Ulrich Wackerbarth - Gesellschaftsrecht I. Recht der Personengesellschaften, eBook

Mit Grundzügen des GmbH- und des Aktienrechts

von

Dr. Dr. h.c. Ulrich Eisenhardt

em. o. Professor an der Fernuniversität Hagen

und

Dr. Ulrich Wackerbarth

o. Professor an der Fernuniversität Hagen

17., völlig neu bearbeitete Auflage

www.cfmueller.de

Schwerpunkte

Eine systematische Darstellung der wichtigsten Rechtsgebiete anhand von Fällen

Begründet von Professor Dr. Harry Westermann †

Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek

Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über < http://dnb.d-nb.de> abrufbar.

ISBN 978-3-8114-5871-0

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Dieses Lehrbuch behandelt den Stoff des Pflichtfaches Gesellschaftsrecht. Dazu gehören auch aktuelle Probleme und neuere Entwicklungen im Gesellschaftsrecht. Über 50 Fälle mit Lösungen und zahlreiche Praxisbeispiele bereiten auf Klausuren und Prüfungen vor.

Schwerpunkt der 17. Auflage sind die anstehenden Veränderungen durch das Gesetz zur Modernisierung die des Personengesellschaftsrechts (MoPeG). Die Vorschriften des MoPeG treten zwar erst am 1.1.2024 in Kraft, bestätigen aber schon jetzt in vielfältiger Weise Rechtsprechung und Auffassungen in der Literatur zum geltenden Recht. Sie tragen daher zum Verständnis des geltenden Rechts bei und haben auch systematische Bedeutung, was etwa die Abgrenzung der Personengesellschaften von den juristischen Personen betrifft. Der „Rechtslage nach dem MoPeG“ werden jeweils eigene besonders hervorgehobene Abschnitte gewidmet. Vor den Darstellungen zur BGB-Gesellschaft und zur OHG finden sich synoptische Übersichten, um das Auffinden der wesentlichen Vorschriften nach dem Inkrafttreten der Reform zu erleichtern. Die Darstellung des beschlossenen BGB-Gesellschaftsregisters bleibt künftigen Auflagen vorbehalten.

Neben dem Gesetzgeber ist auch die Rechtsprechung nicht untätig geblieben und hat das Gesellschaftsrecht vielfältig weiterentwickelt, wodurch zahlreiche Veränderungen und Ergänzungen notwendig wurden. Die dadurch bedingte Erweiterung des Textumfangs soll in der nächsten Auflage wieder zurückgefahren werden, um dem Charakter der Schwerpunkte-Reihe Rechnung zu tragen. Inhaltlich stammt die Überarbeitung der 17. Auflage von Ulrich Wackerbarth, sie geht aber auf gemeinsame Gespräche zwischen beiden Autoren zurück und wird von Ulrich Eisenhardt mitgetragen.

Hagen, im März 2022 Ulrich Eisenhardt

Ulrich Wackerbarth

Vorwort

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Literaturverzeichnis

I. Lehr- und Lernbücher (Auswahl)

II. Kommentare und Handbücher (Auswahl)

Teil I Grundlagen und Grundbegriffe des Gesellschaftsrechts

§ 1 Das Gesellschaftsrecht und seine Bedeutung für die Rechts- und Wirtschaftsordnung der Bundesrepublik Deutschland

I. Der Begriff Gesellschaftsrecht 2, 3

II. Das Gesellschaftsrecht und seine Stellung im Verhältnis zu anderen Rechtsgebieten 4 – 8

III. Gesellschaftsrecht und Wirtschaftsordnung 9 – 11

IV. Europäisches Gesellschaftsrecht 12 – 14

V. Internationales Gesellschaftsrecht 15 – 18

§ 2 Organisationsformen im wirtschaftlichen Bereich

I. Arten von Gesellschaften 20

II. Personengesellschaften, Körperschaften, juristische Personen 21 – 39

1. Personengesellschaften und Körperschaften 21 – 26

2. Die juristische Person 27 – 33

a) Begriff und Arten 27 – 29

b) Handlung durch Organe 30

c) Theorien der Juristischen Person 31, 32

d) Trennungsprinzip und Haftungsprivileg 33

3. Unterschiede zwischen juristischer Person und Personengesellschaft 34 – 37

a) Historische Ausgangslage 34

b) Verbleibende Unterschiede in den Ausgangspunkten bzw. Grundsätzen 35

c) Nicht überbrückbare Unterschiede 36, 37

4. Juristische Personen und Personengesellschaften als Grundrechtsträger 38, 39

III. Der Begriff Kapitalgesellschaft 40

IV. Europäische Gesellschaftsformen 41 – 43

§ 3 Gesellschaftsvertrag und Privatautonomie

Teil II Die BGB-Gesellschaft

§ 4 Begriff und Bedeutung der Gesellschaft bürgerlichen Rechts und der Gesellschaftsvertrag

Vorbemerkung 56

I. Begriff und Bedeutung der Gesellschaft bürgerlichen Rechts 57 – 67

1. Der Begriff 57, 58

2. Die Rechtsquellen 59

3. Die Bedeutung 60 – 67

a) Überblick 60

b) Freie Berufe 61, 62

c) Andere Vorhaben 63 – 67

II. Der gemeinsame Zweck 68 – 70

III. Der Gesellschaftsvertrag 71 – 79

1. Überblick 71

2. Die Rechtsnatur des Gesellschaftsvertrages 72 – 75

3. Die Form 76

4. Die Auslegung von Gesellschaftsverträgen 77 – 79

§ 5 Die Rechtsbeziehungen der Gesellschafter untereinander (Innenverhältnis)

I. Überblick 82, 83

II. Das Gesellschaftsvermögen 84 – 88

1. Bisher: Gesamthandsvermögen 84 – 86

2. Künftig: Gesellschaftsvermögen 87, 88

III. Die Organisation der Gesellschaft 89 – 102

1. Die Geschäftsführung der Gesellschaft 89 – 95

a) Die Begriffe Geschäftsführung und Vertretung 89, 90

b) Die Geschäftsführungsbefugnis im Einzelnen 91 – 94

c) Der Aufwendungserstattungsanspruch 95

2. Die Beschlussfassung 96 – 101

a) Gesellschafterbeschlüsse 96

b) Mehrheitsklauseln 97

c) Stimmverbote und Stimmbindungsvereinbarungen 98, 99

d) Mängel des Beschlusses 100, 101

3. Der Grundsatz der gleichmäßigen Behandlung der Gesellschafter 102

IV. Rechte und Pflichten der Gesellschafter 103 – 114

1. Überblick 103, 104

2. Die Beitragspflicht 105 – 108

a) Überblick 105

b) Die Folgen der Verletzung von Beitragspflichten 106

c) Keine Nachschusspflicht 107, 108

3. Die Treuepflichten 109 – 112

4. Der Anspruch auf Auszahlung des Gewinns und die Beteiligung am Verlust 113, 114

V. Das Geltendmachen von Forderungen, die der Gesellschaft gegen einzelne Gesellschafter zustehen 115 – 117

§ 6 Die Rechtsbeziehungen der BGB-Gesellschaft zu Dritten

I. Die Rechtsfähigkeit und Parteifähigkeit der Gesellschaft bürgerlichen Rechts 121 – 128

1. Die Rechtsfähigkeit der Gesellschaft bürgerlichen Rechts 121 – 124