Peter Bülow - Recht der Kreditsicherheiten

Recht der Kreditsicherheiten

Sachen und Rechte, Personen

von

Dr. iur. Dr. h.c. Peter BülowProfessor an der Universität Trier

10., neu bearbeitete Auflage

www.cfmueller.de

Impressum

Bibliografische Informationen der Deutschen Nationalbibliothek

Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über < http://dnb.d-nb.de> abrufbar.

ISBN 978-3-8114-8708-6

E-Mail: kundenservice@cfmueller.de

Telefon: +49 6221 1859 559

Telefax: +49 6221 1859 558

www.cfmueller.de

© 2021 C.F. Müller GmbH, Waldhofer Straße 100, 69123 Heidelberg

Hinweis des Verlages zum Urheberrecht und Digitalen Rechtemanagement (DRM)Der Verlag räumt Ihnen mit dem Kauf des ebooks das Recht ein, die Inhalte im Rahmen des geltenden Urheberrechts zu nutzen. Dieses Werk, einschließlich aller seiner Teile, ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlages unzulässig und strafbar. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Der Verlag schützt seine ebooks vor Missbrauch des Urheberrechts durch ein digitales Rechtemanagement. Bei Kauf im Webshop des Verlages werden die ebooks mit einem nicht sichtbaren digitalen Wasserzeichen individuell pro Nutzer signiert. Bei Kauf in anderen ebook-Webshops erfolgt die Signatur durch die Shopbetreiber. Angaben zu diesem DRM finden Sie auf den Seiten der jeweiligen Anbieter.

Vorwort

Eine Inhaberschuldverschreibung als Kreditsicherheit bedarf der Übergabe, doch hat die Digitalisierung Einzug gehalten: Nach dem Gesetz zur Einführung elektronischer Wertpapiere (eWpG) kann die Inhaberschuldverschreibung körperlos begeben und übertragen werden. Dem trägt die Neuauflage Rechnung. Am Rande ist auch das neue Gesetz für faire Verbraucherverträge und das Gesetz zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Wettbewerbs- und Gewerberecht sowie das Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs von Bedeutung und natürlich die Fortentwicklung des Insolvenzrechts.

Grundlegende und wegweisende gerichtliche Entscheidungen führten das Recht voran, man denke nur an das BGH-Urteil zur Anwendung der Eigentumsvermutungs-Regelung nach § 1006 BGB zugunsten des Vermieters an den eingebrachten Sachen, zur Arbeitnehmer-Bürgschaft und zur Frage der Widerruflichkeit von Bürgschaften, zum Abtretungsverbot nach § 354a HGB, zur Drittwirkung bei einer Sicherungsabtretung, zum Factoring-Geschäft und viele weitere Entscheidungen, begleitet von Stellung beziehender Literatur.

Redaktionsschluss war Anfang April 2021.

Aus dem Vorwort zur 3. Auflage

Die Rechtsmaterie bringt es mit sich, dass sich für ihre Gliederung zwei unterschiedliche Blickwinkel anbieten: Man kann die Kreditsicherheiten nach ihrer Qualität einteilen und Real-, Rechts- und Personalsicherheiten abhandeln, muss dann aber bei jeder Kreditsicherungsart ihre rechtliche Grundlegung, nämlich ihren gesetzlichen oder kautelarischen Charakter, jedes Mal erneut erörtern, vielleicht ein dem Kreditsachbearbeiter dienliches Vorgehen; man kann aber auch die rechtliche Grundlegung zum Ausgangspunkt des systematischen Aufbaus machen, also zunächst die gesetzlichen Kreditsicherungstypen und sodann die kautelarischen Ausformungen aufarbeiten und Real-, Rechts- und Personalsicherheiten das eine Mal unter jenem, das andere Mal unter diesem rechtlichen Kriterium erörtern. Für die rechtliche Durchdringung der Kreditsicherheiten erscheint der letztgenannte Aufbau der richtige (durch den zum Beispiel der Treuhandcharakter von Erstreckungsformen des Eigentumsvorbehalts deutlicher gemacht werden kann), und er wurde den beiden Vorauflagen folgend beibehalten.

Inhaltsübersicht

Vorwort Vorwort Eine Inhaberschuldverschreibung als Kreditsicherheit bedarf der Übergabe, doch hat die Digitalisierung Einzug gehalten: Nach dem Gesetz zur Einführung elektronischer Wertpapiere (eWpG) kann die Inhaberschuldverschreibung körperlos begeben und übertragen werden. Dem trägt die Neuauflage Rechnung. Am Rande ist auch das neue Gesetz für faire Verbraucherverträge und das Gesetz zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Wettbewerbs- und Gewerberecht sowie das Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs von Bedeutung und natürlich die Fortentwicklung des Insolvenzrechts. Grundlegende und wegweisende gerichtliche Entscheidungen führten das Recht voran, man denke nur an das BGH-Urteil zur Anwendung der Eigentumsvermutungs-Regelung nach § 1006 BGB zugunsten des Vermieters an den eingebrachten Sachen, zur Arbeitnehmer-Bürgschaft und zur Frage der Widerruflichkeit von Bürgschaften, zum Abtretungsverbot nach § 354a HGB, zur Drittwirkung bei einer Sicherungsabtretung, zum Factoring-Geschäft und viele weitere Entscheidungen, begleitet von Stellung beziehender Literatur. Redaktionsschluss war Anfang April 2021. Trier, im April 2021 Peter Bülow

Aus dem Vorwort zur 3. Auflage Aus dem Vorwort zur 3. Auflage Die Rechtsmaterie bringt es mit sich, dass sich für ihre Gliederung zwei unterschiedliche Blickwinkel anbieten: Man kann die Kreditsicherheiten nach ihrer Qualität einteilen und Real-, Rechts- und Personalsicherheiten abhandeln, muss dann aber bei jeder Kreditsicherungsart ihre rechtliche Grundlegung, nämlich ihren gesetzlichen oder kautelarischen Charakter, jedes Mal erneut erörtern, vielleicht ein dem Kreditsachbearbeiter dienliches Vorgehen; man kann aber auch die rechtliche Grundlegung zum Ausgangspunkt des systematischen Aufbaus machen, also zunächst die gesetzlichen Kreditsicherungstypen und sodann die kautelarischen Ausformungen aufarbeiten und Real-, Rechts- und Personalsicherheiten das eine Mal unter jenem, das andere Mal unter diesem rechtlichen Kriterium erörtern. Für die rechtliche Durchdringung der Kreditsicherheiten erscheint der letztgenannte Aufbau der richtige (durch den zum Beispiel der Treuhandcharakter von Erstreckungsformen des Eigentumsvorbehalts deutlicher gemacht werden kann), und er wurde den beiden Vorauflagen folgend beibehalten.

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Schrifttum

Einführung: Allgemeine Lehren. Kredit und Kreditsicherung, gesetzliche Typen und Kautelarjurisprudenz

I. Kreditsicherung und Misstrauen

II. Standort im Zivilrecht

III.Kreditarten: Darlehen, Finanzierungshilfen und Vorleistung

IV. Arten der Kreditsicherheiten

V. Kreditsicherung und Gesamtschuld

VI. Die Beteiligten der Kreditsicherheit

VII.Rechtsgeschäfte im Umfeld einer Kreditsicherheit

VIII. Gang der Darstellung

1. Kapitel Die gesetzlichen Kreditsicherungstypen

1. Abschnitt Pfandrechte

I.Wesensmerkmale

II. Pfandrechte an Grundstücken (Grundpfandrechte)

III. Pfandrecht an beweglichen Sachen

IV. Pfandrecht an Rechten

2. Abschnitt Einfacher Eigentumsvorbehalt

I. Überblick

II.Zustandekommen

III.Rechtsstellung des Verkäufers

IV.Rechtsstellung des Käufers: Anwartschaftsrecht

V.Realisierung des Eigentumsvorbehalts

3. Abschnitt Personalsicherheiten