Martin Löhnig - Einführung in das Zivilrecht

2. Zum Begriff der Willenserklärung

3. Die Erklärungshandlung insbesondere

4. Insbesondere: Schweigen als Erklärung

a) Vereinbarung oder Verkehrssitte

b) Die unverlangte Erbringung von Leistungen insbesondere

c) Gesetzliche Regelungen zur „stillschweigenden Erklärung“

d) Weitere Fälle der Erklärungswirkung ohne Erklärung

5.Wirksamwerden der Willenserklärung

a) Nicht empfangsbedürftige Erklärungen

b) Empfangsbedürftige Erklärungen

aa) Das Problem

bb) Unverkörperte Erklärung unter Anwesenden

cc) Verkörperte Erklärung unter Anwesenden

dd) Verkörperte Erklärung unter Abwesenden

ee) Unverkörperte Erklärungen unter Abwesenden

ff) Widerruf bis zum Zugang

c) Einzelprobleme des Zugangs

aa) Fristwahrung

bb) Empfangsbote

cc) Moderne Kommunikationstechniken

dd) Scheitern des Zugangs aus Gründen in der Sphäre des Empfängers

d) Tod und Geschäftsunfähigkeit nach Abgabe der Erklärung

6. Besondere Formvorschriften

a)Gesetzliche Formvorschriften

aa) Übersicht

bb) Die Schriftform

cc) Die elektronische Form

dd) Die Textform

ee) Die öffentliche Beglaubigung

ff) Die notarielle Beurkundung und das gerichtliche Vergleichsprotokoll

gg) Sonstige Formen

hh) Folgen des Verstoßes gegen eine gesetzliche Formvorschrift

b) Gewillkürte Formvorschriften

7. Die Abgrenzung der Willenserklärung von geschäftsähnlichen Handlungen

8. Der Vertragsschluss

a) Antrag und Annahme

b)Die Gebundenheit des Anbietenden an den Antrag

aa) Die Bindung an den Antrag

bb) Das Erlöschen der Bindung

cc) Die verspätete Annahme

dd) Tod und Geschäftsunfähigkeit des Antragenden, § 153

c) Die Aufforderung zum Eintritt in Vertragsverhandlungen

d)Wirksamwerden der Annahmeerklärung

aa) Grundsatz

bb) Nicht empfangsbedürftige Annahmeerklärung nach § 151

cc) Nicht empfangsbedürftige Erklärung nach § 152

9. Exkurs: Der Kontrahierungszwang

Kapitel 4 Der Inhalt von Willenserklärung und Vertrag. Die fehlgeschlagene Einigung

1. Der Inhalt der Willenserklärung

a) Der „objektive Erklärungswert“

b) Einzelne Gesichtspunkte

c) „Falsa demonstratio non nocet“

2. Geheimer Vorbehalt, Scheingeschäft, Scherzerklärung

3.Der Fehlschlag der Einigung

a) Grundsätze

b) Die Grundregel, der offene Dissens (§ 154)

c) Sonderregel für den versteckten Dissens (§ 155)

4.Der von der Rechtsordnung bestimmte Vertragsinhalt

a) Bestimmung durch Gesetz

b) Richterliche Vertragsgestaltung

Kapitel 5 Die Loslösung von der rechtsgeschäftlichen Bindung

1. Überblick

2. Zur Anfechtung im Allgemeinen

a) Die Grundtypen der Anfechtung

b) Die Durchführung der Anfechtung

3.Anfechtungsgründe: Irrtum nach §§ 119 I und 120

a) Überblick

b) Der Inhaltsirrtum (§ 119 I Alt. 1)

c) Der Irrtum in der Erklärungshandlung (§ 119 I Alt. 2)

d) Falsche Übermittlung (§ 120)

e) Zusammenfassung: Das Missverständnis bei Vertragsschluss

4. Anfechtungsgründe: Der Eigenschaftsirrtum nach § 119 II

5.Besondere Probleme

a) Kalkulationsirrtum

b) Rechtsirrtum, Rechtsfolgenirrtum

6. Anfechtungsgründe: Die Anfechtung nach § 123

a) Übersicht

b)Die Voraussetzungen der Anfechtung wegen arglistiger Täuschung

aa) Täuschung

bb) Arglist

c) Täuschung durch Dritte

7. Die Störung der Geschäftsgrundlage

a) Das Problem

b) Voraussetzungen

c) Die Rechtsfolgen

d) Wichtige Fallgruppen

e) Das Verhältnis zu anderen Instrumenten

f) Exkurs: Das Kündigungsrecht nach § 314

Kapitel 6 Bedingte und befristete Rechtsgeschäfte

1. Begriff der Bedingung

2. Wirkungen der Bedingung

3. Befristung (§ 163)

Kapitel 7 Das missbilligte Rechtsgeschäft

1. Übersicht

2.Der Verstoß gegen Verbotsgesetze

a) §§ 134, 135 als Blankettnormen

b) Vorrang von Sonderregeln

c) Anwendungsprobleme des § 134

3. Der Verstoß gegen die guten Sitten

a) Grundprobleme

b) Missverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung; Wucher

c) Sonstige Fälle eingeschränkter Selbstbestimmung

d)Verstoß gegen die „Sittenordnung“

aa) Die „guten Sitten“ im Wandel

bb) Zuwendungen an den nichtehelichen Partner

cc) Entgeltliche Sexualität

4.Die Nichtigkeit

a) Begriff und Folgen der Nichtigkeit

b) Bereicherungsrechtliche Konsequenzen

c) Bestätigung des Geschäfts und Heilung der Nichtigkeit

d) Teilnichtigkeit

e)Einschränkung der Nichtigkeitsfolgen

aa) Statt Nichtigkeit: Auflösung ex nunc

bb) Geltungserhaltende Reduktion?

f) Die Umdeutung des Rechtsgeschäfts (§ 140)

Kapitel 8 Fehlende und beschränkte Geschäftsfähigkeit

1. Übersicht

2.Rechtsgeschäfte beschränkt Geschäftsfähiger

a) Grundsätze (§ 107, § 131 II)

b) Geschäfte, die lediglich einen rechtlichen Vorteil bringen

c) Handeln mit Einwilligung des gesetzlichen Vertreters

d) Die Ermächtigungen nach §§ 112, 113

e) Handeln ohne Einwilligung des gesetzlichen Vertreters

f) Der „Taschengeldparagraph“ (§ 110)

g) Außervertragliche Haftung des Minderjährigen

h) Übersichten

Kapitel 9 Das Handeln für andere

1.Übersicht

a) Techniken der Zurechnung

b) Zurechnungsformen rechtsgeschäftlichen Handelns

2.Voraussetzungen der Stellvertretung nach §§ 164 ff

a) Grundsätze

b) Die Unterscheidung zwischen Stellvertreter und Bote

c)Offenkundigkeit

aa) Handeln im fremden Namen

bb) Handeln unter fremdem oder unter falschem Namen

cc) Handeln für den, den es angeht

d) Die Vertretungsmacht

aa) Arten der Vertretungsmacht

bb) Die Vollmacht: Übersicht

cc) Die Erteilung der Vollmacht im Einzelnen

dd) Das Erlöschen der Vollmacht

ee) Die „Abstraktheit“ der extern erteilten oder bekannt gegebenen Vollmacht

ff) Duldungs- und Anscheinsvollmacht

3. Ausschluss der Stellvertretung

4. Wirkungen der Stellvertretung

5. Vertretung ohne Vertretungsmacht

a) Ausgangslage

b)Folgen für den Vertretenen

aa) Verträge

bb) Einseitige Rechtsgeschäfte

c) Folgen für den Vertreter

6. Übersicht

Kapitel 10 Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen

1. Zur Problematik

2. Die Überprüfung der AGB im Überblick

3. Der Begriff der AGB

4.Die Geltung der AGB

a) Voraussetzungen

b) Die Eliminierung überraschender Klauseln

5. Vorrang von Individualabreden

6. Auslegung der AGB

7.Inhaltskontrolle der AGB

a) Volle Kontrolle und Transparenzkontrolle

b) Die generellen Kontrollmaßstäbe

c)Die konkreten Klauselverbote

d) Die Reihenfolge der Prüfung

8. Die Folgen des Verstoßes

9. Die Ausdehnung der Kontrolle: Verbraucherverträge

Kapitel 11 Vertragsrecht im Zeichen des Verbraucherschutzes

1. Übersicht

2. Das Widerrufsrecht

Teil VI Die Abwicklung von Schuldverhältnissen

Kapitel 1 Allgemeines

Kapitel 2 Die Erfüllung

1. Das Erlöschen der Leistungspflicht

2.Leistungsort und Leistungszeit

a) Unterscheidung zwischen Leistungshandlung und Leistungserfolg

b) Leistungsort

c) Leistungszeit

3. Leistung durch und an Dritte

4. Leistung eines anderen als des geschuldeten Gegenstandes

5. Leistung durch Aufrechnung

Kapitel 3 Leistungsverweigerungsrechte des Schuldners

1. Übersicht

2. Das Zurückbehaltungsrecht nach § 273 I

3. Die Einrede des nichterfüllten Vertrages nach § 320