Markus Fischer - Grundkurs Existenzsicherungsrecht für die Soziale Arbeit

8.1 Einkommenseinsatz

8.1.1 Einkommen

8.1.2 Einkommenseinsatz

8.1.3 Nicht einzusetzendes Einkommen

8.2 Einkommensbereinigung

8.2.1 Der Grundgedanke der Einkommensbereinigung

8.2.2 Von jeglichem Einkommen abzusetzende Beträge

8.2.3 Sonderregelungen für die Bereinigung von Erwerbseinkommen

8.3 Vermögenseinsatz und Schonvermögen

8.3.1 Einzusetzendes Vermögen

8.3.2 Schonvermögen

8.3.3 Vermögensfreibeträge

8.4 Der praktische Fall: Hilfebedürftig trotz Arbeit

9 Bedarfs- und Haushaltsgemeinschaft (SGB II)

9.1 Der Einsatz von Eigenmitteln in der Bedarfsgemeinschaft

9.1.1 Die Bedürftigkeitsprüfung in Bedarfsgemeinschaften

9.1.2 Der Mitteleinsatz in der Bedarfsgemeinschaft

9.1.3 Ausnahmen von der Einsatzverpflichtung

9.2 Die horizontale Berechnungsmethode

9.3 Der Einsatz von Eigenmitteln in der Haushaltsgemeinschaft

9.3.1 Verwandte – Verschwägerte

9.3.2 Die Rechtsfigur der Haushaltsgemeinschaft

9.3.3 Leistungsvermutung und Widerlegung der Vermutung

9.4 Der praktische Fall: Wie das Jobcenter rechnet

10 Verpflichtungen anderer, Nachforderung, Rückforderung

10.1 Vorrangige Verpflichtungen nach dem privaten Unterhaltsrecht des BGB

10.1.1 Ehegattenunterhalt / Lebenspartnerschaftsunterhalt

10.1.2 Unterhalt nach Scheidung, nachpartnerschaftlicher Unterhalt und Unterhalt aus Anlass der Geburt

10.1.3 Verwandtenunterhalt

10.2 Wichtige Aspekte des Leistungsrechts nach dem SGB I

10.2.1 Allgemeine Vorschriften

10.2.2 Grundsätze des Leistungsrechts

10.2.3 Mitwirkung der Leistungsberechtigten

10.3 Nachforderung und Rückforderung von Leistungen nach dem SGB X und SGB II

10.3.1 Nachforderung und Rückforderung nach dem SGB X

10.3.2 Abweichende Regelungen nach dem SGB II

10.3.3 Übergang von Ansprüchen, Erstattungsanspruch

10.4 Der praktische Fall: Das SGB II und die „Anderen“

11 Arbeitseingliederung und Sanktionen (SGB II)

11.1 Arbeitsverpflichtung und Arbeitseingliederung nach dem SGB II

11.1.1 Die Arbeitsverpflichtung nach dem SGB II

11.1.2 Die Eingliederungsvereinbarung

11.1.3 Arbeitseingliederungsmaßnahmen

11.2 Die Zumutbarkeit einer Arbeitsaufnahme

11.2.1 Grundsatz

11.2.2 Unzumutbarkeit einer Arbeitsaufnahme

11.2.3 Gesetzlich ausgeschlossene Unzumutbarkeitsgründe

11.3 Sanktionen

11.3.1 Sanktionstatbestände

11.3.2 Rechtsfolgen einer Pflichtverletzung

11.3.3 Sonderregelungen für Leistungsberechtigte unter 25 Jahren

11.4 Der praktische Fall: Der Pädagoge als Küchenhelfer

12 Existenzsicherung nach dem SGB XII

12.1 Leistungen

12.1.1 Allgemeine Grundlagen

12.1.2 Leistungen nach dem 3. und 4. Kapitel

12.1.3 Leistungen nach dem 5. bis 9. Kapitel

12.2 Leistungsberechtigte

12.2.1 Leistungsberechtigte für Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (4. Kapitel SGB XII)

12.2.2 Leistungsberechtigung für Hilfe zum Lebensunterhalt (3. Kapitel SGB XII)

12.2.3 Einschränkung der Leistung (§§ 26 Abs. 1, 39a SGB XII)

12.3 Einsatz von Einkommen und Vermögen, Einsatz- und Wohngemeinschaft, Inanspruchnahme der Leistungsberechtigten und Dritter

12.3.1 Einsatz von Einkommen und Vermögen

12.3.2 Einsatz- und Wohngemeinschaft

12.3.3 Inanspruchnahme der Leistungsberechtigten und Dritter

12.4 Der praktische Fall: Ottilies Fragen

13 Existenzsicherung nach dem AsylbLG

13.1 Leistungen

13.1.1 Grundleistungen (§ 3 AsylbLG)

13.1.2 Leistungen bei Krankheit, Schwangerschaft und Geburt (§ 4 AsylbLG)

13.1.3 Sonstige Leistungen (§ 6 AsylbLG)

13.2 Leistungsberechtigte

13.2.1 Leistungsberechtigte ohne Anspruchseinschränkung (§ 1 AsylbLG)

13.2.2 Leistungsberechtigte mit Anspruchseinschränkung (§§ 1a, 14, 11 Abs. 2 AsylbLG)

13.2.3 Leistungsberechtigte in besonderen Fällen (§ 2 AsylbLG)

13.3 Einsatz von Einkommen und Vermögen, Wahrnehmung von Arbeitsgelegenheiten und sonstige Bestimmungen

13.3.1 Einsatz von Einkommen und Vermögen (§§ 7, 7a AsylbLG)

13.3.2 Wahrnehmung von Arbeitsgelegenheiten und Teilnahme an Integrationskursen(§ 5–5b AsylbLG)

13.3.3 Sonstige Bestimmungen (§§ 6a, 8a, 13 AsylbLG)

13.4 Der praktische Fall: Amaru und Tayo

14 Entgeltersatzleistungen

14.1 Arbeitslosengeld I nach dem SGB III

14.1.1 Leistungen

14.1.2 Leistungsberechtigte

14.1.3 Verfahren

14.2 Weitere Entgeltersatzleistungen nach dem SGB III

14.2.1 Übergangsgeld und Ausbildungsgeld

14.2.2 Insolvenzgeld

14.2.3 Kurzarbeitergeld

14.3 Krankengeld nach dem SGB V

14.3.1 Leistungen

14.3.2 Leistungsberechtigte

14.3.3 Verfahren

14.4 Der praktische Fall: Immer wieder arbeitslos

Anhang

Musterlösungen

Literatur

Sachregister

Abkürzungsverzeichnis

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