbeit, 1. Auflage 2015

(UTB-Bestellnummer 978-3-8252-4350-0)

– Wabnitz, Grundkurs Recht für die Soziale Arbeit, 5. Auflage 2020 (UTB-Bestellnummer 978-3-8252-5386-8)

– Wabnitz, Grundkurs Kinder- und Jugendhilferecht für die Soziale Arbeit, 6. Auflage 2020

(UTB-Bestellnummer 978-3-8252-5384-4)

– Wabnitz, Grundkurs Familienrecht für die Soziale Arbeit, 5. Auflage 2019

(UTB-Bestellnummer 978-3-8252-5314-1)

Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek

Die Deutsche Bibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über < http://dnb.d-nb.de> abrufbar.

UTB-Band-Nr.: 4673

ISBN: 978-3-8252-5739-2 (Print)

ISBN: 978-3-8385-5739-7 (PDF-E-Book)

ISBN: 978-3-8463-5739-2 (EPUB)

2., aktualisierte Auflage

© 2021 by Ernst Reinhardt, GmbH & Co KG, Verlag, München

Dieses Werk einschließlich seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne schriftliche Zustimmung der Ernst Reinhardt, GmbH & Co KG, München, unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen in andere Sprachen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen.

Printed in EU

Einbandgestaltung: Atelier Reichert, Stuttgart

Satz: ew print & medien service GmbH, Würzburg

Ernst Reinhardt Verlag, Kemnatenstr. 46, D-80639 München

Net: www.reinhardt-verlag.deE-Mail: info@reinhardt-verlag.de

Inhalt

Abkürzungsverzeichnis

Einleitung

1 Existenzsicherungsleistungen im System der sozialen Sicherung

1.1 Gegenstand und Aufgaben des Sozialrechts

1.1.1 Aufgaben nach dem SGB

1.1.2 Soziale Rechte

1.1.3 Die Inhalte des SGB

1.2 Die Bücher des Sozialgesetzbuchs (SGB) und dessen Strukturprinzipien

1.2.1 Strukturprinzipien des Sozialrechts

1.2.2 Die Gesetze der Sozialversicherung

1.2.3 Die Gesetze der Fürsorge und Förderung

1.3 Existenzsicherungsleistungen nach dem SGB II (Grundsicherung für Arbeitsuchende) im Verhältnis zu den anderen Büchern des SGB

1.3.1 SGB II, Familienförderung, SGB VIII

1.3.2 SGB II, Ausbildung und Arbeitsmarkt

1.3.3 SGB II, Armut, Wohngeld, SGB XII

1.4 Der praktische Fall: Rund um das Sozialgesetzbuch

2 Träger, Zuständigkeiten und Verfahren nach dem SGB II

2.1 Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende

2.1.1 Die Bundesagentur für Arbeit

2.1.2 Kommunale Träger

2.1.3 Einheitliche Aufgabenwahrnehmung

2.2 Wichtige Aspekte des Verwaltungsverfahrensrechts nach dem SGB X

2.2.1 Sozialverwaltungsverfahren

2.2.2 Verwaltungsakt und öffentlich-rechtlicher Vertrag

2.2.3 Rechtsschutz gegenüber Verwaltungshandeln

2.3 Sozialverwaltungsverfahren nach dem SGB II

2.3.1 Zuständigkeit

2.3.2 Antragstellung

2.3.3 Besonderheiten des Verwaltungsverfahrens nach dem SGB II

2.4 Der praktische Fall: Wer ist zuständig für die Grundsicherung?

3 Leistungsberechtigung und Leistungen (SGB II)

3.1 Erwerbsfähige Leistungsberechtigte und ihre Bedarfsgemeinschaftsangehörigen

3.1.1 Erwerbsfähige Leistungsberechtigte

3.1.2 Personen, die mit einer erwerbsfähigen Person in Bedarfsgemeinschaft leben

3.1.3 Leistungsrechtliche Konsequenzen der Zugehörigkeit zu einer Bedarfsgemeinschaft

3.2 Leistungsausschlüsse nach dem SGB II

3.2.1 Ausländische Staatsangehörige

3.2.2 Auszubildende

3.2.3 Sonstige Ausschlusstatbestände

3.3 Übersicht über die Leistungen nach dem SGB II

3.4 Der praktische Fall: Die „bröckelnde“Kleinfamilie

4 Regelbedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts und Mehrbedarfe (SGB II)

4.1 Der Regelbedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts

4.1.1 Der Regelbedarf

4.1.2 Die Deckung des Regelbedarfs

4.1.3 Die Fiktion der Bedarfsdeckung durch Regelleistungen

4.2 Die Bemessung der Regelleistung

4.2.1 Grundgesetzliche Vorgaben

4.2.2 Die Regelbedarfsermittlung nach dem Statistikmodell

4.2.3 Die Regelbedarfsfortschreibung

4.3 Mehrbedarfstatbestände

4.3.1 Leistungen an Schwangere und Alleinerziehende

4.3.2 Leistungen an Menschen mit Behinderung und Kranke

4.3.3 Leistungen zur Deckung eines Sondermehrbedarfs; Aufwendungen für Schulbücher

4.4 Der praktische Fall: Der Weg in das SGB II

5 Bedarfe für Unterkunft und Heizung (SGB II)

5.1 Leistungen für Unterkunft und Heizung; Umzug

5.1.1 Unterkunfts- und Heizungsbedarf

5.1.2 Kosten der Unterkunft

5.1.3 Kosten der Heizung

5.2 Die Angemessenheitsprüfung

5.2.1 Die abstrakte Angemessenheitsprüfung

5.2.2 Die konkrete Angemessenheitsprüfung

5.2.3 Die Modifikation der Angemessenheitskriterien bei Umzug

5.3 Sonstige unterkunftsbezogene Leistungen

5.3.1 Leistungen bei Wohnungswechsel

5.3.2 Einmalige Leistungen

5.3.3 Mehrbedarfsleistungen

5.4 Der praktische Fall: Umzug auf Anordnung des Jobcenters?

6 Abweichende Leistungserbringung und weitere Leistungen (SGB II)

6.1 Abweichende Leistungserbringung

6.1.1 Ergänzende Darlehen zur Deckung des Regelbedarfs

6.1.2 Darlehensweise Leistungsgewährung bei zu erwartenden oder vorhandenen Eigenmitteln

6.1.3 Erbringung der Regelleistung als Sachleistung

6.2 Einmalige Leistungen

6.2.1 Erstausstattung für Bekleidung

6.2.2 Erstausstattung bei Schwangerschaft und Geburt

6.2.3 Anschaffung bzw. Miete und Reparatur von orthopädischen und therapeutischen Hilfsmitteln

6.3 Weitere Leistungen

6.3.1 Vorschussleistungen auf Sozialversicherungsleistungen

6.3.2 Zuschuss zu Versicherungsbeiträgen

6.4 Der praktische Fall: Wenn das Geld nicht ausreicht

7 Leistungen für Auszubildende und Leistungen für Bildung und Teilhabe (SGB II)

7.1 Leistungen für Auszubildende

7.1.1 Mehr- und Erstausstattungsbedarf

7.1.2 Darlehen in besonderen Härtefällen

7.1.3 Zuschuss in besonderen Härtefällen

7.2 Leistungen für Bildung

7.2.1 Bedarfe von Schülerinnen und Schülern

7.2.2 Bedarfe von Kindern in einer Tageseinrichtung oder Kindertagespflege

7.2.3 Leistungsgewährung, berechtigte Selbsthilfe

7.3 Leistungen für Teilhabe

7.3.1 Allgemeiner Teilhabebedarf

7.3.2 Weiterer Bedarf

7.3.3 Leistungsgewährung, berechtigte Selbsthilfe

7.4 Der praktische Fall: Die unterschiedlichen Brüder

8 Einkommens- und Vermögenseinsatz (SGB II)