Peter Bülow - Recht der Kreditsicherheiten

c) Handelsrecht

G.Verwertung des Sachpfandrechts

1. Verkaufsandrohung: Subsidiaritätsgrundsatz im Kreditsicherungsverhältnis

2. Verwertungsformen

a) Pfandverkauf durch Versteigerung

b) Versteigerung durch Gerichtsvollzieher

c) Abweichende Vereinbarung

d) Billiges Ermessen

3. Rechtsfolgen der Verwertung

a) Erlös

b) Vormaliger Eigentümer der Pfandsache

c) Ersteher

d) Dritte

e) Insbesondere: Gesetzliche Pfandrechte

H.Vollstreckung

1.Einzelzwangsvollstreckung

a) Gewahrsam und Eigentum

b) Drittwiderspruchsklage

c) Vorzugsklage

d) Nichtbesitzer

2.Insolvenz

a) Insolvenz des Pfandgläubigers

b) Insolvenz des Eigentümers

IV. Pfandrecht an Rechten

A.Grundlagen

1. Objekt der Verpfändung

2. Praktische Bedeutung

3. Gesetzliche Pfandrechte

B.Die Regelungen im Einzelnen

1. Begründung des Pfandrechts

a) Pfandvertrag und Sicherungsvertrag (Verpfändungsvertrag)

b) Forderungen

c) Briefgrundpfandrecht

d) Wertpapiere

e) Unternehmen, Mitgliedschaftsrechte

f) Marke und Firma

2. Einwirkung auf das verpfändete Recht

3. Übertragung

C.Realisierung des Rechtspfandrechts

1. Verwertung

a) Grundsatz: Vollstreckungstitel und Pfändung

b) Forderungen: Einziehung

c) Unternehmen

d) Wertpapiere

2. Zwangsvollstreckung

3. Insolvenz

2. Abschnitt Einfacher Eigentumsvorbehalt

I. Überblick

II.Zustandekommen

1.Regelfall und Regelungsgehalt von § 449 Abs. 1 BGB

a) Modifizierte Leistungspflichten

b) Treuhandgeschäft

2.Divergenz zwischen Kaufvertrag und Verfügungsgeschäft

a) Individualerklärungen und Abwehrklauseln in AGB

b) Dissens im Verfügungsgeschäft und Folgerungen für den Vertragsschluss

3. Auflösende Bedingung, Drittforderungen, nachträgliche Vereinbarung

4. Streckengeschäft und Durchhandeln mit Lieferscheinen

III.Rechtsstellung des Verkäufers

1. Gestaltungsalternativen für den Verkäufer

2. Ausübung des Eigentumsvorbehalts

3. Rücktritt

a) Voraussetzungen

b) Rücktritt trotz Verjährung

4.Andere Rechtsbehelfe

a) Schadensersatz statt der Leistung

b) Vertragswidriger Gebrauch

5. Isolierte oder kumulative Erklärung von Rücktritt oder Vorbehaltsausübung

6.Dauer der Eigentümerstellung

a) Bedingungseintritt

b) Verzicht auf den Vorbehalt

c) Wegerwerb durch Dritte

d) Veräußerung durch den Verkäufer

IV.Rechtsstellung des Käufers: Anwartschaftsrecht

A. Begriff und Wesen

B. Verfügung über das Anwartschaftsrecht

1. Übertragung

2. Recht der beweglichen Sachen

3. Rechtsstellung des Erwerbers

a) Abhängigkeit vom Kaufvertrag

b) Nachträgliche Änderung des Kaufvertrags

c) Durchgangs- oder Direkterwerb

d) Übergang der Belastungen

4.Verfügung des Käufers über das Eigentum

a) Erlöschen des Anwartschaftsrechts

b) Schuldrechtliche Rückabwicklung

5. Gutgläubiger Erwerb

a) Ersterwerb

b) Zweiterwerb

c) Wegerwerb

C.Rechtsschutz für den Anwartschaftsinhaber

1. Herausgabe und Abwehr

2. Schadensersatz

V.Realisierung des Eigentumsvorbehalts

1. Verwertung

2.Zwangsvollstreckung in die Vorbehaltssache

a) Gläubiger des Käufers

b) Gläubiger des Verkäufers

3.Insolvenz

a) Käuferinsolvenz

b) Verkäuferinsolvenz

3. Abschnitt Personalsicherheiten

I. Bürgschaft

A.Sicherungsrechtliche Grundsätze

1. Wesen der Bürgschaft

2. Rechtsgrund der Einstandspflicht des Bürgen

3.Akzessorietät, Bestimmtheit und Kalkulierbarkeit

a) Die Hauptverbindlichkeit als Maß der Einstandspflicht

b) Die Bestimmung der Hauptverbindlichkeit

c) Überschaubarkeit und Kalkulierbarkeit

d) Beweislast

4. Publizität, Priorität, Spezialität

5. DCFR

B. Bürgschaftsvertrag

1. Zustandekommen

2. Dreipersonenverhältnis

3. Vertragspflichten

4. Wirksamkeit

a) Sitten- und Gesetzwidrigkeit

b) Formwidrigkeit

c) Einbeziehung in den Vertrag und Treuwidrigkeit (Formularbürgschaften)

aa) Die Problematik der weiten Zweckerklärung

bb) Überraschende Klausel

cc) Inhaltskontrolle

dd) Individualabsprache

ee) Anlasskonformität

ff) Andere Klauseln

d) Widerruflichkeit

aa) Haustür-(Außergeschäftssraum-)Geschäft

bb) Fernabsatzgeschäft

cc) Verbraucherkreditgeschäft

dd) Vorrang

e) Anfechtung und Geschäftsgrundlage

5. Übertragung

6. Ende des Bürgschaftsverhältnisses

a) Erfüllung

b) Nichteintritt und Wegfall des Sicherungszwecks

c) Kündigung

d) Bedingung, Aufhebung, Geschäftsgrundlage

e) Befreiung

C. Inanspruchnahme des Bürgen

1. Anspruch des Gläubigers

a) Ausbleiben der Erfüllung durch den Hauptschuldner (Subsidiaritätsgrundsatz)

b) Bestand der Hauptverbindlichkeit

c) Änderungen der Hauptverbindlichkeit

d) Ausnahmsweise bestandsunabhängige Einstandspflicht

e) Einstweilige bestandsunabhängige Einstandspflicht (Erstes Anfordern)

aa) Begriff und Wesen

bb) Person des Bürgen

cc) Erstprozess – Rückforderungsprozess

2. Einwände des Bürgen aus dem Recht des Hauptschuldners

a) Einreden des Hauptschuldners

b) Gestaltungsrechte des Hauptschuldners

c) Verzicht des Bürgen

3. Einwände des Bürgen aus eigenem Recht

a) Einrede der Vorausvollstreckung

b) Einwendung der Sicherheitenaufgabe

aa) Regressvereitelung durch Aufgabe

bb) Insbesondere: Mitbürgschaft

cc) Schuldbeitritt

c) Einwände aus bürgschaftsfremden Gründen, Verjährung der Bürgschaftsforderung

D.Rückgriff des Bürgen nach Leistung

1. Forderungsübergang und Aufwendungsersatzanspruch

2.Sicherheitenübergang

a) Gesetz und Rechtsgeschäft

b) Sicherungsgeberausgleich

E. Erscheinungsformen der Bürgschaft und ähnliche Rechtsverhältnisse

1.Mitbürgschaft

a) Gesamtschuldverhältnis

b) Gesamtschuldnerausgleich

c) Verhältnis zu Teil- und Höchstbetragsbürgschaft

2.Nach- und Rückbürgschaft

a) Insolvenz des Hauptbürgen

b) Insolvenz des Hauptschuldners nach cessio legis

3. Kreditauftrag und Aval; Pfandzession

4.Zeitbürgschaft

a) Fortdauer der Bürgenhaftung

b) Abgrenzung zur Kontokorrentbürgschaft

5. Bürgschaft auf Erstes Anfordern, selbstschuldnerische und Ausfallbürgschaft

6. Bürgschaft zur Sicherheitsleistung

a) Prozessbürgschaft

b) Steuer- oder Zollbürgschaft

c) Stammeinlagenbürgschaft, Verschmelzung

7. Staatsbürgschaft

8. Bau- und Mietrecht

9. Eigenkapitalersetzende Bürgschaft

a) Eigenkapitalersatzrecht vor Inkrafttreten des MoMiG

b) Neues Recht und Übergang

c) Bürgschaft des Gesellschafters für Darlehen eines Dritten nach früherem Eigenkapitalersatzrecht

d) Bürgschaft für Gesellschafterdarlehen

F.Realisierung der Bürgschaft

1. Verwertung und Zwangsvollstreckung

2.Insolvenz

a) Insolvenz des Hauptschuldners

b) Insolvenz des Gläubigers

c) Insolvenz des Bürgen

II. Andere gesetzliche Personalsicherheiten

A.Wechsel und Scheck

1. Aussteller- und Indossantenhaftung

2. Begebung zur Sicherheit

3. Zwangsvollstreckungs- und Insolvenzfragen

B. Gesellschaften, Konzern

1. Befunde

2. Bürgenähnliche Haftung

3. Gesetzeslücke: Faktischer und GmbH-Konzern

2. Kapitel Kautelarische Kreditsicherungen

1. AbschnittSicherungstreuhand

I. Gemeinsame Grundlagen