Martin Löhnig - Einführung in das Zivilrecht

6. Zwingende und nachgiebige Vorschriften (ius cogens – ius dispositivum)

Kapitel 3 Zivilrecht und politisches System

1. Das Problem

2. Zur Langlebigkeit der Zivilgesetzbücher

3. Zivilrecht auf der Grundlage des Liberalismus

4. Die Entwicklung des Zivilrechts im Zeitalter des Sozialstaats

5. Zivilrecht und Grundgesetz

Kapitel 4 Zivilrecht und Öffentliches Recht

1. Die Unterscheidung

2. Das Verhältnis

Kapitel 5 Zur Methode der Gesetzesauslegung

1. Gesetzesanwendung und Normenbildung

2. Die Auslegung von Gesetzen

3. Unbestimmte Rechtsbegriffe und Generalklauseln

4.Umkehrschluss, Analogie, teleologische Reduktion

a) Umkehrschluss

b) Analogie

c) Teleologische Reduktion

5. „Richterliche Rechtsfortbildung“

6. Die Aufgabe der Rechtswissenschaft

Teil II Die Person

Kapitel 1 Freiheit und Gleichheit. Die Rechtsfähigkeit des Menschen („natürliche Person“)

1. Freiheit und Gleichheit

2. Die Rechtsfähigkeit

3. Das Kind im Mutterleib

4.Das Ende der Rechtsfähigkeit

a) Der Tod als Zäsur

b) Nachwirkung der Persönlichkeitsrechte?

c) Der Leichnam

d) Fortwirkung des Willens über den Tod hinaus

Kapitel 2 Die Handlungsfähigkeit der natürlichen Person

1.Zur Handlungs- und Geschäftsfähigkeit im Allgemeinen

a) Überblick

b) Die Geschäftsfähigkeit

2. Minderjährige

a) Geschäftsunfähige

b) Beschränkt Geschäftsfähige

3.Volljährige

a) Voraussetzungen der Geschäftsunfähigkeit

b) Folgen der Geschäftsunfähigkeit

c) Vorübergehende Störungen und Bewusstlosigkeit

d) Rechtliche Betreuung und Einwilligungsvorbehalt

4.Die Fürsorgeperson: der „gesetzliche Vertreter“

a) Grundsatz

b) Gesetzliche Vertreter für Minderjährige

c) Gesetzliche Vertreter für Volljährige

Kapitel 3 Vereinigungen und sonstige Organisationen als rechtsfähige Personen

1. Zum Verständnis

2. Die Deutung der juristischen Person

3. Typen der juristischen Person; der eingetragene Verein insbesondere

4.Gesellschaft und nichtrechtsfähiger Verein

a) Die Gesellschaft des bürgerlichen Rechts

b) Der nicht eingetragene Verein

5. Teilrechtsfähigkeit

6. Zusammenfassung: Die Rechtsfähigkeit von Vereinigungen

7.Das Handeln der juristische Person – am Beispiel des rechtsfähigen Vereins

a) Organe

b) Haftung

c) Vereinsautonomie und Machtkontrolle

Teil III Struktur und Verwirklichung von Pflichten und Rechten

Kapitel 1 Das subjektive Recht

Kapitel 2 Die Pflicht und ihr Verhältnis zum subjektiven Recht

Kapitel 3 Absolute und relative Rechte

Kapitel 4 Das Gestaltungsrecht

Kapitel 5 Der Anspruch (die Forderung)

1. Struktur

2. Inhalt

3. Modalitäten der Erfüllung

4.Die Rechtsverfolgung

a) Das Verbot privater Gewaltübung; Ausnahmen

b) Der Zivilprozess

5. Zur Struktur der Anspruchsnormen; Einwendungen und Einreden

6.Das Zusammentreffen von Ansprüchen

a) Anspruchshäufung

b) Anspruchsnormenkonkurrenz

c) Gesetzeskonkurrenz

7. Zwangsvollstreckung: Der Vollstreckungstitel

8.Das Problem der Haftung

a) Haftungsbegriff und Haftungsbeschränkung

b) Die Konkurrenz von Gläubigern in der Zwangsvollstreckung

Kapitel 6 Die Schranken der Rechtsausübung

1. Zum Problem

2. Das Schikaneverbot, § 226

3.Der Rechtsmissbrauch

a) Das Prinzip von Treu und Glauben

b) Der Rechtsmissbrauch insbesondere

4.Verjährung und Verwirkung

a) Die Verjährung

b) Die Verwirkung

Teil IV Der allgemeine Schutz der Rechte und Interessen

Kapitel 1 Übersicht

Kapitel 2 Der Anspruch aus unerlaubter Handlung

1. Begriff

2. Zu den Voraussetzungen der deliktischen Haftung

3.Die Anspruchsvoraussetzungen bei § 823 I

a) Der Deliktsaufbau; die Widerrechtlichkeit insbesondere

b) Das Verschulden: Vorsatz und Fahrlässigkeit

c) Die Fahrlässigkeit insbesondere

d) Die Verschuldensfähigkeit (Verantwortlichkeit)

e) Haftung trotz fehlender Verschuldensfähigkeit, § 829

Kapitel 3 Die durch § 823 I geschützten Vermögensrechte

1. Zur Unterscheidung von Persönlichkeits- und Vermögensrechten

2. Übersicht über die absoluten Vermögensrechte

3. Das Eigentum: Begriff

4.Das Eigentumsobjekt: die Sache

a) Allgemeines

b) Bewegliche Sachen

c) Grundstücke

5. Die Verletzung des Eigentums

6. Weitere Sachenrechte

7.Der Besitz

a) Allgemeines

b) Der mittelbare Besitz

c) Besitzdiener

d) Besitz der juristischen Person

e) Besitz als absolutes Recht?

Kapitel 4 Die durch § 823 I geschützten Persönlichkeitsrechte

1. Die im Gesetz genannten Persönlichkeitsrechte

2. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht

3.Die wichtigsten Anwendungsfelder des allgemeinen Persönlichkeitsrechts

a) Das Recht am eigenen Bild

b) Das Recht an der eigenen Stimme

c) Das Recht am eigenen Namen

d) Der Schutz weiterer persönlicher Merkmale

e) Die „Ehre“

f) Der Schutz der Privatsphäre

g) Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung

h) Zusammenfassung, Prüfungsschema

4. Zwischen Persönlichkeits- und Vermögensrecht: das „Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb“

Kapitel 5 Inhalt und Umfang des Schadensersatzanspruchs

1. Überblick; materieller – immaterieller Schaden

2. Der Ersatz des Vermögensschadens

3. Der Ersatz des Nichtvermögensschadens; das Schmerzensgeld

4. Geldentschädigung bei Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts

Kapitel 6 Der Beseitigungs- und der Unterlassungsanspruch

1. Anspruchsgrundlagen und Bedeutung

2. Die Ausweitung des Anwendungsbereichs

3. Das Verhältnis zum Deliktsrecht

4. Zum Beseitigungsanspruch insbesondere

5. Zum Unterlassungsanspruch insbesondere

Kapitel 7 Schadensersatzansprüche aus Gefährdungshaftung

1. Das Problem

2. Rechtsgrundlagen der Gefährdungshaftung

3. Produzentenhaftung nach Deliktsrecht

Kapitel 8 Der Anspruch aus ungerechtfertigter Bereicherung

Teil V Das Rechtsgeschäft

Kapitel 1 Einleitung

1. Die rechtsgeschäftliche Handlungsfreiheit

2. Grundbegriffe: Rechtsgeschäft, Willenserklärung, Vertrag

3. Einseitige Rechtsgeschäfte

4. Wesen und Schranken der Privatautonomie

Kapitel 2 Verpflichtungsgeschäfte und Verfügungsgeschäfte

1.Die Verpflichtungsgeschäfte

a) Begriff

b)Austauschverträge

aa) Umsatz: Kauf, Tausch, Schenkung

bb) Nutzungsüberlassung: Miete, Pacht, Leihe

cc) Darlehen

dd) Tätigkeit für einen anderen: Dienstvertrag, Werkvertrag, Auftrag

c)Treuhandverträge

aa) Treuhandverträge, die zur Tätigkeit verpflichten

bb) Treuhandverträge, die nicht zur Tätigkeit verpflichten

d) Gesellschaftsverträge

e) Typenfreiheit; gemischte Verträge

f) Verpflichtung und Erfüllung

g) Das Verpflichtungsgeschäft als Grundlage eines Schuldverhältnisses

2.Die Verfügungsgeschäfte

a) Begriff

b) Typen der Verfügung

c) Typenzwang

d) Die Abtretung als Regeltyp der Veräußerung

e) Die Übereignung beweglicher Sachen

f) Die Übereignung von Grundstücken

g)Der Erwerb vom Nichtberechtigten

aa) Bewegliche Sachen

bb) Grundstücke und Grundstücksrechte

h) Die Abstraktheit der Verfügungen

i) Die Spezialität des Verfügungsgegenstandes

j) Die Bestimmtheit des Verfügungsgegenstandes

Kapitel 3 Willenserklärung und Vertragsschluss

1. Zum Vertrag