Martin Lipp - Examens-Repetitorium Familienrecht

a) Vermögensmassen in der Gütergemeinschaft

b) Güterrechtliche Universalsukzession und gesellschaftsrechtliches Gesamthandsvermögen

2. Verwaltung des Gesamtguts

a) Verwaltung durch einen Ehegatten

b) Gemeinschaftliche Verwaltung

Sechster Teil Scheidung

§ 13 Getrenntleben

I. Tatbestand des Getrenntlebens

II. Relevanz

III. Trennungsunterhalt (§ 1361)

1. Wegfall des Familienunterhalts

2.Anspruchsvoraussetzungen

a) Bedarf

b) Bedürftigkeit des Berechtigten

c) Leistungsfähigkeit des Verpflichteten

IV. Ehewohnung und Haushaltsgegenstände (§§ 1361a, 1361b)

1. Verteilung der Haushaltsgegenstände

a) Anspruchsrichtung und -grundlage

b) Haushaltsgegenstände

2. Zuweisung der Ehewohnung

a) Besitzrecht der Ehegatten, „Getrenntleben“, Wohnungszuweisung

b) Zuteilung nach § 1361b

V. Elterliche Sorge (§ 1687)

§ 14 Ehescheidung

I. Scheitern der Ehe

II. Vermutungen des Scheiterns

III. Feststellung der gescheiterten Ehe

IV. Härteklausel

Siebter Teil Scheidungsfolgen

§ 15 Zugewinnausgleich

I. Systematische Orientierung

II. Ausgleichsforderung (§ 1378)

1. Ausgleichsmechanismus

a) „Zugewinn“

b) Unechter Zugewinn – Inflationsbereinigung

2. Bestimmung des Anfangsvermögens

a) Saldierung von Aktiv- und Passivvermögen

b) Privilegierter Erwerb (§ 1374 Abs. 2)

c) Zuwendungen unter Ehegatten

d) Zuwendungen von Schwiegereltern

3.Bestimmung des Endvermögens

a) Bewertungsstichtag und ausgleichspflichtiges Vermögen

b) Bewertungsmaßstab

c) Korrektur des Endvermögens – illoyale Vermögensminderungen

4.Berechnung der Ausgleichsforderung

a) Zeitpunkt des Zugewinnausgleichs

b) Anrechnung von Vorausempfängen (§ 1380)

5. Einwendungen und Einreden

III. Auskunftsansprüche

IV. Ansprüche gegen Dritte

§ 16 Nachehelicher Unterhalt

I. Zur Systematik

II. Unterhaltsrechtsverhältnisse

1. Überblick

2. Betreuungsunterhalt (§ 1570)

3. Unterhalt wegen Erwerbslosigkeit und Aufstockungsunterhalt (§ 1573)

III. Bedarf (Maß des Unterhalts)

1. Maß des nachehelichen Lebensbedarfs

2.Bestimmung des nachehelichen Lebensbedarfs

a) Ehezeitlich „prägende“ Einkommensverhältnisse

b) Maßgeblicher Zeitpunkt – Verfassungswidrigkeit der „wandelbaren“ ehelichen Lebensverhältnisse

c) Bewertung von Familienarbeit (Haushaltsführung, Kindererziehung)

d) Objektive Bestimmung

IV. Bedürftigkeit des Berechtigten

V. Leistungsfähigkeit des Verpflichteten

VI. Herabsetzung und Begrenzung

1. Beschränkung oder Versagung wegen grober Unbilligkeit (§ 1579)

2. Herabsetzung oder zeitliche Begrenzung (§ 1578b)

3. Erlöschen des Unterhaltsanspruchs (§ 1586)

VII. Mehrere Berechtigte

1. Rangfolge

2. Rechtsfolgen und Mangelfall

3. „Hausmann-Rechtsprechung“

VIII. Gestaltung des Unterhaltsanspruchs

§ 17 Ehewohnung und Haushaltsgegenstände

I. Anspruch auf Überlassung der Ehewohnung (§ 1568a)

II. Anspruch auf Übereignung von Haushaltsgegenständen (§ 1568b)

§ 18 Versorgungsausgleich

I. Grundlagen

II. Das Versorgungsausgleichsgesetz

1. Strukturreform

2. Eigenständigkeit des Ausgleichsanspruchs

III. Wertausgleich

1. Voraussetzungen des Anspruchs

a) Versorgungsanrechte wegen Alters oder Invalidität

b) Ehezeit

c) Begründung durch Arbeit oder Vermögen der Eheleute

2. Durchführung des Wertausgleichs

3. Anpassung nach Rechtskraft

Achter Teil Ausgleich von Zuwendungen

§ 19 Ehebedingte Zuwendungen

I. Einführung

II. Geldzuwendungen

1. Ehegattenzuwendungen im gesetzlichen Güterstand der Zugewinngemeinschaft

2. Ehegattenzuwendungen im Güterstand der Gütertrennung

a) Widerruf einer Schenkung

b) Auflösung einer Ehegatteninnengesellschaft

c) Wegfall der Geschäftsgrundlage eines familienrechtlichen Vertrags sui generis

d) Bereicherungsrechtlicher Ausgleich

e) Bereicherungsrechtlicher Ausgleich nach Anfechtung

3. Ehebedingte Zuwendungen im Erbrecht

III. Arbeitsleistung

1. „Ehegattenmitarbeit“ und Güterrecht

2. Ausgleich von Ehegattenmitarbeit

a) Mitarbeitspflicht

b) Spezielles Vertragsrecht

c) Auflösung einer Ehegatteninnengesellschaft

d) Wegfall der Geschäftsgrundlage eines familienrechtlichen Vertrags sui generis

e) Bereicherungsrechtlicher Ausgleich

§ 20 Unbenannte Zuwendungen in der nichtehelichen Lebensgemeinschaft

I. Einführung

II. Leistungen in Verwirklichung der Lebensgemeinschaft

1. Rückforderung nach Schenkungsrecht

2.Gesellschaftsrechtlicher Ausgleich

a) „Gesellschaftsvertrag“

b) „Gesellschaftsvermögen“

c) Höhe des Ausgleichsanspruchs

3. Wegfall der Geschäftsgrundlage

4. Bereicherungsrechtlicher Ausgleich

III. Ausgleich im Falle des Todes eines Lebensgefährten

IV. Leistungen zur einseitigen Begünstigung des Partners

§ 21 Zuwendungen von Schwiegereltern

I. Leistungen der Schwiegereltern an das Schwiegerkind

1. Schenkungsrecht

2. Wegfall der Geschäftsgrundlage des Schenkungsvertrags

3. Bereicherungsrechtlicher Ausgleich

II. Leistungen des Schwiegerkindes an die Schwiegereltern

Neunter Teil Allgemeines Verwandtschaftsrecht

§ 22 Begründung von Verwandtschaft

I. Systematische Orientierung

1. Verwandtschaft und Schwägerschaft

2. „Abstammung“ als biologisches Datum und als rechtliche Verwandtschaft

a) Mutterschaft

b) Vaterschaft

II. Anerkennung, Anfechtung und gerichtliche Feststellung der Vaterschaft

1. Anerkennung der Vaterschaft

2. Anfechtung der Vaterschaft

a) Anfechtung durch den biologischen, aber nicht rechtlichen Vater

b) Anfechtung durch das Kind

c) Keine Anfechtung bei Zustimmung zur heterologen Insemination

d) Anfechtungsfrist

e) Durchführung des Anfechtungsverfahrens

3. Gerichtliche Feststellung der Vaterschaft

III. Das Recht auf Kenntnis der Abstammung

1. Recht des Kindes auf Kenntnis der eigenen Abstammung

2.Anspruch auf Einwilligung in eine genetische Untersuchung zur Klärung der leiblichen Abstammung (§ 1598a)

a) Isolierte Vaterschaftsfeststellung

b) Anspruch des Scheinvaters auf Auskunft über die Person des leiblichen Vaters

IV. Diskussionsteilentwurf 2019 zur Reform des Abstammungsrechts

§ 23 Unterhaltsrecht

I. Grundlagen

II. Verwandtschaft als unterhaltsrechtlicher Anknüpfungstatbestand

1. Unterhaltspflicht zwischen Verwandten in gerader Linie

2. Rangfolge zwischen unterhaltspflichtigen Verwandten

III. Bedarf (Maß des Unterhalts)

1. Angemessener Unterhalt

2. Ausbildungsunterhalt

3. Weiterbildungsunterhalt

IV. Bedürftigkeit des Berechtigten

V. Leistungsfähigkeit des Verpflichteten

1.Allgemeine Leistungsfähigkeit (§ 1603 Abs. 1)

a) Nettoeinkommen

b) Erwerbsobliegenheit

c) Selbstbehalt

2. Gesteigerte Leistungsfähigkeit (§ 1603 Abs. 2)

VI. Auskunft, Verwirkung, Verzicht, rückständiger Unterhalt und Erlöschen

VII. Art der Unterhaltsgewährung

1.Bar- und Betreuungsunterhalt

a) Grundsatz des Barunterhalts

b) Betreuungsunterhalt

2. Elterliches Unterhaltsbestimmungsrecht

VIII. Rangfolge und Ersatzhaftung

1. Ehegatten- und Verwandtenunterhalt

2. Ersatzhaftung

IX. Unterhaltsregress

1. Überblick

2. Scheinvaterregress

Zehnter Teil Kindschaftsrecht

§ 24 Elterliche Sorge