Ulrich Wackerbarth - Gesellschaftsrecht II. Recht der Kapitalgesellschaften

b) Principal-Agent-Problem, rationale Apathie der Investoren, Schwierigkeiten des kollektiven Handelns der Anteilseigner

c) Lösungsansätze

II.Erwerb und Wiederveräußerung eigener Aktien als Beispiel für das Principal-Agent-Problem

1. Gründe für den Erwerb und die Wiederveräußerung eigener Aktien

2.Die restriktive Handhabung eigener Aktien

a) Kapitalschutz

b) Mangelhafte Information des Publikums

c) Organkompetenzen

d) Minderheitenschutz

e) Kursmanipulation und Insiderhandel

3.Lockerung des Verbots

a) Gesetzliche Regelung

b) Angebliche Motive für Rückkaufprogramme

c) Durchführung des Rückerwerbs und der Wiederveräußerung

4. Rechtsfolgen bei Verstoß

III.Die in Deutschland – noch immer – mangelhafte Bedeutung der Wertpapiermärkte

1.Ergebnisse internationaler Studien

a) Tiefe der deutschen Wertpapiermärkte

b) Marktkapitalisierung der größten Unternehmen

c) Struktur: Blockholder Governance

2.Warum liquide Wertpapiermärkte?

a) Die Wettbewerbsfähigkeit banken-orientierter Volkswirtschaften

b) Externe Finanzierung über die Börsen als sinnvolles Komplement

c) Unternehmensnachfolge und mittelständische Unternehmen

d) Ein ausgewogenes Verhältnis als Ziel

3. Investorvertrauen als Grundbedingung für liquide Wertpapiermärkte

§ 15 Besonderheiten der börsennotierten Gesellschaft

I.Förderung von Investorvertrauen durch Markttransparenz

1.Kapitalmarktrechtliches Täuschungsverbot und Informationsgebot

a) Täuschungsverbot

b) Positive Publizität

c) Unternehmensinformationen als öffentliches Gut

2. Die Efficient Capital Market Hypothesis (ECMH)

3. Die wichtigsten Rechtsquellen

4. Einteilung der folgenden Darstellung

II.Der Gang an die Börse

1.Entscheidung über den Börsengang

a) Börsenzulassung und öffentliches Angebot

b) Woher kommen die Aktien für die Platzierung?

c) Entscheidung über die Zulassung und das öffentliche Angebot

2.Prospektpflichten und Haftung beim Börsengang

a) Prospektpflicht nach dem WpPG

b) Prospekthaftung nach §§ 21 ff. WpPG

c) Verhältnis zur Vermögensbindung in der Aktiengesellschaft (§§ 57 ff. AktG)

3.Publizität nach dem Börsengang

a) Information der Aktionäre

b) Regelpublizität (Finanzberichterstattung), §§ 114 ff. WpHG

c) Ad-hoc-Publizität, Art. 17 MAR i.V.m. § 26 WpHG

4. Kapitalmarktinformationsdeliktshaftung nach § 826 BGB

5. Das KapMuG

III.Insiderhandelsverbot und Beteiligungstransparenz

1.Insiderhandel (Art. 7, 8 und 14 MAR)

a) Warum ein Verbot?

b) Begriff der Insiderinformation

c) Verbotsinhalt und Ausnahmen

d) Sanktionen und Prävention

2. Beteiligungstransparenz (§§ 33–47 WpHG)

3. Directors Dealings, Art. 19 MAR

IV.Der Kapitalmarkt als Markt für Unternehmenskontrolle

1.Der Kontrollwechsel bei einer börsennotierten Gesellschaft

a) Der Begriff der Unternehmenskontrolle und die Kontrollschwelle des § 29 WpÜG

b) Paketverkauf oder Übernahmeangebot

c) Notwendiger Schutz der Aktionäre der Zielgesellschaft

2.Die Kontrollprämie und Gründe für ein Eingreifen des Gesetzgebers

a) Begriff der Kontrollprämie und drei mögliche Gründe für deren Zahlung

b) Bewertung

c) Was ohne kapitalmarktrechtlichen Schutz der Anleger geschähe

3.Die Beteiligung an der Kontrollprämie durch das WpÜG

a) Die Angebotspflicht nach § 35 WpÜG

b) Die Preisregel für das Angebot, § 31 WpÜG

c) Die Funktion der Vorerwerbsregel

4. Zur Notwendigkeit eines Schutzes vor feindlichen Übernahmen

5.Schutz der Aktionäre vor einem feindlichen Übernahmeangebot

a) Vorfeldschutz beim Aufbau der Beteiligung durch Insiderhandelsverbot und Beteiligungstransparenz

b) Gleichbehandlung und Information bei der Übernahme selbst

c) Verhinderungsverbot, § 33 WpÜG

d) Zweifel an der Funktionsfähigkeit des gesetzlichen Schutzes

6.Übernahmerecht und Minderheitenschutz (Verhältnis zum Konzernrecht)

a) Notwendigkeit eines Minderheitenschutzes auch nach der Übernahme

b) Minderheitenschutz und Angebotspflicht

V. Aktienrechtliche Sonderregeln für Börsengesellschaften

VI.Das Ende der Börsennotierung

1.Der Widerruf der Zulassung als Grundlagengeschäft

a) Delisting

b) Die Entwicklung der Rechtsprechung von Macrotron zu Frosta

c) Zuständigkeit der Hauptversammlung?

2.Delisting-Angebot nach den Vorschriften des WpÜG

a) Vermögensschutz der Anleger durch Wertpapier-Erwerbsangebot

b) Besonderheiten des Delisting-Erwerbsangebots

3.Downlisting

a) Begriff

b) Behandlung als Delisting

§ 16 Die Corporate Governance von Börsengesellschaften

I.Der Begriff der Corporate Governance

1. USA: Schutz vor Managermacht

2.Deutscher Ansatz

a) Definitionsversuche

b) Deutscher Corporate Governance Kodex

c) Behandlung in der Literatur

3. Die Funktion des Hauptaktionärs

II.Rechtscharakter und Inhalt des Deutschen Corporate Governance Kodex (DCGK)

1. Der DCGK als „soft law“ und die Zuständigkeit für seinen Erlass

2. Die Unterscheidung zwischen Empfehlungen und Anregungen

3. Wesentlicher Inhalt des DCGK

III.Die jährliche Entsprechenserklärung nach § 161 AktG

1. Zweck und Funktionsweise (Comply or Explain)

2. Zuständigkeit („Vorstand und Aufsichtsrat“)

3. Dauererklärung und unterjährige Anpassung

4. Rechtsfolgen bei Verstoß

IV.Ausblick

1.Grundprobleme einer effektiven Überwachung der Geschäftsführung

a) Optimierungsproblem

b) Objektivität gegen Nähe oder Aufsicht versus Expertise

c) Balance zwischen voice und exit: Externe (Kapitalmarkt-) und interne (Gesellschafter-)Kontrolle

2.Aufsichtsrat und Kontrolle des Hauptaktionärs in den USA und Deutschland

a) Die Einordnung des Aufsichtsrates in das Problemfeld

b) Die Unabhängigkeit der Aufsicht

c) Die Kontrolle des Hauptaktionärs

3. Liquide Wertpapiermärkte und Corporate Governance

4. Minderheitsvertreter im Aufsichtsrat kontrollierter Gesellschaften

Sachverzeichnis

Ulrich Eisenhardt/UlrichWackerbarth , Gesellschaftsrecht I Recht der Personengesellschaften, 16. Aufl., 20156; Werner Flume , Allgemeiner Teil des Bürgerlichen Rechts, Bd. 1, Teil 2: Die Juristische Person, 1983; Barbara Grunewald , Gesellschaftsrecht, 10. Aufl. 2017; Friedrich Kübler , Gesellschaftsrecht, 6. Aufl. 2006; Christine Windbichler , Gesellschaftsrecht, 22. Aufl. 2009; Karsten Schmidt , Gesellschaftsrecht, 4. Aufl. 2004; Herbert Wiedemann , Gesellschaftsrecht I, 1980.

Tim Drygala/Marco Staake/Stephan Szalai , Kapitalgesellschaftsrecht, 2012; Katja Langenbucher , Aktien- und Kapitalmarktrecht, 4. Aufl. 2018; Tobias Lettl , Fälle zum Gesellschaftsrecht, 2008; Raiser/Veil , Recht der Kapitalgesellschaften, 5. Aufl. 2010; Jan Wilhelm , Kapitalgesellschaftsrecht, 3. Aufl. 2009.

Robert C. Clark , Corporate Law, 1986; Hamilton/Freer , The Law of Corporations (in a nutshell), 6th ed., 2010; auf Deutsch: Hanno Merkt : US-amerikanisches Gesellschaftsrecht, 2. Aufl. 2006.

Petra Buck-Heeb , Kapitalmarktrecht, 9. Aufl. 2017; Barbara Grunewald/Michael Schlitt , Einführung in das Kapitalmarktrecht, 3. Aufl. 2014; (sowie auch das Werk von Langenbucher ).