Philipp S. Fischinger - Arbeitsrecht

Inhaltsverzeichnis

A. Begriff, Grundlage und Bedeutung des Arbeitsrechts

B. Charakteristika des Arbeitsverhältnisses

C. Systematik des Arbeitsrechts

D. Rechtsquellen des Arbeitsrechts

E. Konzeption dieses Lehrbuchs

§ 1 Einleitung› A. Begriff, Grundlage und Bedeutung des Arbeitsrechts

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Arbeitsrecht umfasst das Recht, das die Bedingungen regelt, unter denen jemand abhängige (fremdbestimmte) Arbeitauf Basis eines privatrechtlichen Vertrags(in der Regel) gegen Entgelt erbringt. Primäre Beteiligte des Arbeitsverhältnisses sind der Arbeitnehmer[1] als derjenige, „welcher Dienste zusagt“ (§ 611 I BGB) und der Arbeitgeber, der als der „andere Teil“ die Zahlung der vereinbarten Vergütung schuldet. Basis des Arbeitsverhältnisses ist der Arbeitsvertrag(§ 611a BGB), der rechtsdogmatisch ein spezieller Dienstvertrag ist.

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Das Arbeitsrecht ist – insoweit vergleichbar dem Handelsrecht[2] – ein Sonderprivatrecht, das nur eingreift, wenn einer der am Vertrag Beteiligten Arbeitnehmer ist. Auch wenn es viele Sonderregelungen aufstellt, ist nicht zu übersehen, dass das Arbeitsrecht weitgehend Teil des Bürgerlichen Rechtsist.[3] Daraus folgt v.a. zweierlei: Soweit keine speziellen arbeitsrechtlichen Regeln oder Prinzipien eingreifen, findet das allgemeine Zivilrecht (z.B. §§ 119 ff., 145 ff., 305 ff. BGB) auch im Arbeitsleben Anwendung. Zudem ist maßgebliche dogmatische Grundlage auch des Arbeitsrechts die Privatautonomieder Beteiligten. Soweit das Arbeitsrecht nichts anderes bestimmt, besteht deshalb Vertragsabschluss-, -inhalts-und -beendigungsfreiheit(s. § 105 S. 1 GewO). Die Privatautonomie wurzelt aber tiefer, ist sie doch verfassungsrechtlich ganz generell als Teil der allgemeinen Handlungsfreiheit (Art. 2 I GG)[4] sowie im Arbeitsrecht speziell durch die Berufsfreiheitdes Art. 12 I GG geschützt.[5] Angesichts der besonderen Schutzbedürftigkeit des Arbeitnehmers ( Rn. 7) erfährt die Privatautonomie im Arbeitsrecht mannigfache Begrenzungen. So ist bspw. die Freiheit des Arbeitgebers, den Arbeitsvertrag einseitig zu beenden, durch den Kündigungsschutz weitgehend eingeschränkt.

Das Arbeitsrecht hat in der Praxis überragende Bedeutung. Das gilt zum einen volkswirtschaftlich, machen Arbeitnehmer doch mit Abstand die größte Gruppe der Erwerbstätigen aus (ca. 35.958.000 im Jahr 2015 bei knapp 370.000 arbeitsgerichtlichen Streitigkeiten)[6]. Zugleich betrifft das Arbeitsrecht – anders als viele andere Materien des juristischen Studiums – fast jeden Bürger irgendwann im Laufe seines Lebens persönlich, in der Regel als Arbeitnehmer. Seine Kenntnis ist deshalb nicht nur für das juristische Examen bedeutsam, sondern auch für das spätere Leben.

§ 1 Einleitung› B. Charakteristika des Arbeitsverhältnisses

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Das Arbeitsrecht als Rechtsgebiet kann grundlegend nur verstanden werden, wenn man sich die Charakteristika des Arbeitsverhältnisses, die dieses von der Mehrzahl der allgemein-zivilrechtlichen Rechtsbeziehungen unterscheidet, vor Augen führt.

§ 1 Einleitung› B. Charakteristika des Arbeitsverhältnisses › I. Dauerschuldverhältnis

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Das Arbeitsverhältnis ist regelmäßig ein Dauerschuldverhältnis, das oft über Jahre/Jahrzehnte zwischen denselben Vertragspartnern besteht. Dieser Umstand hat wichtige Konsequenzen:

§ 1 Einleitung› B. Charakteristika des Arbeitsverhältnisses › II. Existenzielle Bedeutung

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Es gibt nur wenige Vertragsverhältnisse, denen eine ähnliche existenzielle Bedeutung zukommt wie dem Arbeitsverhältnis. Obwohl Arbeitnehmer auch sein kann, wer – z.B. infolge einer großen Erbschaft oder eines Lottogewinns – wirtschaftlich nicht auf die Lohnzahlung angewiesen ist, so stellt doch das Arbeitsverhältnis für den größten Teil der arbeitenden Bevölkerung die Existenzgrundlage dar. Daraus resultiert eine besondere Gefahrenlage für den Arbeitnehmer, droht ihm doch bei zu schlechter Entlohnung, Arbeitslosigkeit oder Arbeitsunfähigkeit oftmals der wirtschaftliche Ruin. Das Arbeitsrecht strebt danach, diesen Risiken – zum Teil im Verein mit dem Sozialrecht – auf verschiedene Arten vorzubeugen bzw. zu minimieren (z.B. Mindestlohn, Tariflöhne, Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall, Befristungs- und Kündigungsschutz).