Martin Löhnig - Einführung in das Zivilrecht

Kapitel 4 Störungen im Schuldverhältnis – Überblick

1. Problemlage

2. Unterschiedliche Arten von Pflichten

3. Die Arten der Verletzung von Leistungspflichten

4. Die möglichen Rechtsfolgen der Verletzung von Leistungspflichten

Kapitel 5 Die Verzögerung der Leistung durch den Schuldner

1. Verzögerung und Verzug

2. Voraussetzungen des Schuldnerverzugs

a) Überblick

b) Verzug durch Nichtleistung trotz Mahnung (§ 286 I)

c) Verzug durch Nichtleistung trotz bestimmter Leistungszeit (§ 286 II)

d) Verzug durch Leistungsverweigerung (§ 286 II Nr 3)

e) Verzug aus besonderen Gründen (§ 286 II Nr 4)

f) Verzug durch Nichtleistung innerhalb von 30 Tagen nach Fälligkeit (§ 286 III)

3. Der Anspruch auf Ersatz des Verzögerungsschadens

a) Voraussetzungen

b) Rechtsfolge

c) Pauschalierungen

4. Der Anspruch auf Schadensersatz statt der Leistung bei Verzögerung

a) Voraussetzungen

b) Rechtsfolgen

5.Der Rücktritt vom gegenseitigen Vertrag bei Verzögerung

a) Sinn der Regelung

b) Voraussetzungen

c) Rechtsfolgen

6.Teilverzögerung

a) Das Problem

b) Schadensersatz

c) Rücktritt

Kapitel 6 Die Unmöglichkeit der Leistung

1. Übersicht

2. Zum Begriff der Unmöglichkeit

3. Primärwirkung der Unmöglichkeit: der Untergang des Leistungsanspruchs

4.Gegenseitiger Vertrag: Das Schicksal des Anspruchs auf die Gegenleistung

a) Der Untergang des Anspruchs auf die Gegenleistung

b) Die Aufrechterhaltung des Gegenleistungsanspruchs

c) Besonderheiten durch Gefahrtragungsregeln

5. Das Rücktrittsrecht des Gläubigers (§ 326 V)

6. Schadensersatz statt der Leistung bei nachträglicher Unmöglichkeit (§§ 280 I, III, 283)

a) Überblick

b) Inhalt/Umfang

c) Teilunmöglichkeit

d) Aufwendungsersatz statt Schadensersatz

7. Schadensersatz statt der Leistung bei anfänglicher Unmöglichkeit (§ 311a II)

a) Überblick

b) Voraussetzungen des Schadensersatzanspruchs

Kapitel 7 Die Unzumutbarkeit der Leistung

1. Überblick

2. Die Einrede des § 275 II 1

3. Die Einrede des § 275 III

4. Rechtsfolgen

Kapitel 8 Das „Vertretenmüssen“

1. Grundsätze

2. Vertragliche Sonderregelungen

3. Gesetzliche Sonderregelungen

4. Haftung für Hilfspersonen

Kapitel 9 Der Annahmeverzug des Gläubigers

1. Das Problem

2. Voraussetzungen

3. Wirkungen

Kapitel 10 Die mangelhafte Leistung, insbesondere beim Sachkauf

1. Begriffe, Überblick

2. Mangelhafte Leistung beim Kauf

a) Grundsatz

b) Rechtsmangel

c) Sachmangel

3. Die Rechte des Käufers im Überblick

4. Der Nacherfüllungsanspruch (§§ 437 Nr 1, 439)

a) Grundsätze

b) Durchführung

c) Unmöglichkeit, Einreden

d) Ersatzlieferung bei Stückschulden?

5. Das Recht zum Rücktritt (§§ 437 Nr 2 Alt. 1, 440, 323 oder 326 V)

6. Das Recht zur Minderung (§§ 437 Nr 2 Alt. 2, 441)

7. Der Anspruch auf Schadensersatz (§ 437 Nr 3 Alt. 1)

a) Überblick

b) Der Anspruch aus §§ 437 Nr 3, 280 I, III, 281 auf Schadenersatz statt der Leistung wegen eines behebbaren Mangelschadens

c) Der Anspruch auf Schadenersatz statt der Leistung wegen Unmöglichkeit der mangelfreien Leistung aus §§ 437 Nr 3, 311a II oder §§ 437 Nr 3, 280 I, III, 283

d) Der Anspruch auf Schadenersatz neben der Leistung aus §§ 437 Nr 3, 280 I wegen Mangelfolgeschadens

e) Der Anspruch aus §§ 437 Nr 3, 280 I, II, 286 wegen Verzögerungsschadens

8. Aufwendungsersatz aus §§ 437 Nr 3 Alt. 2, 284

9.Einwendungen und Einreden gegen die Mängelrechte

a) Übersicht

b) Ausschluss nach § 442

c) Pfandverkauf, § 445

d) Verjährung, § 438 I-III

e) Zeitliche Grenzen für Rücktritt und Minderung, § 438 IV, V

f) Vertraglicher Ausschluss der Haftung, § 444

Kapitel 11 Die Verletzung von Nebenpflichten

1. Grundsätze

2. Inhalt der Pflichten, Fallgruppen

3. Schadensersatz neben der Leistung (§ 280 I)

4. Schadensersatz statt der Leistung (§§ 280 I, III, 282)

5. Rücktritt vom gegenseitigen Vertrag (§ 324)

Kapitel 12 Nebenpflichten ohne Leistungspflicht

1. Grundgedanke, Rechtsentwicklung

2. Die gesetzlichen Konstellationen

3. Die Pflichten nach § 241 II

4. Schadensersatz wegen Pflichtverletzung (§ 280 I)

5. Umfang des Schadensersatzanspruchs

6. Nebenpflichten von und gegenüber Dritten (§ 311 III)

a) Zur Bedeutung des § 311 III

b) Der Dritte als Verpflichteter

c) Der Dritte als geschützte Person

Verzeichnis der erörterten §§ des BGB

Sachverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Zu den Angaben: §§ ohne nähere Bezeichnung sind solche des Bürgerlichen Gesetzbuches. Im Zusammenhang mit der Angabe eines § weist die römische Ziffer auf die laufende Nummer des Absatzes, die arabische auf die laufende Nummer des Satzes hin (zB: § 135 I 2 = § 135 Absatz I Satz 2; § 54 S. 2 = § 54 Satz 2).