Stefan Schwab - Arbeitsrecht in der Umstrukturierung

Strategie, Praxis, Vertragsgestaltung

4., neu bearbeitete Auflage

C.F. Müller

www.cfmueller.de

© 2016 Müller GmbH, Waldhofer Straße 100, 69123 Heidelberg

Bibliografische Informationen der Deutschen Nationalbibliothek

Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über < http://dnb.d-nb.de> abrufbar.

ISBN 978-3-8114-7609-7

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Umstrukturierungen und Übertragungen von Unternehmen erfolgen aus unterschiedlichsten Motiven. Neben strategischen Zielen und der Vermeidung kartellrechtlicher Verstöße oder nachteiliger regulatorischer Vorgaben bzw. steuerlicher Effekte werden in der Praxis häufig auch rein arbeitsrechtlich motivierte Ziele verfolgt. Diese reichen von einer Effizienzsteigerung durch Veränderung der organisatorischen Abläufe über eine Gestaltung der Betriebs- und Gesellschaftsstruktur zur Beeinflussung des Mitbestimmungsumfangs bis hin zu der Veränderung von Arbeitsbedingungen.

So vielgestaltig die Motive und Ziele von Unternehmensumstrukturierungen bzw. -übertragungen sind, so zahlreich sind auch die Gestaltungsmöglichkeiten. Dabei muss nicht nur sichergestellt werden, dass die verfolgten Ziele aus arbeitsrechtlicher Sicht umsetzbar erscheinen, sondern vor allem auch praktisch umgesetzt werden können.

Bei der Bewältigung der sich in diesem Rahmen stellenden Fragen und Herausforderungen möchte das vorliegende Handbuch als praxisnahe Arbeitshilfe dienen. Es soll anhand einer systematischen Erläuterung aus dem Blickwinkel arbeitsrechtlicher Praktiker, die sich täglich mit der Um- und Restrukturierung von Unternehmen beschäftigen, dem Leser hilfreiche Anleitungen an die Hand geben. Das Handbuch enthält deshalb neben strategischen Hinweisen auch zahlreiche Praxistipps, Checklisten und Beispiele.

Mit der 4. Auflage erscheint das Handbuch „Arbeitsrecht in der Umstrukturierung“ nicht nur in einem völlig neuen Gewand aus der Hand neuer Bearbeiter, sondern vor allem mit starker inhaltlicher Neuausrichtung und Erweiterung. Es umfasst weiterhin den bewährten (aber runderneuerten) Schwerpunkt zur Umstrukturierung durch Betriebsübergang, setzt daneben aber gleichwertig ganz neue Schwerpunkte, die spezifischen Umstrukturierungssituationen Rechnung tragen: betriebliche Umstrukturierungen, umwandlungsrechtliche Umstrukturierungen, die Umstrukturierung öffentlich-rechtlicher Rechtsträger, Um- und Restrukturierungen in Krise und Insolvenz sowie die Auswirkungen von Umstrukturierungen auf die betriebliche Altersversorgung. Abgerundet wird die Neuauflage durch einen einleitenden Überblick über arbeitsrechtliche Gestaltungsmöglichkeiten und Formen der Unternehmensumstrukturierung. Dieser inhaltlichen Neuausrichtung und Erweiterung trägt auch der neue Titel Rechnung.

Das Werk befindet sich auf dem Stand August 2016. Die Verfasser freuen sich selbstverständlich über Hinweise, Anregungen, Verbesserungsvorschläge und Kritik, die herzlich willkommen sind.

Düsseldorf, Hamburg, Köln und Berlin im Oktober 2016

Patrick Mückl Michael Fuhlrott Thomas Niklas Alexandra Otto Stefan Schwab

Zitierhinweis

Mückl in Mückl/Fuhlrott u.a., Arbeitsrecht in der Umstrukturierung, 6. Kap. Rn. 7

Vorwort

Bearbeiterverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Literaturverzeichnis

1. Kapitel Unternehmensumstrukturierungen und ihre Erscheinungsformen

A. Motive für sowie Ziele von Unternehmensumstrukturierungen und -übertragungen

B. Rein gesellschaftsrechtliche Maßnahmen

I. Zielsetzung: Minimierung arbeitsrechtlicher Einflussnahme auf die Umstrukturierung

1.Share Deal: Beschränkung des arbeitsrechtlichen Einflusses auf bloße Informationsrechte

a) Anteilserwerb bzw. -veräußerung an nicht börsennotierten Unternehmen durch Kaufvertrag

b) Exkurs: Gründung von Tochtergesellschaften

c) Anteilserwerb bzw. -veräußerung an börsennotierten Unternehmen durch Kaufvertrag

c) Erwerb von Konzernen (durch Konzernobergesellschaften)

d) Anteilserwerb bzw. -veräußerung durch Umwandlungen nach dem UmwG

e) (Begrenzte) Mitbestimmung durch Arbeitnehmerbeteiligung im Aufsichtsrat

2. Kein Widerspruchsrecht außerhalb (bestimmter) übertragender Umwandlungen nach dem UmwG

3. Share Deal nach dem UmwG als Mittel zur Tarifänderung

4. Share Deal bzw. Abschluss von Unternehmensverträgen als Mittel zur Veränderung der konzernbezogenen Mitbestimmung

a) Erstmalige Bildung von Arbeitnehmervertretungen auf Konzernebene

b) Erlöschen von Arbeitnehmervertretungen auf Konzernebene

c) Geltung von Konzernbetriebsvereinbarungen