Olaf Klemke - Einführung in die Praxis der Strafverteidigung

a) Grundsätzliches

b) Psychologische Hürden

c) Ermittlung des geeigneten Sachverständigen

d) Die Kostenfrage

e) Kurzer Exkurs: Das Problem der Schweigepflicht des Sachverständigen

5. Sonstige Ermittlungen des Verteidigers

III. Verteidigungsziel: Vermeidung einer Hauptverhandlung

1.Die Einstellung des Ermittlungsverfahrens

a) Einleitung

b) Einstellung mangels hinreichenden Tatverdachts gem. § 170 Abs. 2 StPO

aa) Argumentation gegenüber der Staatsanwaltschaft

bb) „Einlassung“ im Ermittlungsverfahren

cc) Beweisanträge im Ermittlungsverfahren

c)Einstellung aus Opportunitätsgründen, §§ 153 ff. StPO

aa) Allgemeines

bb) Einstellung wegen geringer Schuld gem. § 153 StPO

cc) Einstellung gegen Auflagen und Weisungen gem. § 153a StPO

dd) Einstellung durch Teilverzicht auf Strafverfolgung gem. §§ 154 f. StPO

ee) Einstellung bei Schadenswiedergutmachung gem. § 153b StPO

ff) Resümee

2. Strafbefehlsverfahren

IV. Die Äußerung des Mandanten zur Sache

1. Verteidigung durch Reden oder durch Schweigen?

2. Der Grundsatz: Schweigen!

3. Der schweigende Angeklagte

4.Zurechnung von Erklärungen des Verteidigers?

a) Verteidigererklärungen in der Hauptverhandlung

b) Erklärungen tatsächlicher Art im Verteidigerschriftsatz

c) Beweisbehauptungen als Äußerung zur Sache?

5. Der teilschweigende Angeklagte

6.Zeitpunkt der Äußerung zur Sache

a) Weiterer Grundsatz: Vorherige Akteneinsicht

b) Äußerung im Ermittlungs- und Zwischenverfahren

c) Äußerung in der Hauptverhandlung

7.Art und Weise der Äußerung zur Sache

a) Äußerung im Ermittlungsverfahren

b) Äußerung in der Hauptverhandlung

aa) Persönliche Vernehmung des Angeklagten

bb) Verlesung einer schriftlichen Einlassung

cc) Schriftliche Einlassung als verlesbare Urkunde

V. Die Abwehr prozessualer Zwangsmaßnahmen im Ermittlungsverfahren

1. Einleitung

2.Erkennungsdienstliche Behandlung

a) Voraussetzungen

b) Prüfung des Zweckes der Maßnahme

c) Das Vorgehen gegen die Anordnung der erkennungsdienstlichen Behandlung

d) Vernichtung erkennungsdienstlicher Unterlagen

e) Sonderproblem: Gegenüberstellung zur Identifizierung

3.Durchsuchung und Beschlagnahme

a) Verteidigungsaktivitäten bei laufender Durchsuchung

b) Rechtsmittel gegen die Durchsuchung

4. Vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis

VI. Verteidigung des inhaftierten Beschuldigten

1. Grundsätzliches

2. Informationsbeschaffung in Haftsachen

3.Die Voraussetzungen der Untersuchungshaft und Verteidigungsansätze

a) Formell wirksamer Haftbefehl

b) Dringender Tatverdacht

c) Verhältnismäßigkeit der Untersuchungshaft

d)Haftgründe

aa) Flucht

bb) Fluchtgefahr

cc) Verdunkelungsgefahr

dd) Schwere der Tat

ee) Wiederholungsgefahr

ff) Untersuchungshaft im Jugendstrafverfahren

4.Rechtsbehelfe gegen Anordnung und Vollzug von U-Haft

a) Grundsätzlich: Wann soll der Verteidiger gegen die Untersuchungshaft vorgehen?

b) Die Haftprüfung auf Antrag des Beschuldigten

c) Die Haftbeschwerde

d) Haftprüfung des OLG gem. §§ 121 f. StPO

e) Antrag auf Aufhebung des Haftbefehls im Hauptverfahren

Teil 3 Verteidigung im Zwischenverfahren

I. Sinn und Zweck des Zwischenverfahrens

1. Die Theorie

2. Die Praxis

II. Ablauf des Zwischenverfahrens

III. Inhalt der Anklageschrift

IV. Folgen der Mangelhaftigkeit der Anklageschrift

1. Die Auffassung der h.M. in Rspr. und Lit

2. Kritik

V. Entscheidung des Gerichts

1. Ablehnung der Eröffnung des Hauptverfahrens

2. Eröffnung des Hauptverfahrens

VI. Verteidigungsaktivitäten im Zwischenverfahren

1. Grundsätzliches

2.Einzelne Verteidigungsmaßnahmen im Zwischenverfahren

a) Einwände gegen formelle Mängel der Anklage

b) Geltendmachung von Verfahrenshindernissen

c) Einwände gegen die Subsumtion des Sachverhaltes unter das Strafgesetz

d) Einwände gegen den hinreichenden Tatverdacht

e) Mitteilung einer (geplanten) Einlassung

f) Anregung, das Verfahren aus Opportunitätsgründen einzustellen

g) Beweisantrag im Zwischenverfahren

h) Erörterungsgespräch nach § 202a StPO

3. Resümee

Teil 4 Verteidigung in der Hauptverhandlung

I. Die Vorbereitung der Hauptverhandlung

1. Definition des Verfahrensziels

2.Erarbeitung einer Verteidigungsstrategie

a) Sockelverteidigung

b) Grundlegende Weichenstellung: Strafmaßverteidigung oder Freispruchverteidigung

3.Umsetzung der Verteidigungsstrategie bei der Vorbereitung der Hauptverhandlung

a) Einreichung einer Verteidigungsschrift

aa) Ankündigung Einlassung

bb) Darlegung der Verteidigungsargumente

cc) Erörterung schwieriger Sach- und Rechtsfragen

dd) Beweisanträge

ee) Geltendmachung von Beweisverwertungsverboten

b)Stellen vorbereitender prozessualer Anträge

aa) Einleitung

bb) Antrag auf Reisekostenvorschuss

cc) Antrag auf Beiziehung eines Dolmetschers

dd) Anträge auf Pflichtverteidigerbestellung

ee) Anträge betreffend die Terminierung

ff) Antrag auf Mitteilungen eines Ladungsplans

c) Teilnahme an einem Abstimmungsgespräch gem. § 213 Abs. 2 StPO

d)Vorbereitung prozessualer Anträge

aa) Einleitung

bb)Zuständigkeitsrügen

(1) Einführung

(2) Sachliche Zuständigkeit

(3) Örtliche Zuständigkeit

(4) Funktionelle Zuständigkeit

(5) Taktische Erwägungen

cc)Besetzungsrüge

(1) Allgemeines

(2) Besetzungsmitteilung und Unterbrechungsantrag zur Prüfung der Besetzung

(3)Prüfung der Gerichtsbesetzung

(a) Allgemeines

(b) Berufsrichter

(c) Schöffen

(4) Zeitpunkt und Form der Besetzungsrüge

(5) Taktische Überlegungen

dd)Der Ablehnungsantrag

(1)Einleitung

(a) Grundsätzliches

(b) Abzulehnende Verfahrensbeteiligte

(c) Ablehnungsberechtigte

(2)Ablehnungsgründe

(a) Allgemeines

(b) Ablehnung wegen eines gesetzlichen Ausschlussgrundes

(c) Ablehnung wegen Besorgnis der Befangenheit

(3)Zeitpunkt des Ablehnungsantrages

(a) Zeitpunkt der Ablehnung des ausgeschlossenen Richters

(b) Zeitpunkt der Ablehnung wegen Besorgnis der Befangenheit

(4)Ablehnungsverfahren

(a) Ablehnungsantrag

(b) Unaufschiebbare Amtshandlung, § 29 StPO

(c) Die dienstliche Äußerung des abgelehnten Richters gem. § 26 Abs. 3 StPO

(d) Entscheidung über den Ablehnungsantrag

ee)Aussetzungsanträge

(1) Allgemeines

(2)Aussetzungsantrag wegen Ladungsmängel

(a) Nichteinhaltung der Ladungsfrist

(b) Mängel bei der Ladung des inhaftierten Angeklagten

(3) Aussetzung wegen Nichtgewährung von Akteneinsicht oder unzureichender bzw. verspäteter Akteneinsicht

(4) Wegen verspäteter oder unzureichender Namhaftmachung von Zeugen

ff) Anträge zur Sitzordnung

gg) Antrag auf Nichtverlesung des Anklagesatzes

hh) Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit

ii) Beweisanträge

e) Beratung des Mandanten in Bezug auf die Hauptverhandlung

II. Die Verteidigung in der Hauptverhandlung

1. Einführung

2. Ablauf der Hauptverhandlung im Überblick

3.Verfahrensgrundsätze in der Hauptverhandlung

a) Öffentlichkeitsgrundsatz

b) Mündlichkeitsgrundsatz

c) Unmittelbarkeitsgrundsatz

4.Die Verständigung im Strafverfahren – Der Deal

a) Einführung

b) Das Gesetz zur Regelung der Verständigung im Strafverfahren

c) Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 19.3.2013